Dreiundvierzig Jahre Herrschaft der Islamischen Republik haben Armut und Arbeitslosigkeit für die Arbeiter/innen und Werktätigen im Iran gebracht. Die in die Höhe schießende Inflation hat die Kaufkraft der iranischen Massen geschwächt. Gleichzeitig haben die Machthaber des Regimes und ihre Nachkommen enormen Reichtum angehäuft.
Die Proteste und Streiks von Arbeiter/innen, Lehrern, Rentnern und anderen Werktätigen im Iran haben vor allem in den letzten zwei Monaten zugenommen. Die Arbeiter/innen und die armen Schichten der Gesellschaft sind auf der Straße, um ihre Forderungen nach Arbeit, Brot und gegen Entlassungen und niedrige Löhne zum Ausdruck zu bringen. In den letzten dreißig Jahren hat das Regime der Islamischen Republik die neoliberale Politik umgesetzt, die von der Weltbank und dem Internationalen Währungsfonds diktiert wurde. Diese Politik hat zusammen mit den kriminellen, unbegrenzten und intensiven Wirtschaftssanktionen, die von den US-Imperialisten gegen den Iran verhängt wurden, eine katastrophale Situation im Iran geschaffen.
Doch selbst in dieser sehr schwierigen Situation sind die Arbeiter/innen und Lohnempfänger des Irans ununterbrochen auf die Straße gegangen. Die jüngsten Streiks in der Öl- und Chemieindustrie zwangen das Regime zu einem teilweisen Rückzug.
Die iranischen Arbeiter/innen kämpfen für ihre grundlegenden Rechte: die Erhöhung ihrer Löhne entsprechend der jährlichen Inflation, den Stopp der Privatisierung und der Schließung von Fabriken, die Gründung unabhängiger Gewerkschaften, um ihren Lebensunterhalt zu verteidigen, und das Recht auf Tarifverhandlungen. In der Tat kämpfen nicht nur die Arbeiter/innen, sondern verschiedene Bevölkerungsschichten, vor allem im Süden und Südosten des Iran, gegen die iranische Regierung.
Das theokratische Regime der Islamischen Republik geht brutal gegen die Bildung jeglicher Art von unabhängigen Arbeiterorganisationen vor und verhindert jede Möglichkeit der Einheit der Arbeiterklasse. Die Arbeiterklasse ist sich bewusst, dass ihre Forderungen dem Regime aufgezwungen werden müssen. Die Arbeiter/innen haben keine andere Wahl, als sich zu vereinigen, Solidarität zu zeigen und sich der kapitalistischen Ausbeutung zu widersetzen. Jeder Fortschritt in der iranischen Arbeiterbewegung steigert das Bewusstsein und das Selbstvertrauen der Arbeiter/innen.
Die Internationale Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO) bringt ihre Solidarität mit den Kämpfen der Arbeiterinnen und Arbeiter im Iran gegen die Schließung von Fabriken, für Lohnerhöhungen, für die Auszahlung von Lohnrückständen und für das Recht auf die Bildung unabhängiger Arbeiterorganisationen zum Ausdruck. Und natürlich unterstreichen wir, dass wir die Arbeiterklasse des Irans in ihrer sozialen Befreiungsbewegung wie in ihrer nationalen Befreiung unterstützen. Wir erklären unsere feste Unterstützung für die Arbeiter/innen des Iran, die unter außergewöhnlichen Umständen kämpfen, und wir werden alle unsere Mittel nutzen, um die Aufmerksamkeit der Völker der Welt auf diese unerträgliche Situation im Iran zu lenken.
Lang lebe der Kampf der Arbeiter/innen und Völker des Iran!
Für internationale Solidarität mit dem Kampf der Arbeiter/innen des Irans!
27. Plenarsitzung der Internationalen Konferenz der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen – IKMLPO
Dominikanische Republik
Mai 2022