Zum Einstieg des Bundes beim Papenburger Meyer-Konzern 22. August 2024, großer Medien-Tam-Tam auf der Papenburger Meyerwerft. Auf einer Betriebsversammlung verkündet Bundeskanzler Scholz persönlich, dass der Bund halbe halbe mit dem Land Niedersachsen die Werft und ihre Arbeitsplätze mit 400 Mio. Euro „retten“ werde. Die Werft sei ein Kronjuwel der deutschen […]
Frankreich: Grundsätze zur Bekämpfung des Einflusses des RN unter Arbeitern
Aus La Forge 09-2024, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF) Auch wenn der Rassemblement National nach der Parlamentswahl auf den dritten Platz verwiesen wurde, zählt seine Fraktion dennoch 126 Abgeordnete und wird in den Genuss von 15 Millionen Euro jährlich an öffentlichen Mitteln kommen. Mehr als 10 Millionen Wählerinnen und […]
Zu den Wahlen in Thüringen und Sachsen
Am Sonntag, den 01. September, fanden Landtagswahlen in den Bundesländern Sachsen und Thüringen statt. Es war schon seit Längerem darüber spekuliert worden, mit welchem Ergebnis die rechtsradikale AfD in diesen beiden ostdeutschen Ländern aus diesen Wahlen hervorgehen wird. Schon immer hat sich diese Partei gegen die Aufnahme von Flüchtlingen, für […]
Brandstifter stoppen!
Die Kriegsspirale dreht sich weiter, ob in Gaza und Libanon oder in der Ukraine. Israel eskaliert im Libanon mit tausenden Explosionen von Pagern und Funkgeräten, nachdem es schon in Gaza einen brutalen Feldzug durchführt, der vor allem die Zivilbevölkerung massiv trifft. In der Ukraine wird vehement der Einsatz weitreichender NATO-Raketen […]
Kommt die allgemeine Wehrpflicht?
Foto: Junger Soldat im Vietnamkrieg; gemeinfrei; pixabay.com Erinnern wir uns: Ausgesetzt wurde die allgemeine Wehrpflicht in Deutschland 2011 durch den damaligen „Verteidigungs-“Minister Freiherr zu Guttenberg (CSU). Wohlgemerkt: ausgesetzt, nicht abgeschafft… mit der Option, sie wieder in Kraft zu setzen, ohne großes parlamentarisches Primborium, wenn die Herrschenden das so wollen. Und […]
Ukraine-Russland: Kursk und Donbass – zwei Fronten für einen nicht enden wollenden Krieg
Am 6. August drangen ukrainische Streitkräfte in der Region Kursk in Russland ein. Es war kein einmaliger Einfall wie jener der proukrainischen russischen Elemente der Legion „Freiheit Russlands“ in Belgorod im Mai 2023, sondern ein bedeutender Durchbruch der ukrainischen Armee auf russischem Boden. Sie nahmen sehr schnell über 1000 Quadratkilometer […]
Israelischer Massenterror im Libanon!
Die von offenen Faschisten durchsetzte Tel Aviver Regierung Netanjahu kennt offensichtlich kaum noch Grenzen ihrer Gewalttätigkeiten. In den letzten zwei Tagen (17./18. September 2024) tobt eine Anschlagswelle im Libanon, teilweise auch in Syrien, die sich offenbar manipulierter Kommunikationsgeräte wie Pager und Funkgeräte bzw. Walkie Talkies bediente. Die Angriffe forderten innerhalb […]
Tarifverhandlungen in der Metallindustrie: Hamburger Metaller warnen Arbeitgeber
Die erste Runde der Tarifverhandlungen in der norddeutschen Metall- und Elektroindustrie fand am 16. September in Hamburg zwischen der IG Metall und dem Arbeitgeberverband Nordmetall statt. Vor Beginn der Verhandlungen hatte die IG Metall zu einer Demonstration von rund 2000 Beschäftigten von Airbus, Mercedes, Still, der Werft, Atos und vielen […]
Antikriegstag in München – Nachlese
Dass der Kampf gegen Krieg und Aufrüstung noch zersplittert ist und nicht gemeinsam geführt wird, davon konnte man sich am 1. September, dem „roten“ Antikriegstag, in München ein Bild machen. Um 14 Uhr gab es auf dem Königsplatz eine Kundgebung, zu der die Gewerkschaft Ver.di, das Münchner Friedensbündnis und eine […]
Finale Resolution des 28. internationalen antifaschistischen & antiimperialistischen Jugendcamps
Das 28. Internationale Antifaschistische und Antiimperialistische Jugendcamp (ICYDAA) ist zu einem Abschluss gekommen. Junge Menschen aus der ganzen Welt haben sich unter dem Motto „Jugend vereint für Frieden und Zukunft, gegen den Imperialismus und seine Kriege“ versammelt. Dieses Camp ist ein klarer Beweis dafür, dass es möglich ist, eine Welt […]