Die selbst ernannte „Fortschrittskoalition“ ist zu einer Abwrackkoalition geworden, die sich selbst abwrackt. Alle beteiligten Parteien, SPD, Grüne, FDP haben rasant an Zustimmung und Vertrauen im Volk verloren. Kein Wunder! Denn statt „Fortschritt“ bringt sie Sozialabbau, Aufrüstung, Kriegsabenteuer und Krise. Vorangebracht hat sie nur den Profit des Großkapitals.
Um ihre volksfeindliche Politik zu verschleiern und ihren Untergang zu verhindern, haben sie zunehmend auf Anti-Flüchtlingshetze, Rassismus und Spaltung gesetzt. Allerdings haben sie damit ihren Abstieg nicht aufgehalten, sondern im Gegenteil rechten Parteien zu einem Aufstieg verholfen.
In Hessen konnte die CDU etwas zulegen, weil sie nicht so offen nach rechts rückte, auch wenn sie am Ende mitmachen wird. In Bayern musste die CSU, die auch in Flüchtlingshetze einstimmte, und wo Söder die antisemitischen und rechtsradikalen Positionen seines Koalitionspartners, den Freien Wählern und Aiwanger, tolerierte und selbst Anti-Flüchtlingshetze betrieb, Verluste hinnehmen. Auch hier hat diese Positionierung die extreme Rechte gefördert und ihr das Feld in die „bürgerliche Mitte“ geöffnet.
In Bayern haben „Freie Wähler“ und AfD zusammen über 30% erzielt. In Hessen erhielt die AfD über 18%. Damit haben sich extrem rechte Positionen etabliert.
Allerdings haben in Bayern auch rund 27% nicht gewählt, in Hessen sogar 34%. Offensichtlich sind viele Menschen dieser bürgerlichen „Demokratie“ müde, auch wenn das kein bewusster Akt ist.
Das Kapital profitiert davon, dass Ausbeutung und Profitexplosion in den Hintergrund gedrängt wurden. Allerdings zeigen die beiden Wahlergebnisse auch, wie „bürgerliche“ Positionen und damit auch die „bürgerliche Demokratie“ erodieren und es auch politisch mit dieser Gesellschaftsordnung abwärts geht. Fortschritt, Solidarität sind da Fehlanzeige. Rassismus, Hass, Hetze und Militarisierung schreiten voran.
Für die Arbeiterklasse und das Volk ist das eine große Gefahr. Denn sie tragen immer die Lasten! Es ist daher notwendig, den Kampf für höhere Löhne, gegen Sozialabbau, gegen Rassismus und Krieg unabhängig von dem Auf und Ab der „bürgerlichen“ Parteien zu führen, auch wenn sich diese „fortschrittlich“ schminken. Nur dann gibt es eine Chance, das Schlimmste zu verhindern und gemeinsam etwas zu erkämpfen!