Die Preise steigen und steigen. Die Preise für Lebensmittel, Elektrizität, Kraftstoffe, Heizung explodieren. Immer mehr Menschen geraten in existentielle Not. Manche müssen sich bereits entscheiden, ob sie lieber frieren oder hungern.
13,4 Mio. leben unter der Armutsgrenze
Es ist entlarvend für diese kapitalistische Gesellschaft, dass mittlerweile 16% oder 13,4 Mio. Menschen in Deutschland unter der Armutsgrenze leben. Und die Zahl wächst rasant mit sinkenden Reallöhnen und steigenden Preisen.
Die Show der Betroffenheit
Diesen Menschen nützt es nichts, wenn die Regierenden „mit Betroffenheit“ reagieren und ein paar Almosen versprechen. Kleine Einmalzahlungen lösen das Problem nicht. Sie sind nur ein kleiner Tropfen auf den heißen Stein.
Möglich wurde der Sturz von Millionen Menschen in die Armut ja gerade durch die Politik der Herrschenden im Interesse des Kapitals.
Jahrelange Liberalisierung des Arbeitsmarktes (ja das ist ein Markt, wo sich die Ware Arbeitskraft verkaufen muss!) mit Leiharbeit, Fremdfirmen, Werkverträgen, Tarifflucht, die Hartz-IV-Gesetze mit ihrem brutalen Druck und Zwang all das hat dazu geführt, dass die Schere zwischen arm und reich extrem gewachsen ist. Das war Absicht! Um das deutsche Kapital im internationalen Konkurrenzkampf zu stärken, musste die Ware Arbeitskraft billiger und flexibler ausbeutbar werden.
Es ist daher Heuchelei, wenn die „betroffen“ sind, die diese Entwicklung gezielt in Gang gesetzt haben.
Aufrüstung und Krieg werden die Verarmung verschärfen!
100 Milliarden € Sonderzahlung für die Aufrüstung der Bundeswehr sind innerhalb weniger Tage möglich. Für das Gesundheitswesen, für Bildung, für eine Verbesserung unseres Lebens ging so etwas nie. Diese Milliarden werden bitter fehlen und sie werden zurückgezahlt werden müssen. Von wem? Bestimmt nicht von den Reichen. Die Verarmung wird daher wachsen. Und die Preise werden durch den Krieg noch drastischer steigen – bei Kraftstoffen, Heizöl, Gas, Elektrizität, für Lebensmittel usw.
Kampf für höhere Löhne, höhere Renten, höheres Hartz IV
Die Regierung verspricht Ausgleichszahlungen, bleibt aber vage. Lieber gibt sie das Geld für mehr Aufrüstung aus. Die Kriegsgewinnler in den Rüstungskonzernen reiben sich schon die Hände.
Daher ist jetzt dringend Kampf notwendig: In den Betrieben für höhere Löhne, die entsprechend der Inflation 8% plus X, mindestens 250 € steigen müssen! Auf der Straße für höhere Renten und steigende Sozialleistungen wie Hartz-IV, Wohnungsgeld.
Unter 8% plus X, mindestens 250 € bedeutet immer weitere Senkung des Einkommens!
Zu kritisieren ist die Haltung von einigen Gewerkschaftsführern, die aufgeregt vom Staat „Hilfen“ fordern. Wir brauchen starke, kämpferische Gewerkschaften. Deren erste Aufgabe ist es, selbst mit aller Kraft für Löhne zu kämpfen, von denen man leben kann. Zuallererst muss es daher jetzt einen Kampf um einen Lohnnachschlag von 8% plus X, mindestens 250 € geben. Dazu muss in den Betrieben und in den Gewerkschaften diskutiert, mobilisiert und vorbereitet werden. „Hilfe“ von einem Staat zu erwarten, der für die Misere verantwortlich ist, wie soll das gehen? Es gelten die Worte aus der Internationalen:
„Es rettet uns kein höh‘res Wesen,
kein Gott, kein Kaiser noch Tribun
Uns aus dem Elend zu erlösen
können wir nur selber tun!“
Nur eine starke, kämpferische Gewerkschaftsbewegung, die auf die Straße geht und alle Betroffenen mobilisiert, kann zugleich auch für höhere Renten und Sozialleistungen eintreten und etwas erreichen. Nur Reallohnerhöhungen helfen langfristig auch den Rentnern und allen anderen. Und nur ein gemeinsamer Kampf aller, egal ob Arbeiter/in,Angestellte/r, Rentner/in, Hartz-IV-ler/in, Arbeitslose/r kann ernsthaft etwas erreichen.
Um in Bewegung zu kommen, ist aber auch jeder kleine Kampf in einzelnen Betrieben für Inflationsausgleich und in anderen Bereichen für höhere Renten und Leistungen wichtig und ein Beitrag, dass sich endlich etwas tut.
Fangen wir also an! Reden wir mit unseren Kolleg/innen, Nachbar/innen, im Freundes- und Bekanntenkreis. Organisieren wir im Kleinen, damit daraus etwas Großes werden kann.