Derzeit findet das NATO-Großmanöver „Steadfest Defrender“ statt, an dem insgesamt 90.000 Soldatinnen und Soldaten teilnehmen sollen. Es geht um einen „vorgesehenen Aufmarsch“ von Truppen der verbündeten NATO-Staaten an der Ostflanke der NATO, das heißt der Westgrenze Russlands.
Laut „german foreign policy“ entwickeln deutsche Militärs schon seit dem letzten Frühjahr konkrete Planungen für kriegerische Operationen auf deutschem Boden. Zuständig sei das Territoriale Führungskommando der BuWe. Wesentliche Aufgabe ist es, den „vorgesehenen Aufmarsch“ und die „Versorgung verbündeter und eigener Streitkräfte in der Drehscheibe Deutschlands sicherzustellen“. ( https://www.german-foreign-policy.com/news/detail/9477)
In die NATO-Übung „Steadfest Defender“ ist das Großmanöver „Quadriga 2024“ mit rund 12.000 deutschen Soldatinnen und Soldaten eingebettet. „Das Ziel der Übung ist nicht – wie bei früheren Manövern üblich – fiktiv, sondern klar benannt. Geübt wird das Szenario eines russischen Angriffs an der NATO-Ostflanke.“ (Augsburger Allgemeine, Hervorhebung AZ)
Carsten Breuer, Generalinspekteur der Bundeswehr und damit ranghöchster Militär Deutschlands, erklärte gegenüber der Deutschen Presse-Agentur: „Deutschland ist das Rückgrat der Verteidigung Europas“. „Quadriga“ sei ein wichtiger Schritt zur „Kriegstüchtigkeit“. Damit ist die von Kriegsminister Boris Pistorius gemachte Bemerkung, Deutschland sei aktuell nicht „kriegstüchtig“,
wieder aufgenommen. Wieder „kriegstüchtig“ zu werden, bedeutet aber immer mehr vom Staatshaushalt in die Rüstung zu stecken. Aber noch mehr: die Gefahr kriegerischer Auseinandersetzungen zu erhöhen.
Christian Mölling, stellv. Direktor des Forschungsinstituts der Gesellschaft für Auswärtige Politik: „Die Frage ist, wie viele Schritte wir noch zur Kriegstüchtigkeit brauchen. Diese Aufgabe betrifft nicht nur die Bundeswehr, sondern das gesamte Land. Wir brauchen eine effektive Armee, die von einer entsprechenden Infrastruktur, der Industrie und der Gesellschaft getragen wird. Ich glaube, das meinte Pistorius, als er von Kriegstüchtigkeit gesprochen hat.“
Sehr offenherzig meint Mölling damit, dass auch wir, Arbeiter, Bauern, Angestellte, Studenten, Schüler und Rentner, Frauen wie Männer, sich der „Kriegstüchtigkeit“ verschreiben sollten, gemeinsam mit „der Industrie“ (?!). Für wen?
Fürs Kapital, für die Rüstungsschmieden und Kriegsgewinnler. Kämpfen wir dagegen, dass Deutschland zur Drehscheibe eines kommenden Krieges wird!
Deutschland raus aus der NATO!
Kommt zur Demonstration gegen die NATO-Sicherheitskonferenz in München!
am Samstag, den 17. 02. 2024
Auftaktkundgebung um 13:00 Uhr am Stachus
Schlusskundgebung um 15:00 Uhr am Marienplatz