“Die Würde des Menschen ist unantastbar…“ So steht es im Grundgesetz der Bundesrepublik Deutschland. Die Realität sieht allerdings anders aus, zum Beispiel in der JVA Gablingen bei Augsburg. Unter der Überschrift „Protokoll des Grauens“ schreibt die Augsburger Allgemeine:
„Der Bericht der „Anti-Folter-Kommission“ belegt massive Mängel in der JVA Gablingen. Es geht um nackte Gefangene, „Verletzung der Menschenwürde“- und einen brisanten Brief.
Geschehen ist Folgendes: Am 9. August letzten Jahres stattete – infolge entsprechender Hinweise zu „Missständen“ – eine Delegation der Anti-Folter Kommission der JVA einen unangemeldeten Besuch ab. Zunächst musste sie im Empfang 20 Minuten warten, ehe sie eingelassen wurde. In dieser Zeit wurden eilig Matratzen, Decken und Unterhosen in den „Besonders gesicherten Hafträumen“ (BgH) verteilt. Es war nämlich durch Hinweise von ehemaligen Mitarbeitern der JVA bekannt geworden, dass Häftlinge bis zu 11 Tagen nackt und ohne Matratze in einer Zelle verbringen mussten. Zwei Personen mussten sogar 24 Tage am Stück in einer solchen Zelle zubringen. Die Kommission stellte dazu fest: „Es bestehen erhebliche Zweifel, ob eine solche Unterbringung verhältnismäßig sein kann.“ Zu der Tatsache, dass sich Häftlinge nackt in den Zellen aufhalten mussten, heißt es im Bericht der Kommission: „Diese Verfahrensweise stellt eine Verletzung der Menschenwürde dar.“
Aber es gibt noch weitere Beanstandungen. Die Liste reicht von Körperdurchsuchungen ohne Bekleidung über fehlende Einzelduschen bis hin zu unverpixelten Live-Videoaufnahmen in den BgH. Diese Mängel wurden schon 2022 aufgedeckt, waren aber in der Zwischenzeit nicht behoben worden. Jetzt kam noch die Unterbesetzung in der medizinischen Abteilung hinzu. So waren ein Viertel der Stellen im Krankenpflegedienst und eine der 2 Stellen im medizinischen Dienst nicht besetzt.
Dem Ganzen die Krone aufgesetzt hat dann der Leiter der Abteilung Strafvollzug im Justizministerium. In einem Schreiben vom 28. August 2024 forderte er zwei Wochen nach ihrem Besuch die Anti-Folter-Kommission dazu auf, „zukünftig von unangekündigten Besuchen abzusehen“. Ein Schelm, wer Böses dabei denkt.
Gegen insgesamt 17 Bedienstete der JVA laufen mittlerweile Ermittlungsverfahren.
Gablingen gilt als modernstes Gefängnis in Bayern. Wie schaut es wohl in den anderen JVAs aus?
S.N.