Am 9. und 10. April hielt die APK, Mitglied der
internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und
Organisationen (IKMLPO) ihren 4. Parteitag in Kopenhagen, der Hauptstadt
Dänemarks ab.
Der Parteitag fand zu einer Zeit statt, wo die
internationale Wirtschaftskrise Dänemark mit rasch steigenden
Arbeitslosenzahlen, Bankrotten von Unternehmen und kleineren Banken,
Zwangsversteigerungen und –räumungen von Häusern und Wohnungen, deren Besitzer
die Raten bzw. Mieten nicht mehr zahlen können, und mit vielen anderen
Konsequenzen trifft, die hauptsächlich die Arbeiter und ihre Lebensbedingungen
betreffen.
Diese Entwicklung war keine Überraschung für die APK.
Unserer letzter Parteitag vor zweieinhalb Jahren stellte fest, dass wir an das
Ende eines Booms gelangt waren und dass rasch eine Krise folgen würde. Und dass
diese Krise nicht kurz dauern, sondern für Jahre anhalten würde, da sie durch
die Ausgaben für die imperialistischen Kriege, billige Kredite und künstliche
Wirtschaftsblasen wie im Immobiliensektor hinausgezögert wurde.
Der Parteitag diskutierte und verabschiedete eine
grundsätzliche politische Resolution über die gegenwärtige Situation und die
Aufgaben der Partei. Er nahm ein besonderes Programm gegen die Krise, Krieg und
Reaktion unter dem Titel „Wir zahlen nicht für die Krise des Kapitals!“ an.
Darin wird unterstrichen, dass die Arbeiterklasse nicht verantwortlich für
diese Krise ist und daher auch nicht ihr Opfer sein soll. Die Arbeiterklasse
muss aktiv werden und für ihre Rechte und ihre Lebensbedingungen kämpfen gegen
die räuberische kapitalistische Krisenpolitik, die die Armen ausplündert und
den Reichen gibt.
Sie ging besonders auf die gegenwärtige Situation ein, wo
der dänische internationale Kriegsverbrecher und Premierminister Anders Fogh
Rasmussen von seinem Amt zurücktrat und Chef de kriegstreiberischen
imperialistischen Organisation NATO wird. Ohne Wahlen auszurufen lässt er seine
rechtsgerichtete 2-Parteien-Koalition an der Macht, die von der rassistischen
und fremdenfeindlichen Dänischen Volkspartei gestützt wird, nun mit dem
früheren Finanzminister Lars Lokke Rasmussen an der Spitze. Der Parteitag rief
dazu auf, die Anstrengungen zu vergrößern, um diese kriminelle Regierung zu
stürzen, ohne irgendwelche Illusionen über die Koalition von Sozialdemokraten
und der linken Sozialistischen Volkspartei zu schüren, die dann folgen würde.
Der Parteitag entschied eine erweiterte Ausarbeitung unseres
„Aktionsprogramms“, das auf unserem Gründungsparteitag 2000 angenommen wurde.
Es schließt die Erfahrungen der zurückliegenden Dekade imperialistischer Kriege
unter dem Vorwand des „Kampfes gegen den Terror“, einer reaktionären
Anti-Terror Gesetzgebung und Schritten zu einem Polizeistaat, die
fehlgeschlagene rassistische Politik der Assimilation und die Klima- und
Umweltkrise ein.
Der Parteitag nahm ebenso eine Resolution über den
Sozialismus als die Perspektive und den Ausweg aus der gegenwärtigen
kapitalistischen Krise und die generelle Krise dieses verrotteten Systems an.
Dies wird unsere Einheit stärken wie auch unsere Propaganda für dieses Ziel,
das, wie wir denken, grundlegend für den Kampf der Arbeiterklasse in den
kommenden Jahren ist.
Beide Dokumente werden weiterhin in der Partei und ihrem
Umfeld, einschließlich der Mitglieder der Kommunistischen Jugend Liga (DKU),
unter Sympathisanten der Partei, interessierten Arbeitern und Verbündeten im
Kampf diskutiert.
Der Parteitag verabschiedete auch einige kleinere Resolutionen
– darunter ein Aufruf, bei den Europawahlen im Juni für die Kandidaten der
Volksbewegung gegen die EU zu stimmen, der dänischen Anti-EU-Liste, die seit
den ersten Wahlen für diese Institution im so genannten EU-Parlament vertreten
ist. Er veröffentlichte weiter einen Aufruf, an den Protesten gegen das
verlogene und heuchlerische Klimatreffen „COP15“ im Dezember in Kopenhagen
teilzunehmen und den Protesten einen anti-kapitalistischen Charakter zu geben.
Die grundlegende politische und organisatorische Plattform
der IKMLPO „Über die internationale Situation und unsere Aufgaben“ wurde auf
dem Parteitag in einer dänischen Ausgabe vorgelegt.
Der Parteitag markierte einen positiven Generationenwechsel.
Eine neue Generation von Kadern, hauptsächlich von früheren Führern der
Jugendliga, waren zentrale Figuren bei der Durchführung des Parteitages und
werden im neuen Zentralkomitee eine zentrale Rolle spielen. Einer von ihnen ist
der neue Sprecher der Partei, Troels Riis Larsen, früherer Vorsitzender der
DKU.
Die Vorsitzende der Partei seit der Gründung im Jahr 200,
Genossin Dorte Grenaa, trat als Vorsitzende zurück. Sie wurde wieder in das
Zentralkomitee gewählt. Genosse Klaus Riis ist weiterhin Herausgeber der
Parteizeitung „Kommunistische Politik“.
Der 4. Parteitag war ein großer Erfolg für unsere Partei und
wurde in einer optimistischen Atmosphäre mit starker Zuversicht in das künftige
Voranschreiten der Partei und des Kampfes der Arbeiterklasse sowie im
revolutionären Geist des Klassenkampfes durchgeführt, was durch den Parteitag
selbst bekräftigt und verstärkt wurde.
Kopenhagen, 17. April 2009
Kommunistische Arbeiterpartei Dänemarks, Zentralkomitee