China in der Pose einer imperialistischen Großmacht
Obwohl sie von einer Partei propagiert werden, die in betrügerischer Absicht die Bezeichnung kommunistisch trägt, sind Chinas Beziehungen zu Afrika Teil einer imperialistischen Machtpolitik. China hat alle Attribute einer solchen Macht: riesige Monopole, die sich auf einen Staat stützen, der sie unterstützt; ein Vorgehen zur Eroberung von Märkten auf internationaler Ebene im harten Wettbewerb mit den Monopolen und Staaten anderer imperialistischer Mächte; massiver Kapitalexport; Aneignung von Land und Rohstoffen außerhalb der eigenen Grenzen. Seit einiger Zeit hat sie sogar zum ersten Mal in ihrer Geschichte einen Militärstützpunkt in Dschibuti, einer strategischen Zone im zwischen-imperialistischen Wettbewerb. In diesem Rahmen fand vom 4. bis 6. September in Peking das 9. Focac statt (53 afrikanische Länder waren vertreten). Zahlreiche Staatschefs waren zu diesem alle drei Jahre stattfindenden Treffen angereist, das China vor 24 Jahren initiiert hatte.
In ihrer Rede hebt die chinesische Führung „eine Gemeinschaft der gemeinsamen Zukunft“ für eine „Modernisierung Chinas und Afrikas“ hervor, die dem „gesamten globalen Süden“ zugutekommt und mit dem „westlichen Weg, [der] den Entwicklungsländern tiefes Leid zugefügt hat“ bricht.
Diese Rede findet Anklang in Ländern, deren Entwicklung durch imperialistische Herrschaft und Ausplünderung behindert wurde und die sich von den neokolonialen Beziehungen befreien wollen, die von den ehemaligen Kolonialmächten, insbesondere von Frankreich, unterhalten wurden. China sieht darin eine Möglichkeit, seine Position als größte Handelsmacht der Welt zu festigen und die weltpolitische Balance neu zu gestalten. Doch hinter dem Begriff des „globalen Südens“ und der „gemeinsamen Interessen“ erweisen sich die Beziehungen zwischen China und Afrika als sehr ungleich.
In seiner Eröffnungsrede versprach Xi Jinping für die nächsten drei Jahre Investitionen in Afrika in Höhe von über 50 Milliarden US-Dollar (deutlich mehr als die 40 Milliarden, die 2021 auf dem Gipfel in Dakar zugesagt wurden). Diese 50,7 Milliarden teilen sich in drei Kategorien auf: Kredite (29 Milliarden), Zuschüsse (11 Milliarden) und Unternehmensinvestitionen (10 Milliarden). Sie bestätigen Chinas Position als größter Geldgeber der afrikanischen Staaten südlich der Sahara, erhöhen aber gleichzeitig die Schuldenlast und die Abhängigkeit von chinesischen Banken.
Es stimmt, wie Wade betonte, dass „China den afrikanischen Ländern geholfen hat, in Rekordzeit Infrastrukturprojekte zu bauen“. Aber diese kolossalen Baustellen für Autobahnen, Eisenbahnverbindungen und städtische Infrastrukturen, die mit den „Seidenstraßen“ verbunden sind und im Hinblick auf eine forcierte kapitalistische Entwicklung konzipiert wurden, sind im Vergleich zum Bedarf oft überdimensioniert; mit exorbitanten Kosten und losgelöst von den sozialen Notwendigkeiten profitiert China mehr von diesen Investitionen als die Länder, in denen sie getätigt werden.
Das gemeinsame Interesse sticht auch im Hinblick auf die Handelsbeziehungen nicht ins Auge. Nach Angaben der chinesischen Generalzollverwaltung erreichte der Handel zwischen China und den afrikanischen Ländern von Januar bis Juli 2024 ein Volumen von 167 Milliarden US-Dollar. Sie sind unausgewogen: Chinas Exporte nach Afrika im Wert von 97 Milliarden US-Dollar stehen 69 Milliarden US-Dollar aus Afrika nach China gegenüber. Sie sind stark von alten kolonialen Mustern geprägt, da 68% der afrikanischen Exporte nach China dem Verkauf von Rohstoffen oder Zwischenprodukten geschuldet sind. Unter den Staatschefs und der sie begleitenden Schar von Unternehmern forderten viele eine Neuausrichtung dieses Handels: mehr Industrialisierung, Verarbeitung vor Ort, Technologietransfer, um nicht nur Rohstoffexporteur zu sein. Von einigen wenigen Ausnahmen abgesehen, haben die afrikanischen Länder nicht das nötige Gewicht, um diesen Handel gleichberechtigter zu gestalten. In Peking waren Vertreter der Militärjunten anwesend, die in den ehemaligen französischen Neokolonien an die Macht gekommen waren und vorgaben, die Sehnsucht des Volkes nach echter Unabhängigkeit zu erfüllen. Aber wie die PCRV (Revolutionäre Kommunistische Partei Voltas – Burkina Faso), die gegen die hauptsächlich französische imperialistische Herrschaft in Burkina Faso und Westafrika kämpft, feststellt, ist dieser Kampf Teil des Kampfes gegen jede Form von imperialistischer Herrschaft. Ob französisch, US-amerikanisch, russisch oder chinesisch – es gibt keinen „guten“ Imperialismus!
(Artikel aus La Forge 10/2024- Zeitung der PCOF)