(Übersetzung aus La Forge 03/2024, Zeitung der PCOF)
Nachdem Israel zwei Drittel des Gazastreifens verwüstet hatte, drohte es erneut mit der Invasion von Rafah, wo es die aus dem Norden geflohenen Bewohner Gazas in die Enge getrieben hatte. Mit 30.000 Toten, darunter mehr als 12.000 Kinder, drängt sich die Bezeichnung „vor sich gehender Völkermord“ immer mehr auf. Jede Woche, ja sogar jeder Tag bringt neue Schreckensmeldungen, von der Ermordung einer schwangeren Frau durch einen Scharfschützen bis hin zu den hundert Toten und tausend Verletzten, die durch das Feuer israelischer Soldaten auf eine hungernde Menschenmenge, die auf die Verteilung von Lebensmitteln wartete, verursacht wurden. Lebensmittelhilfe, die von der israelischen Armee nur tröpfchenweise durchgelassen wird, die bewusst zulässt, dass extremistische jüdische Siedler die Lieferung verhindern und sie zu ihren Gunsten umleiten. Der Wille, die Gaza-Bewohner endgültig loszuwerden, ist offensichtlich, sei es durch die Bombardierungen oder die unmenschlichen Bedingungen, unter denen sie die 1,3 Millionen Bewohner des Gazastreifens, die seit der Vernichtung des nördlichen Teils der Stadt in der südlichen Hälfte von Rafah zusammengepfercht sind, gefangen hält. Die Besatzer haben alle Mühlen und Bäckereien der Stadt zerstört und verhindern, dass die spärliche humanitäre Hilfe in den Gazastreifen gelangt, was einige Bewohner sogar dazu bringt, Gras zu essen, wenn sie es finden.
Doch heute ist die Situation so, dass es immer mehr Stimmen gibt, die die Verbrechen Israels als solche anprangern, auch auf institutioneller Ebene, und die internationale Unterstützung für Netanjahu wird zunehmend in Frage gestellt. Mitte Februar erklärte ein UN-Sonderberichterstatter vor Ort, dass der Entzug von Grundbedürfnissen wie Nahrung, Wasser und sanitären Einrichtungen zur schlimmsten Katastrophe der letzten Jahrzehnte führen werde und „unzweifelhaft Merkmale eines Völkermords“ besitze. Der Internationale Gerichtshof hat Israel erneut aufgefordert, seinen Verpflichtungen zur Verhinderung des Völkermords in Gaza nachzukommen; es fanden Dutzende von Anhörungen statt, sei es zu den rechtlichen Folgen der Besatzung seit 1967 oder im Zusammenhang mit dem Vorwurf Nicaraguas an Deutschland, sich am Völkermord zu beteiligen, indem es seine Unterstützung für das UNRWA einstellte. Selbst auf Seiten der bisher unverbrüchlichen Verbündeten wird es immer schwieriger, diese Unterstützung zu leisten, und die Positionen beginnen sich zu verändern. In den USA veröffentlichte das Pentagon einen Bericht, in dem die Zahl der bei israelischen Angriffen getöteten Frauen und Kinder auf 25.000 geschätzt wird, was selbst die Schätzungen der Hamas übertrifft, und der Geheimdienst des Landes stellt offiziell die von Israel gegen das UNRWA erhobenen Anschuldigungen in Frage, die im vergangenen Monat dazu geführt hatten, dass viele Länder (darunter Frankreich!) ihre Zuschüsse für diese Organisation, die heute angesichts drohender Hungersnöte und Epidemien noch grundlegender ist, eingestellt hatten. Auch wenn die USA bei der letzten Abstimmung, in der ein Waffenstillstand gefordert wurde, erneut ihr Veto einlegten, zeigt sich die US-Diplomatie zunehmend aktiv bei der Aushandlung eines Waffenstillstands und hat gerade zum ersten Mal zugestimmt, sich an direkten Abwürfen von humanitärer Hilfe in Gaza zu beteiligen. Selbst Frankreich hält Israel durch die Stimme seines Außenministers für „verantwortlich“ für eine „nicht zu rechtfertigende“ humanitäre Situation.
Diese Entwicklung ist zum Teil auf den Druck der Bevölkerung durch die internationale Solidaritätsbewegung zurückzuführen, die in den letzten Monaten nicht nachgelassen, sondern sich weiterentwickelt hat und neben Demonstrationen zahlreiche andere Formen annimmt, gewerkschaftliche Organisationen und massiv die Jugend mobilisiert hat. Die Völker lehnen es ab, dass diese Massaker „in ihrem Namen“ verübt werden, und prangern die Komplizenschaft ihrer Regierungen an. Sie bringen dies gegen die Stimmen der offiziellen Medien kraftvoll zum Ausdruck, manchmal auf tragische Weise, wie der amerikanische Soldat, der sich vor der israelischen Botschaft in Washington selbst verbrannte, um den laufenden Völkermord in Gaza und die Komplizenschaft der USA anzuprangern.
Stoppt den Völkermord!
Sofortiger und dauerhafter Waffenstillstand!
Sanktionen gegen Israel!