Der Anstieg der Preise für Grundnahrungsmittel, Wohnraum, Strom, Treibstoff, Verkehr usw. lässt die Arbeiter und Menschen auf der ganzen Welt verarmen, während die Gewinne der großen Monopole in die Höhe schnellen. 722 Weltmonopole haben zwischen 2021 und 2022 mehr als 1000 Milliarden US$ an Gewinnen angehäuft.
In Europa verfolgen alle Regierungen und die Europäische Kommission eine rigorose neoliberale Politik, die das öffentliche Gesundheits- und Bildungswesen angreift, die sozialen Dienste abbaut und ihre Privatisierung beschleunigt. Milliarden werden für Waffen, Militarisierung und Krieg ausgegeben, und das alles auf Kosten der sozialen Forderungen. Besonderes Ziel ist die Demontage der öffentlichen Renten, die Privatisierung der Arbeitnehmerfonds, die in die Hände von Banken und privaten Finanzunternehmen gelegt werden.
Die Bosse und Regierungen haben erklärt, dass sich ihre Volkswirtschaften „im Krieg“ befinden und wollen die Arbeiter in den Kampf um höhere Produktivität einbeziehen, was Überausbeutung, Repression gegen kämpferische Arbeiter, Politik der Gleichschaltung und Spaltung unter den Arbeitern bedeutet… Sie benutzen den Vorwand des „grünen Kapitalismus“, um Fabriken zu schließen, die Zahl der Arbeitslosen zu erhöhen und riesige öffentliche Investitionen auf Kosten der Sozialbudgets zu tätigen.
Die Kämpfe der Arbeiter entwickeln sich für höhere Löhne, gegen die Verschärfung der Ausbeutung und gegen Entlassungen.
In allen unseren Ländern können wichtige Teile der Arbeiterklasse und der Arbeiter nicht mit dem aktuellen Lohnniveau leben, wenn die Inflation über 8 oder mehr als 10 % beträgt. Sie kämpfen für höhere Löhne, in ihren Fabriken, in ihrer Branche. Das ist der Fall in Italien, in mittleren und großen Fabriken, besonders im Transportwesen. In Deutschland, in Sektoren wie der Post, dem Einzelhandel, der Metallindustrie, den Sozialarbeitern… haben die Arbeiter hohe Forderungen nach Lohnerhöhungen gestellt. Sie haben an Selbstvertrauen gewonnen, auch wenn die Bosse und Gewerkschaftsführer Vereinbarungen abgeschlossen haben, die unter ihren Forderungen liegen. In der Türkei, wo die „neue“ Regierung eine heftige arbeiter- und volksfeindliche Politik betreibt, gibt es Streiks; zum Beispiel in der Textilindustrie (wie Sireci Textil in Gazantep) haben die Arbeiter ihre Forderungen nach einem langen und entschlossenen Kampf durchgesetzt, der „illegal“ war. In Großbritannien dauern die Streiks für bessere Löhne seit Anfang 2023 an. In den nördlichen Ländern (Dänemark, Schweden, Norwegen) ist die Unzufriedenheit unter den Arbeitnehmern groß, die sich von Bossen, Regierungen und reformistischen Gewerkschaftsführern hinters Licht geführt fühlen. Einige spontane „illegale“ Streiks haben dennoch stattgefunden, und die Wut wächst und wird sich in Mobilisierungen und Streiks äußern. In Griechenland, Belgien und vielen anderen Ländern ist die Situation die gleiche, aber überall schweigen die großen Medien über die Klassenkämpfe.
Der aktuelle Streik in den großen Autoindustrien in den USA, die ihre Aktivitäten weltweit ausweiten (Ford, GM, Stellantis), konzentriert sich auf die Frage höherer Löhne. Er zeigt, dass die Arbeiterklasse der USA für die gleichen Forderungen kämpft wie ihre Klassenbrüder und -schwestern in Europa und anderswo. Der Klassenkampf entwickelt sich auch im größten imperialistischen Staat.
Große Teile der Massen mobilisieren sich auch gegen reaktionäre Reformen, die die Renten angreifen, wie wir in Frankreich mit der starken Bewegung gegen die Rentenreform gesehen haben. Bis heute ist eine große Mehrheit der Arbeiter immer noch „gegen die 64 Jahre“ und sie bringen dies in allen laufenden Bewegungen und Demonstrationen zum Ausdruck. In Spanien bereiten sich die Rentner und ihre Familien, die aktiven Arbeier im privaten und staatlichen Sektor auf den 28. Oktober vor, den Tag der Demonstrationen. In Italien rufen die kämpferischen Teile der Gewerkschaft für den 20. Oktober zu Demonstrationen und Streiks für höhere Löhne und gegen den Krieg in der Ukraine auf. Die Arbeitslosen mobilisieren gegen die von der faschistischen Meloni-Regierung beschlossene Abschaffung des „Grundeinkommens“.
Zu den internationalen Initiativen gehört auch der 13. Oktober. In mehreren Ländern wird es einen Streik- und Demonstrationstag geben, zu dem die dem Europäischen Gewerkschaftsbund angeschlossenen Gewerkschaftsverbände aufrufen.
Um zu gewinnen, brauchen all diese Kämpfe Solidarität, sowohl national als auch international.
Wir, die marxistisch-leninistischen kommunistischen Parteien und Organisationen in Europa, Mitglieder der Internationalen Konferenz der Parteien und Organisationen (IKMLPO), mobilisieren unsere Kräfte zur konkreten Unterstützung dieser Kämpfe, die die Interessen der Arbeiterklasse und des Volkes verteidigen.
Wir arbeiten für ihre Entwicklung in allen Bereichen, um das Kräftegleichgewicht zugunsten der Arbeit und gegen das Kapital zu stärken.
Wir arbeiten für die Entwicklung der Solidarität unter der Arbeiterbewegung, indem wir ihre Kämpfe verbreiten und die internationale Solidarität organisieren. Das ist eine wichtige Aufgabe, die dazu beiträgt, die Politik der Spaltung, den Rassismus, die migrantenfeindliche und chauvinistische Propaganda der Regierungen und der Bosse zu bekämpfen, die „im Krieg“ gegen die Arbeiter und das Volk sind.
Wir schließen diesen Kampf in den Kampf gegen das kapitalistische imperialistische System ein, das für Ausbeutung, allgemeine Krisen, Ausplünderung und Krieg verantwortlich ist.
1. Oktober 2023
Kommunistische Arbeiterpartei (APK), Dänemark
Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands (Arbeit Zukunft)
Kommunistische Arbeiterpartei Frankreich (PCOF)
Kommunistische Plattform – für die Kommunistische Partei des Proletariats Italiens
Marxistisch-leninistische Organisation „Revolution“, Norwegen
Kommunistische Partei Spaniens (Marxisten-Leninisten) – PCE (m-l)
Partei der Arbeit – EMEP, Türkei