Angesichts des Krieges der imperialistischen Mächte – revolutionärer Kampf zur Beendigung der Herrschaft des Kapitals!
Erklärung der Internationalen Konferenz der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen IKMLPO
Inmitten einer Welt, in der sich die wirtschaftlichen, politischen und sozialen Probleme verschärfen und das Großkapital die Auswirkungen der Krise des kapitalistischen Systems auf die Arbeiterklasse und die Völker abwälzt, wird das Gedenken an den 1. Mai für die Ausgebeuteten und Unterdrückten aller Länder zur Gelegenheit, sich Gehör zu verschaffen, indem sie gegen die sie betreffenden Probleme protestieren und ihren unerschütterlichen Entschluss bekunden, ihren Kampf für die soziale Befreiung fortzusetzen.
Das Bestreben der Monopole und der kapitalistisch-imperialistischen Länder, neue Märkte zu erobern und ihre Einflusssphären auszuweiten, hat in der Ukraine den Ausbruch eines neuen Krieges mit zwischenimperialistischem Charakter hervorgerufen. Auf dem Spiel stehen die Interessen der in der Europäischen Union und der NATO zusammengeschlossenen kapitalistisch-imperialistischen Mächte unter der Führung des US-Imperialismus einerseits und des russischen Imperialismus andererseits, der nicht weniger aggressiv und räuberisch ist als die vorgenannten.
In den politisch-militärischen Auseinandersetzungen der imperialistischen Mächte und der Eigentümer des Großkapitals können wir nicht für die eine oder andere Macht oder den einen oder anderen Block Partei ergreifen, der Hass und Krieg fördert, denn sie sind ihrem Wesen nach Feinde der Völker, und wir verurteilen sie als solche. Wir stehen an der Seite der Arbeiterklasse und der Völker, und unter diesen besonderen Umständen bekunden wir unsere Solidarität mit den Arbeitern, der Jugend und dem Volk der Ukraine, die sich inmitten der zwischenimperialistischen Auseinandersetzungen befinden und Opfer des Krieges sind. Wir lehnen die kriegstreiberische Politik Russlands und der US-geführten NATO ab.
Im Allgemeinen hat die internationale Bourgeoisie den Arbeitern und den Völkern den Krieg erklärt, was sich in der staatlichen Politik zeigt, die sie – angeblich – anwendet, um die Wirtschaft der Länder zu reaktivieren und den sozialen Bedürfnissen gerecht zu werden, in Wirklichkeit aber die Interessen der mächtigen Wirtschaftskonzerne zu wahren und ihre hohen Profitraten zu garantieren. Neoliberale, konservative und sozialdemokratische Regierungen greifen gleichermaßen die Rechte der Arbeitnehmer an, kriminalisieren soziale Proteste, genehmigen Hungerlöhne, halten Millionen von Männern und Frauen arbeitslos. Ihre Politik zur Bewältigung der 2020 ausgebrochenen Wirtschaftskrise und der Pandemie Covid 19 macht deutlich, dass für die Bourgeoisie das „unantastbare“ Kapital über allem steht.
Jeden Tag führt der Kapitalismus dazu, dass Millionen von Menschen in Armut und extremer Armut, in Arbeitslosigkeit und Unterbeschäftigung leben. Millionen verlassen ihre Gebiete und Länder auf der Flucht vor diesen Problemen und vor Gewalt, Unsicherheit und Krieg, in der Hoffnung, sich in anderen Ländern ein neues Leben aufzubauen. Aber sie stoßen auf eine migranten- und fremdenfeindliche Politik, auf rassistische Diskurse und Gewalt, die von rechtsextremen und faschistischen Organisationen gefördert werden, die in einigen Ländern immer stärker werden.
Auf der anderen Seite steht der Reichtum der Reichen. Inmitten der Krise und der Pandemie hat der Prozess der Konzentration und Zentralisierung des Reichtums in wenigen Händen ein höheres Niveau erreicht, d.h. das Vermögen der Milliardäre ist gewachsen und neue Millionäre sind entstanden, die Kluft zwischen Arm und Reich, zwischen Ausgebeuteten und Ausbeutern hat sich vergrößert. Aber auch der Abstand zwischen den abhängigen Ländern und den weiter entwickelten kapitalistischen Ländern und natürlich den imperialistischen Mächten hat sich vergrößert. Die wirtschaftliche und soziale Ungleichheit nimmt täglich zu.
Jedoch die Arbeiter in Stadt und Land, die Jugendlichen und die Frauen der unteren Volksschichten, die Arbeitslosen und die Obdachlosen, die Umweltschützer und die Künstler akzeptieren diese Situation nicht als ein Übel, mit dem sie für immer leben müssen: Die Unzufriedenheit verwandelt sich in Ablehnung, und die Ablehnung äußert sich im Kampf. Sie sind Protagonisten wichtiger Protestdemonstrationen gegen die restriktive Politik der Regierungen, gegen die steigenden Lebenshaltungskosten und die niedrigen Löhne, gegen die neoliberalen Pläne, sie fordern ihre Rechte ein, sie verteidigen die Natur und widersetzen sich der Politik der extensiven Ausbeutung von Bodenschätzen, sie kämpfen für Wasser, für Bildung, für Gesundheit, gegen die Begleichung von Auslandsschulden, etc…. Sie kämpfen gegen die Übel des Kapitalismus und sehnen sich nach Veränderung, sind jedoch oft Opfer der Demagogie rechter und so genannter linker politischer Kräfte, die die Gefühle der Menschen manipulieren, um die Stabilität des Systems und die bürgerliche „Regierbarkeit“ zu gewährleisten.
Angesichts der Krise: Soziale Revolution! Angesichts des Krieges der imperialistischen Mächte: Revolutionärer Kampf, um der Herrschaft des Kapitals ein Ende zu setzen! Das ist die Alternative, die sich der Arbeiterklasse und den Völkern bieten, um die soziale Befreiung zu erringen.
Die Internationale Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen – IKMLPO – ruft die Arbeiterinnen und Arbeiter der ganzen Welt auf, an diesem 1. Mai zusammen mit den besonderen Forderungen, die von der Realität eines jeden Landes bestimmt sind, die Banner zu erheben, die das internationale Proletariat im Kampf vereinen. Nur der Triumph der Revolution und des Sozialismus wird eine neue Welt hervorbringen, eine Gesellschaft der Gleichheit, des Wohlstands und des Fortschritts, die Gesellschaft der Arbeiter!
Internationale Konferenz der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen IKMLPO
Koordinierungsausschuss
1. Mai 2022