Am 28. Mai haben Spanien, Irland und Norwegen Palästina als Staat anerkannt. Die Zahl der Staaten, die die Existenz Palästinas anerkennen, wächst somit auf 146. Schon lange erkennt eine Mehrheit der Mitgliedsstaaten der Vereinten Nationen Palästina an, interessant ist nun, dass es sich um drei westeuropäische Staaten handelt.
Der irische Außenminister erinnerte daran, dass vor drei Jahrzehnten eine Zwei-Staaten-Lösung im Mittelpunkt des Osloer Friedensprozesses stand. Diese Lösung scheine heute jedoch weiter entfernt als je zuvor. Er betonte, dass Irland mit diesem „wichtigen politischen Schritt“ der Zweistaatenlösung wieder näherkommen wolle. Der spanische Premierminister Pedro Sánchez sagte am Mittwoch im Parlament: „Wir sind gezwungen zu handeln: In der Ukraine wie in Palästina, ohne mit zweierlei Maß zu messen.“ Zugleich lobte er die Studentenproteste in Spanien. Auch in Deutschland werden Forderungen laut, dass Deutschland Palästina als Staat anerkennt.
Schon vor dieser Diskussion hatte die US-Regierung Bedenken wegen der Bodenoffensive in Rafah geäußert, die den Westen zunehmend unter Druck setzt. Diese Entwicklungen zeigen, dass sich das internationale Umfeld in Bezug auf die Anerkennung Palästinas verändert. Die schlimme Situation in Gaza und die schrecklichen Bilder, die wir täglich sehen, lassen sich nicht mehr mit der bloßen Terrorismusbekämpfung rechtfertigen. Die Schritte Spaniens, Irlands und Norwegens könnten den Druck auf andere westliche Staaten erhöhen. Die Diskussionen um die Zweistaatenlösung und die Anerkennung Palästinas sind ein zentraler Bestandteil der Bemühungen um Frieden im Nahen Osten.
Die Reaktion Israels auf die zunehmende Anerkennung Palästinas ist scharf: „Terrorismus zahlt sich aus“, lautete eine offizielle Stellungnahme. Der wachsende Druck auf die westlichen Staaten, die Israel bedingungslos unterstützen und mit Waffen beliefern, wird durch die internationale Bewegung für eine gerechte und dauerhafte Lösung des Konflikts verstärkt.