Spanien: Vereinte Linke weiter im Abwärtstrend

Korrespondenz:

Wie andere reformistische und revisionistische Parteien, die bei den EU- Wahlen angetreten sind, konnte auch die Vereinte Linke in Spanien, Izquierda Unida (IU) nicht von der weltweiten Finanz- und Wirtschaftskrise profitieren. Wie einige andere linke Organisationen in Europa befindet sich diese Organisation im Abwärtstrend.

Die Jahre, in denen Spaniens Regierungen Wachstumszahlen vorweisen konnten und die Nation sogar als Musterland innerhalb der EU hochgejubelt wurde, sind vorbei. Längst hat die weltweite Krise das Land erfasst. Zudem ist das Land von einer eigenen Immobilienkrise betroffen. Mittlerweile haben sich in Spanien gar einige Negativ-Rekorde eingestellt. Innerhalb der EU hat Spanien nun die höchste Arbeitslosenquote. Die Rate liegt nahe der 17 Prozentmarke und der weitere Anstieg ist vorhersehbar. Außerdem ist Spanien das Land in der EU mit den meisten Arbeitsunfällen und das Land mit den niedrigsten Löhne für Frauen. (Quelle: JW vom 06.06.09) Organisationen und Parteien mit einem linken und marxistischen Anspruch erhofften wohl von dieser Situation profitieren zu können. Die IU setzte dabei besonders auf die mittlerweile vier Millionen Arbeitslose als Unterstützer. Nun hat die Izquierda Unida gerade mal 3,73 Prozent erreicht und nur noch ein Abgeordneter kann ins EU- Parlament einrücken, statt bisher zwei Abgeordnete. Wie in Italien und Frankreich auch, befinden sich Organisationen wie die Izquierda Unida in einem schon länger anhaltenden Abwärtstrend. Wahlergebnisse allein sollen bei der Urteilsfindung keinesfalls der einzige Gradmesser sein. Wie in Italien und Frankreich befindet sich auch die IU im Sinkflug aus tiefgehenden Gründen. Manche sprechen gar von einem Niedergang der einstigen Vertreter und Verfechter des Eurokommunismus. Die Gründe hierfür sind nicht nur in falschen Wahlausrichtungen zu suchen, sondern betreffen die Programmatik und Strategie. Davon betroffen ist nicht nur die PCF in Frankreich und die beiden sich ebenfalls kommunistisch nennenden Parteien in Italien PRC und PdCI, sondern auch die IU in Spanien.

Izquierda Unida unter Führung der PCE 1986 wurde die Vereinte Linke im Zuge des Referendums über die Mitgliedschaft Spaniens unter Führung der revisionistischen Kommunistischen Partei Spaniens (PCE) gegründet. Anfangs konnte dieses breite und sehr bunte Wahlbündnis noch von der reaktionären Politik der „sozialistischen“ Regierung unter der PSOE profitieren. Stimmanteile bis hin zu 12 Prozent (1994) konnten errungen werden. Dabei war die PCE zu diesem Zeitpunkt längst entartet. Bereits Anfang der sechziger Jahre wurde die PCE unter Führung des damaligen Generalsekretärs Santiago Carrillo auf eurokommunistischen Kurs gebracht. Schon 1972 propagierte die PCE ein demokratisches Europa und sprach sich für den Beitritt Spaniens in die Europäische Gemeinschaft aus! In den folgenden Jahren kam es zu einigen Abspaltungen. Wie in anderen westeuropäischen Ländern auch, ist die „linke Parteienlandschaft“ bis heute sehr zersplittert. Neben der IU existiert bis heute eine Vielzahl an Organisationen wie die Antikapitalistische Linke, die Kommunistische Partei der Völker Spaniens (PCPE), die Corriente Roja (CR, Rote Strömung), die Internationalistische Initiative und eine nicht geringe Anzahl weiterer Parteien und Gruppen! Die einzig wirkliche Kraft mit marxistisch- leninistischen Anspruch, die CPE M/L ist erst kürzlich gegründet worden und befindet sich noch im Aufbaustadium.

Bei ihrer Gründung versuchte die IU diese Zersplitterung aufzuheben, indem sie Tür und Tor für all diejenigen öffnete, die sich irgendwie links bezeichneten. Anfangs gelang der IU ein relativ breites Bündnis. Doch von Einheit konnte keine Rede sein und die Hoffnungen auf eine großte linke Partei wurden nach und nach enttäuscht. Zudem hat sich die IU immer unerträglicher an die PSOE angebiedert. Immer mehr Organisationen und Einzelpersonen trennten sich nach und nach wieder von der IU. Dieser Zerfallsprozess hält bis heute an.

Die Partei Die Linke in Deutschland sollte die Entwicklungen in den westeuropäischen Parteien näher untersuchen, will sie nicht das gleiche Schicksal teilen. Opportunismus und Karrierismus wurden noch nie dauerhaft belohnt. Abschließend noch eine Pointe zum Thema Opportunismus: Der einstige Generalsekretär der PCE, Patriarch des Eurokommunismus, Santiago Carillo ist heute Anhänger des Premierminister Zapatero!

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 Weiterführende Literatur zum Thema Eurokommunismus:Eurokommunismus ist Antikommunismus, Verlag Roter Morgen, Dortmund 1980.