Der 20. Parteitag der KP Chinas war davon durchdrungen, die ehrgeizigen Pläne einer imperialistischen Macht zu unterstützen, die um globale Hegemonie kämpft und die die Ambitionen der anderen imperialistischen Mächte, angeführt vom US-Imperialismus, in Frage stellt.
Die KP Chinas (KPCh) hat die marxistisch-leninistische Ideologie und Politik vor langer Zeit aufgegeben zugunsten der Entwicklung einer imperialistisch-kapitalistischen Wirtschaft unter der Führung einer Partei, die nur dem Namen nach kommunistisch ist. Ihre Politik war lange Zeit von dem Wunsch geleitet, die neoliberalen Wirtschaftsmechanismen zu integrieren, um internationale Märkte zu gewinnen und eine starke wirtschaftlich-industrielle Basis, auch in den Hightech-Sektoren, aufzubauen. Der chinesische Imperialismus ist zu einem ernsthaften Konkurrenten für andere imperialistische Mächte geworden, insbesondere für den US-Imperialismus, der mit seiner Wirtschafts- und Militärpolitik versucht, der Entwicklung Chinas entgegenzuwirken. Vor diesem Hintergrund fand ihr 20. Parteitag statt.
China – ein Konkurrent, der die westlichen imperialistischen Mächte beunruhigt
Der Platz, den er in den Medien, insbesondere in den großen Zeitungen der französischen Bourgeoisie, aber auch in den großen imperialistisch-kapitalistischen Ländern, einnahm, zeigt die Bedeutung, die der Parteitag dieser großen imperialistisch-kapitalistischen Macht hat. Die Tageszeitung „Le Monde“ zum Beispiel bereitete dieses Ereignis mit einer Reihe von fünf langen Artikeln vor. Und während Durchführung und Verlauf des Parteitags wurden in Zeitungen und Radiosendungen zahlreiche Analysen, Talkshows und Kommentare verbreitet. China-Experten wurden um ihre fachkundigen Einschätzungen gebeten. Kurzum, obwohl wir im Oktober viel über China gehört haben, waren die Ansichten der imperialistischen Konkurrenten vorherrschend, die über den Aufstieg dieses großen Landes, der ihre Interessen objektiv bedroht, besorgt sind und die Ereignisse in China mit großer Aufmerksamkeit verfolgen.
Xi Jing Ping und seine Anhänger festigen in allen Bereichen die Dominanz ihrer Linie
In unserer Dezembernummer 2021 widmeten wir einen langen Artikel dem 6. Plenum des Zentralkomitees der KPCh, dem letzten vor dem 20. Parteitag. Es diente dessen Vorbereitung und endete mit folgender Resolution:
„Das Zentralkomitee appelliert eindringlich an die gesamte Partei, die gesamte Armee und das gesamte multiethnische chinesische Volk, sich enger mit dem um Genossen Xi Jinping versammelten Zentralkomitee der Partei zu vereinen; Xi Jinpings Gedanken über den Sozialismus chinesischer Prägung der neuen Ära vollständig umzusetzen; den edlen Gründungsgeist der Partei zum Strahlen zu bringen.“
Der 20. Parteitag war der feierliche Moment, um diese Ausrichtung zu bestätigen und sie von der gesamten Partei absegnen zu lassen. Das von allen Medien verbreitete und ausführlich kommentierte Video, in dem der ehemalige Präsident Hu Jintao am Arm gepackt und entschlossen zum Ausgang geführt wird, ist eine sorgfältige Inszenierung, um allen, den Parteikadern und all denen, die Hu nahestehen und die Führung herausfordern wollen, zu sagen: Jetzt bin ich der Chef. Xi hat nur Getreue in das neue Zentralkomitee befördert, die dort Persönlichkeiten ersetzen, die als zu reformorientiert gelten und zu nahe an Hu Jintao stehen, der sich während seiner Amtszeit gegenüber den verschiedenen Fraktionen der Partei besonders tolerant gezeigt haben soll.
2018 hatte Xi seine Macht bereits gestärkt, indem er mehrere Artikel der Verfassung ändern ließ, darunter auch den Artikel, der die Amtszeit des Staatspräsidenten auf zwei Amtszeiten begrenzt.
Die vier Neuzugänge im Ständigen Ausschuss sind allesamt Verbündete von Xi Jinping. Beobachter stellen fest, dass im Politbüro verstärkt Ingenieure vertreten sind. Dies entspricht den Prioritäten, die Xi Jinping auf neue Technologien legt, insbesondere auf Raumfahrt, künstliche Intelligenz, Halbleiter-, Quanten- und Biotechnologie. Kurzum, dieser Parteitag hat die Macht Xis und seiner Anhänger in der Partei gestärkert und die Opposition innerhalb der Partei ausgeschaltet oder reduziert, da die Partei ein wesentlicher Hebel für die Umsetzung seiner politischen Leitlinien ist. Neben der Partei hat Xi auch seine Kontrolle über die Armee ausgebaut, deren Budget in den letzten zehn Jahren verdoppelt wurde. Er bekämpfte die Korruption, was es ihm ermöglichte, mehrere hohe Offiziere zu entfernen, die durch „Falken“ ersetzt wurden, also Männer, die seine aggressive nationalistische Politik unterstützen. Aber diese Politik, deren Ziel es ist, China vor den USA zur ersten Weltmacht zu machen, hat ihren Preis. Die chinesische Arbeiterklasse und die Volksmassen, aber auch andere Völker in Afrika, Lateinamerika, Asien und im Nahen Osten, wo China massiv investiert, haben diesen teuer zu bezahlen.
(Nach „La Forge“ 11/2022, Zeitung der PCOF)