30 Jahre Internationale Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen
Als sich vor 30 Jahren im August 1994 15 marxistisch-leninistische Parteien und Organisationen in Quito trafen, um nach intensiven Vorbereitungen die Internationale Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen zu gründen, fand dies in einer Zeit großen politischen und ideologischen Drucks und scharfer Angriffe auf den Marxismus-Leninismus und die Errungenschaften der Arbeiterbewegung statt.
Die revisionistischen Staaten Osteuropas hatten nach einer langen Periode des Verrats und des Niederganges auch die letzten „sozialistischen“ Feigenblätter abgeworfen und bekannten sich offen zum Kapitalismus. Das bisherige Herrschaftssystem brach zusammen. Die Verantwortung wurde dem Sozialismus, dem Marxismus-Leninismus in die Schuhe geschoben, obwohl diese Länder schon lange alle Prinzipien des Marxismus-Leninismus über Bord geworfen, marktwirtschaftliche Reformen durchgeführt und eine neue Ausbeuterklasse installiert hatten. Weil das formal in „sozialistischen Ländern“ stattfand, führte der Zusammenbruch zu einer ungeheuren ideologischen und politischen Orientierungslosigkeit. Die herrschenden Klassen nutzten die Situation, um den Kapitalismus als einzige Perspektive darzustellen und den Kommunismus als „Irrweg“ anzugreifen. Als 1990 das sozialistische Albanien, das als kleines Land allein lange Zeit gegen Revisionismus gekämpft und den Aufbau des Sozialismus fortgeführt hatte, unter dem ungeheuren politischen und ökonomischen Druck ebenfalls zusammenbrach, schien das Zerstörungswerk des Kapitalismus vollbracht. 1989 verkündete der US-amerikanische Politikwissenschaftler Francis Fukuyama das „Ende der Geschichte“. Der Kapitalismus wurde entgegen der Realität als einzige Möglichkeit für eine humane, gerechte und soziale Gesellschaft hochgelobt.
Der ungeheure ideologische und politische Druck, die Verwirrung und die endgültige Niederlage des ersten Anlaufs zum Sozialismus hatten auch auf die marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen weltweit Einfluss. Zwar hatten sie über Jahrzehnte den Verrat der Revisionisten in der UdSSR, China, DDR und anderen Ländern entlarvt, wissenschaftlich analysiert und den Marxismus-Leninismus verteidigt. Aber die massiven Angriffe auf alles Fortschrittliche und der zeitweilige Triumph des Kapitalismus führte auch bei einigen von ihnen zu Resignation und Opportunismus. Einzelne Parteien verschwanden im Laufe dieses Prozesses sang- und klanglos. Andere vereinigten sich mit revisionistischen, sozialdemokratischen und trotzkistischen Organisationen. Doch die große Mehrheit der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen kämpfte gegen diese Erscheinungen an und verteidigte den Marxismus-Leninismus.
Foto: 1994 zum 30. Jahrestag ihres Bestehens organisierte die PCMLE eine Demonstration durch Quito
In dieser Situation kamen die 15 Parteien und Organisationen im August 1994 in Quito zusammen.
In der Erklärung von Quito heißt es dazu:
„In den letzten Jahren hat die kommunistische und Arbeiterbewegung einige große Rückschläge erlitten. Der Prozess der Restauration des Kapitalismus seit dem 20. Parteitag der Kommunistischen Partei der Sowjetunion, der den Weg für Entwicklungen wie in Osteuropa, der ehemaligen Sowjetunion, Albanien usw. ebnete, trägt die Spuren der Aktionen des Imperialismus, der reaktionären Kräfte, der Revisionisten und Pro-Kapitalisten Die historischen Grenzen, die Unerfahrenheit, das Fehlen einer theoretischen Entwicklung, die Unterschätzung der inneren Widersprüche der sozialistischen Gesellschaft, die Bürokratisierung und die Isolation der kommunistischen Partei von den Arbeitern und Massen – all dies sind Ursachen, die dazu beigetragen haben, dass die Kommunisten, die Arbeiterklassen und die Völker nicht in der Lage waren, ihre Errungenschaften zu verteidigen und die Restauration des Kapitalismus zu verhindern. Außerdem konnten wir die Wiedergeburt einer bürgerlichen Klasse nicht verhindern, die sich als „sozialistisch“ ausgab, die Macht ergriff und den Sozialismus zerstörte.
Nach dem jüngsten Angriff des Imperialismus und des Kapitalismus (der vorgibt, den Marxismus-Leninismus, den wissenschaftlichen Sozialismus, den Kommunismus, die proletarische Revolution und den Antiimperialismus endgültig erledigt zu haben) sind wir wieder auf allen Kontinenten etabliert.“
Foto: Zum 30. Jahrestag der PCMLE gab es eine Feier, an der die Delegierten der Gründungskonferenz der
IKMLPO teilnahmen
Das Ziel war klar: Aufbau einer weltweit organisierten marxistisch-leninistischen Bewegung, Verteidigung der revolutionären Arbeiterbewegung. Der Kampf für die Revolution und den Sozialismus sollte fortgeführt werden. Die Parteien und Organisationen wollten zusammenarbeiten, sich gegenseitig solidarisch unterstützen und gemeinsam voranschreiten.
Das erste Ziel, eine Stabilisierung der Bewegung, erreichten die in der IKMLPO zusammengeschlossenen Partien und Organisationen rasch. Auch wenn noch einzelne Parteien und Organisationen in Schwierigkeiten gerieten, so gab die IKMLPO allen Orientierung und einen klaren Kurs. Doch das war nur der erste Schritt.
In der Folgezeit baute die IKMLPO ihren Einfluss aus. Ein Mittel war dabei die halbjährliche internationale Zeitschrift „Einheit & Kampf“, die auch in deutscher Sprache erscheint. Sie dient der ideologischen Auseinandersetzung und Orientierung sowie dem gemeinsamen Kampf. Neue Mitglieder wurden gewonnen und freundschaftliche Kontakte zu anti-imperialistischen, progressiven Bewegungen geknüpft.
So wie der von Karl Marx und Friedrich Engels aufgebaute Bund der Kommunisten hat die IKMLPO das Ziel:
„Der Zweck des Bundes ist der Sturz der Bourgeoisie, die Herrschaft des Proletariats, die Aufhebung der alten, auf Klassengegensätzen beruhenden bürgerlichen Gesellschaft und die Gründung einer neuen Gesellschaft ohne Klassen und ohne Privateigentum.“ (Statuten des Bundes der Kommunisten)
Die IKMLPO arbeitet auf vielfältige Weise an der Verwirklichung dieses Zieles. Auf den alle zwei Jahre stattfindenden antifaschistischen und antiimperialistischen Jugendcamps, die in verschiedenen Kontinenten organisiert wurden, wurden tausende Jugendliche an den Kampf gegen Faschismus, Imperialismus und Krieg herangeführt. Bei den Jugendcamps gab es zahllose Kultur-, Sport- und Bildungsangebote, die die Eigeninitiative der Jugend förderten. In Lateinamerika und der Karibik wurden Frauentreffen organisiert, um eine proletarische Frauenbewegung zu fördern. In Europa gab es Treffen für Gewerkschaftsaktivisten. In Lateinamerika gibt es jährliche Treffen, die offen für alle antiimperialistischen und revolutionären Organisationen und Parteien sind. In Europa koordinieren sich die marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen und festigen die Zusammenarbeit der Jugendorganisationen. Mit verschiedenen Resolutionen hat die IKMLPO für unsere Arbeit Orientierung und eine Perspektive gegeben. Sie hat damit einen unschätzbaren Beitrag zur Festigung der revolutionären Kräfte in der Welt, zur Stärkung ihres Einflusses und zur Entwicklung der antiimperialistischen und Arbeiterbewegung geleistet. Doch dabei wird sie nicht stehen bleiben.
Neue Aufgaben
Mit der Zuspitzung der Widersprüche zwischen den imperialistischen Lagern um die USA, NATO, EU mit Deutschland einerseits und China mit Russland andererseits wachsen Ausbeutung, Umweltzerstörung und Kriegsgefahr. Für viele Länder ist der Krieg schon real. Er wird oft über Stellvertreter geführt. In Gaza und im Libanon wurden zigtausende vom zionistischen Staat Israel ermordet. Mit dem Krieg in der Ukraine rückt der Kampf der imperialistischen Lager wieder gefährlich nahe an Europa und Deutschland heran. Mit der zunehmenden Gefahr eines offenen Krieges der Großmächte wächst auch der ideologische und politische Druck auf die Arbeiterbewegung und alle fortschrittlichen Kräfte, sich der Kriegslogik, dem angeblichen Kampf für „Freiheit“ oder das „Vaterland“ zu unterwerfen. Viele „progressive“ Kräfte haben dabei die Orientierung verloren. Manche sind auf die Positionen Russlands und Chinas eingeschwenkt und verteidigen diese als Kämpfer gegen den US-Imperialismus und loben deren „multipolare Weltordnung“. Andere sind auf die Seite der USA, NATO und des deutschen Imperialismus übergegangen, indem sie die Bewaffnung der Ukraine und den „Freiheitskampf“ fordern.
Zugleich nehmen die Angriffe auf die Arbeiterklasse und die Völker zu. Sie müssen Aufrüstung und Krieg bezahlen – mit Lohnraub, Krise, Kürzungen bei Bildung, Gesundheitswesen, Renten usw.
Weltweit nimmt die Armut rasch zu. Millionen Menschen hungern. Millionen sind auf der Flucht vor Krieg, Diktaturen und dem wachsenden Elend. Selbst in den großen kapitalistischen Industrieländern geht es rückwärts. Das Gesundheitswesen verkommt, das Bildungswesen verschlechtert sich, Wohnungen sind teuer und Mangelware, der Niedriglohnsektor boomt.
Die Umweltzerstörung schreitet voran. Immer schlimmere Naturkatastrophen führen zu zigtausenden Toten und der Zerstörung der Lebensgrundlagen für Millionen Menschen. Für den Profit geht der Kapitalismus über Leichen. Aber für Rüstung und Krieg, für den Konkurrenzkampf der imperialistischen Mächte wurden 2023 weltweit 2,3 Billionen US-Dollar ausgegeben
Der Kapitalismus bietet keine Perspektiven mehr, greift dafür aber mehr zu Unterdrückung, Abschaffung bürgerlich-demokratischer Rechte und Polizeistaat.
In dieser Situation kommt der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen eine zentrale Bedeutung zu. Sie hat im Kampf gegen Imperialismus und Krieg einen klaren Kurs sowohl gegen USA, NATO und den Westen als auch gegen Russland und China, behalten. Sie vertritt die Interessen der Arbeiterklasse und der Völker in ihrem Kampf um Befreiung. Internationale Solidarität ist eine praktische Lebensnotwendigkeit geworden, um dem Druck der Bourgeoisie standzuhalten und zum Kampf gegen Aufrüstung und Krieg, gegen Ausbeutung, die Zerstörung der Umwelt und zunehmende Unterdrückung zu organisieren. Das kapitalistische System zeigt seine totale Unfähigkeit, den Menschen noch eine positive Perspektive zu bieten. Umso wichtiger ist es, dass die IKMLPO den Weg des Kampfes gegen Imperialismus und Krieg, gegen Ausbeutung und Umweltzerstörung sowie für den Sozialismus weist.