Resolution des europäischen-Treffens der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO)
In 2 Jahren der Covid-19-Pandemie wurden alle Lasten auf die Arbeiterklasse und das Volk abgeladen.
Entlassungen, Lockdown, zusätzliche Kosten und erhebliche Einschränkungen des Lebens. Währenddessen lief die Ausbeutung in den Betrieben, oftmals ohne ausreichenden Gesundheitsschutz, weiter und wurde sogar noch verschärft.
Die Pandemie hat offen gezeigt, wie schlecht die öffentlichen Gesundheitssysteme sind. Im Rahmen neoliberaler Reformen wurde das Gesundheitswesen zunehmend dem Profit unterworfen und kaputt gespart. Oberstes Ziel ist nicht die Versorgung der Menschen, sondern der Profit.
Die Arbeitsbelastung im Bereich Gesundheit und Pflege ist unerträglich geworden. Personal in diesem Bereich kündigte, weil es mit der Kraft am Ende war. Tausende Beschäftigte im Gesundheitswesen müssen dringend eingestellt werden. Krankenhäuser und Pflegeeinrichtungen wurden geschlossen, weil sie nicht genug Profit brachten. Die Löhne für die Arbeitenden in Gesundheit und Pflege wurden, trotz Versprechungen, nicht oder nur minimal erhöht.
Die Pandemie hat Teile der Arbeiterschaft ans Licht geholt, die sonst „unsichtbar“, aber von essentieller Bedeutung sind: Gesundheitswesen, Pflege und Altenpflege, Lehrer, Reinigungskräfte, Beschäftigte in den Supermärkten. Sie sind in der Mehrheit Frauen, deren Arbeit schlecht bezahlt wird, unsicher ist und nicht anerkannt wird. Sie sind Arbeiterinnen und Arbeiter „an der Front“. Wir unterstützen ihren Kampf für bessere Löhne, bessere Arbeitsbedingungen und für die Anerkennung ihrer essentiellen Bedeutung.
Für die Arbeiterklasse und das Volk gab es nur Almosen.
Gleichzeitig stiegen die Profite der Reichen enorm. Für Pharmakonzerne war und ist die Pandemie eine Goldgrube.
Ein Bericht von Oxfam zeigt die brutale Realität des Monopolkapitalismus:
„Sowohl der Reichtum von Milliardär*innen als auch die Geschwindigkeit, mit der sie in der Corona-Pandemie ihr Vermögen mehren, sind in der Geschichte der Menschheit beispiellos. Seit März 2020 ist das Vermögen der aktuell 2.755 Milliardär*innen um fünf Billionen US-Dollar gestiegen, von 8,6 auf 13,8 Billionen. Sie haben ihr Vermögen damit während der Pandemie stärker vermehrt als in den gesamten vierzehn Jahren zuvor – vierzehn Jahre, die selbst schon einem Goldrausch für Superreiche glichen.
Schon seit 1995 hat das reichste Prozent der Weltbevölkerung fast 20-mal mehr Vermögen angehäuft als die ärmsten 50 Prozent der Menschheit zusammen.“
Ebenso wurde die Pandemie ausgenutzt, um die staatliche Kontrolle und Überwachung auszuweiten sowie die Staatsgewalt zu verstärken! Demokratische Rechte wurden weiter abgebaut!
Die Wut über eine Coronapolitik zugunsten der Reichen und gegen die Arbeiterklasse und das Volk steigt.
Wir fordern:
- Kostenlose und ausreichende Schutzmaßnahmen, insbesondere am Arbeitsplatz, in Schulen und im öffentlichen Transport!
- Schluss mit Privatisierung im Gesundheitswesen! Alle Kliniken, Pflegeeinrichtungen, die Medikamentenproduktion und die Produktion von medizinischer Ausrüstung gehören unter öffentliche Kontrolle!
- Erhöhung der Löhne in Pflege und Gesundheitswesen! Verkürzung der Arbeitszeiten und Verringerung der Arbeitsbelastung!
- Schluss mit zunehmender staatlicher Kontrolle und Überwachung! Hände weg von den Rechten der Arbeiterinnen und Arbeiter!
- Freigabe der Patente für Covid-19-Medikamente und Impfstoffe!
- Schluss mit den Subventionen für die Reichen!
- Gegen die Abwälzung der Pandemie-Lasten auf die Arbeiterklasse und das Volk!
- Die Kapitalisten und die Reichen sollen die Pandemie bezahlen!
Februar 2022
- Partei der Arbeit Türkei (EMEP)
- Kommunistische Arbeiterpartei Dänemark (APK)
- Kommunistische Partei Spaniens/ Marxisten-Leninisten (PCE/ML)
- Kommunistische Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF)
- Marxistisch-leninistische Gruppe Revolusjon Norwegen
- Revolutionärer Bund der Arbeit Serbien
- Kommunistische Plattform – für den Aufbau der Kommunistischen Partei des Proletariats Italien
- Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands