1. Kapitalismus und Gewalt sind immer eng verbunden und nicht der „Wohlstand für alle“
Der Krieg in der Ukraine ist nicht der Krieg eines Autokraten gegen die Demokratie, sondern er ist Ausdruck der Auseinandersetzungen zwischen den Imperialisten.
Krieg und Klassenkampf hängen zusammen. Wer nicht über Klassen spricht, spricht auch nicht über Krieg – und andersherum. Politisch ist das eine ohne das andere nicht zu verstehen. Daher verdrängt den Krieg, wer den Klassenkampf verdrängt. Der Krieg zwischen Staaten, die Klassenkriege haben die Entwicklung des Kapitals immer begleitet – ausgehend von der ursprünglichen Akkumulation sind diese Kriege die Existenzbedingung des Kapitals. Es gibt kein Kapital ohne Klassen! Krieg und Kriege sind keine äußeren Realitäten, sondern konstitutiv für das Kapitalverhältnis, auch wenn wir das vergessen haben. Kapitalismus bedeutet Produktion und Krieg, Akkumulation und Klassenkämpfe. Die ungleichen Entwicklungen zwischen den imperialistischen Hauptmächten untereinander bergen den wesentlichen Sprengstoff zur Entfesselung inner-imperialistischer Kriege. Dabei heißt Imperialismus nicht dauernder Krieg zwischen den imperialistischen Ländern. Der ständige ökonomische Kampf um Einflussgebiete und Profit ist die Vorstufe zum Krieg, es ist der Krieg ohne Panzer und Raketen. Solange die Ziele auf diesem „friedlichen“ Weg erreicht werden können, ist dies den Imperialisten recht, denn Krieg ist immer auch ein Risiko für die Kapitalverwertung. Zeitweilig „friedlich“ können daher die erfolgreicheren Imperialisten sein, solange sie relativ unangefochten zum Ziel des Maximalprofits gelangen. Begonnen werden inner-imperialistische Kriege entweder durch „junge, aufstrebende“ Imperialmächte, die nur auf kriegerischem Weg den Sprung an einen entsprechenden Platz auf der Weltbühne schaffen können (so wie Deutschland es bisher zweimal versuchte) oder durch „absteigende“ Imperialisten, die von anderen in ihrer Position bedrängt werden und durch einen Krieg versuchen, ihre Position zu verteidigen. Letzteres trifft derzeit auf die USA zu.
„Die Kapitalisten wollen keinen Krieg. Sie müssen ihn wollen.“ (B. Brecht)
Die Tatsache, dass der Imperialismus auf Dauer nicht friedlich existieren kann, ergibt sich folgerichtig aus dem ökonomischen System und dem Zwang der Konkurrenz. Lenin erläutert dazu: „Interimperialistische“ … Bündnisse sind daher … notwendigerweise nur „Atempausen“ zwischen Kriegen – gleichviel, in welcher Form diese Bündnisse geschlossen werden, ob in Form einer imperialistischen Koalition gegen eine andere imperialistische Koalition oder in der Form eines allgemeinen Bündnisses aller imperialistischen Mächte. Friedliche Bündnisse bereiten Kriege vor und wachsen ihrerseits aus Kriegen hervor, bedingen sich gegenseitig, erzeugen einen Wechsel der Formen friedlichen und nicht friedlichen Kampfes auf ein und demselben Boden imperialistischer Zusammenhänge und Wechselbeziehungen der Weltwirtschaft und der Weltpolitik.“ (Lenin, Der Imperialismus als höchstes Stadium des Kapitalismus)
Die „Atempause“ seit dem letzten Krieg zwischen den Imperialisten (2.Weltkrieg) ist bereits lang. Dies gilt für viele als Beweis, dass inner-imperialistische Kriege nicht mehr stattfinden werden, dass höchstens noch in anderen Teilen der Welt sogenannte Stellvertreter-Kriege geführt werden, so zum Beispiel in Afrika, wo konkurrierende Mächte ihre jeweiligen Truppen unterstützen und diese die Sache ausfechten lassen. Wir sehen die „Atempause“ seit dem zweiten Weltkrieg genau umgekehrt. Gerade weil es eine solch lange Pause gab, sind die düsteren Anzeichen und Entwicklungen – insbesondere seit 1989 – als besondere Alarmzeichen zu sehen. Die Risse und Veränderungen werden am Angriffskrieg gegen Jugoslawien deutlich, die BRD bläst immer lauter zur Neuaufteilung und greift so die USA als führende Macht an. Die Mittel sind derzeit noch ökonomisch und politisch, doch die Option wird klarer, dass diese Politik auch mit militärischen Mitteln fortgesetzt werden kann. Denn wenn sie keinen anderen Ausweg mehr sehen, wenn sie ihr Ziel nur noch so erreichen können, dann werden sie es wieder tun. Sie können und werden sich nicht mit weniger zufrieden geben
Schon Plato, der 427 vor dem Nazarener geboren wurde, schon dieser Weise sagte seinerzeit:
„Alle Kriege entstehen nur um den Besitz von Geld“! In allen Kriegen galt und gilt es: Solange das Kapital das Volk beherrscht und unterdrückt, solange wird es Kriege geben. Und wieder ist Krieg: Ein Krieg, entfesselt von der NATO und russischen Imperialisten. Viel wird darüber in den Medien berichtet. Verschwiegen wird aber die gesellschaftliche Grundlage. KRIEG ist die Fortsetzung der Politik von Klassen, Völkern, Nationen, Staaten oder Koalitionen mittels organisierter bewaffneter Gewalt zur Durchsetzung politischer Ziele und ökonomischer Interessen. Die Geschichte der Menschheit ist in der Vergangenheit durch Kriege in entscheidendem Maße geformt worden. In den Gesellschaftsformationen der Sklaverei, des Feudalismus und des Kapitalismus versuchten die herrschenden Klassen, ihre Eroberungspläne zur Aneignung fremder Territorien, Inbesitznahme von Bodenschätzen und Handelsmärkten sowie zur Unterdrückung anderer Länder durch die Entfesselung von Kriegen zu verwirklichen. Andererseits mussten Völker um die Befreiung und Unabhängigkeit ihrer Heimat und um die Beseitigung von nationaler und kolonialer Unterdrückung kämpfen. Auf die Entwicklung des gesellschaftlichen Lebens, der Wirtschaft, der Wissenschaften und der Kultur hatten Kriege starken Einfluss. In den fünfziger Jahren des 20. Jahrhunderts berechneten, unabhängig voneinander Mitarbeiter der norwegischen Akademie der Wissenschaften, britische Wissenschaftler die Anzahl der bisher auf der Erde geführten Kriege. Die Bilanz ergab:
„Seit 3600 v.u.Z. hat es nur 292 Friedensjahre gegeben. Während dieser Periode ist es zu 14531 großen und kleinen Kriegen gekommen, bei denen 3.64.000.000 Menschen ihr Leben lassen mussten.
Für die durch die Zerstörung entstandenen Kosten könnte man einen goldenen Reifen um die Erdkugel legen, der 156 m breit und 10m stark wäre. Seit 650 v. u.Z. kam es zu 1656 Rüstungswettrennen, von denen nur 16 ohne Krieg endeten. Die übrigen hatten einen wirtschaftlichen Zusammenbruch zur Folge.“ Mit der Entstehung des Privateigentums an den Produktionsmitteln, mit der Herausbildung antagonistischer (unüberbrückbare Gegensätze) Klassen und der Gründung von Staaten entstanden die Kriege.
Die Verbrechen der Hitlerfaschisten ebenso wie die der Soldaten imperialistischer Staaten haben ihre Wurzeln im System des Imperialismus, einer Gesellschaftsordnung, die einseitig darauf ausgerichtet ist, Höchstprofite zu erzielen und die Macht und Besitzverhältnisse der herrschenden Klasse durchzusetzen. Durch umfassende Meinungsmanipulation wird der Nährboden für die Gewalt bereitet. Kriege sind weder gottgewollt noch ein Naturgesetz: Der Krieg ist eine historische Kategorie, die mit der Beseitigung der antagonistischen Klassengesellschaft im Weltmaßstab für immer aus dem Leben der Menschheit verschwinden wird. Eine Grundeigenschaft des Imperialismus ist seine Aggressivität. Ihre allgemeine ökonomische Ursache ist das Streben der Monopole nach Expansion, nach neuen Rohstoffquellen, Absatzmärkten, Kapitalanlagemöglichkeiten und Einflusssphären. Imperialismus und Militarismus sind untrennbar miteinander verbunden. Die herrschenden Kreise in den kapitalistischen Ländern wenden getarnte Formen der Ausbeutung und Unterdrückung der Werktätigen an, um die Massen möglichst unter ihrer ideologischen und politischen Kontrolle zu halten. Trotz vielfachen gesellschafts- und sozialpolitischen Manövrierens, trotz Verstärkung der staatsmonopolistischen Einflussnahme der herrschenden Klasse auf die Gesellschaft beschleunigt und vertieft sich der Fäulnis- und Niedergangsprozess des Kapitalismus. Der Grundwiderspruch des Kapitalismus verschärft sich ständig. Während eine kleine Schicht von Multimillionären immer reicher wird, lasten die Übel des Kapitalismus auf die Gesellschaft. Es gibt keine Verbrechen, zu denen die Imperialisten nicht bereit wären, um ihre Herrschaft über die Völker aufrechtzuerhalten oder wiederherzustellen. Die Kapitalisten teilen die Welt nicht etwa aus besonderer Bosheit unter sich auf, sondern weil die erreichte Stufe der Kapital-Konzentration sie zwingt diesen Weg zu beschreiten, um Profite zu erzielen; dabei wird die Teilung ’nach dem Kapital‘, ’nach der Macht‘ vorgenommen – eine andere Methode der Teilung kann es im System der Warenproduktion und des Kapitalismus nicht geben. Die Macht aber wechselt mit der ökonomischen und politischen Entwicklung. Infolge der ungleichmäßigen ökonomischen und politischen Entwicklung der imperialistischen Länder kommt es fortlaufend zur Veränderung des Kräfteverhältnisses zwischen ihnen und dadurch zu Zusammenstößen und Konflikten. Der Imperialismus ist die Quelle des modernen Krieges. Abwechselnd wendet er eine trügerische Friedenspolitik und die Kriegspolitik an. Der imperialistische Krieg ist nicht abhängig vom guten und bösen Willen einzelner Staatsmänner. Die Notwendigkeit für die Imperialisten, in imperialistischen Kriegen die Welt neu aufzuteilen, sich möglichst die ganze Welt zu unterwerfen, um alle Konkurrenten auszuschalten und maximalen Profit und maximale politische Macht zu erreichen, ist genauso wenig durch Appelle zu beseitigen, wie die Ausbeutung in den Betrieben, wie Lohnraub und Arbeitslosigkeit. Um den imperialistischen Krieg abzuschaffen, muss man den Imperialismus selbst beseitigen. Der Imperialismus, ist parasitärer und faulender Kapitalismus, ist für die Menschheit lebensbedrohlich. Kein einziges Problem kann durch ihn gelöst werden: Frieden, Selbstbestimmung der Völker. Die Arbeitshetze im Betrieb, die Massenarbeitslosigkeit, Wohnungsnot, Obdachlosigkeit, das Gesundheitswesen, Verelendung, Rente, Lebensmittel, Kriminalität und Faschismus, Raubbau in der Natur, Demokratie usw. Deshalb ist eine neue Gesellschaftsordnung nötig, die nicht auf dem Profitprinzip beruht: der Sozialismus!
Sicher hat der erste Anlauf zum Sozialismus auch Schwächen und Mängel gezeigt. Aber daraus kann man lernen. Als gesellschaftliches Prinzip wurden im Sozialismus niemals hart erarbeitete Werte zerstört wie in der jetzigen Krise des Kapitalismus. Im Sozialismus ist es möglich nach den Bedürfnissen der Gesellschaft zu produzieren, ohne beständig Kapital zu vernichten und Menschen ins Elend zu stoßen. Diese Möglichkeit zu einer menschlichen Gesellschaft sollten wir nutzen und dafür kämpfen!
Der Sozialismus ist die einzige langfristige Alternative!