Aus „La Forge“ 5/21, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs, PCOF
Wir erinnern uns: Joe Biden, noch Kandidat für das Weiße Haus, hatte versprochen, dass er, wenn er gewählt würde, dafür sorgen würde, dass die USA ihren Platz im Pariser Klimaabkommen zurückerobern würden. Und kaum war er gewählt, hielt er tatsächlich sein Versprechen. Am 22. April organisierte er eine zweitägige internationale Klimakonferenz, zu der die Staats- und Regierungschefs von 40 Ländern eingeladen waren: natürlich die großen Industrieländer, Kanada, Japan, die Länder Europas, aber auch die großen Konkurrenten China und Russland. Unter Ausnutzung der Technik der Videokonferenzen waren es in der Tat die amerikanischen Führer, die die Hand drauf hatten und die Leitung der Operationen inne. Bei dieser Gelegenheit verkündete Joe Biden, dass die Vereinigten Staaten, der zweitgrößte Umweltverschmutzer der Welt, sich verpflichtet haben, ihre Treibhausgas-Emissionen bis 2030 um 50 % zu reduzieren (im Vergleich zum Spitzenwert von 2005!). China, das auf dem Podium der umweltschädlichsten Länder an erster Stelle steht, hat sich ebenfalls verpflichtet, gefolgt von Russland, Kanada,… Sogar Bolsonaro hat sich verpflichtet, vor allem die illegale Abholzung zu stoppen (!). Was die EU betrifft, so hatte sie gerade einen Plan zur Reduzierung der Treibhausgas-Emissionen um 55 % bis 2030 (im Vergleich zu 1990) angekündigt. Kurz gesagt, jeder wollte der Welt zeigen, dass er ein guter Schüler ist. Für die Vereinigten Staaten und ihre führenden Politiker ging es bei dieser Konferenz darum, den Multilateralismus wiederzubeleben und die Initiative an der diplomatischen Front zurückzugewinnen, um ihre globale Führungsrolle nach den Trump-Jahren wieder zu behaupten.
Bidens Klimazusagen sind Teil seines großen Plans, in den ökologischen Wandel zu investieren, ein Vier-Jahres-Plan von 2,4 Billionen Dollar zur Dekarbonisierung der US-Wirtschaft. Wie die meisten Industrieländer müssen auch die USA eine Umstellung des Produktionsapparates von fossilen Brennstoffen auf erneuerbare Energien und Elektromotoren vornehmen. Um diesen Plan zu verwirklichen, müssen Joe Biden und sein Team auch die amerikanische Öffentlichkeit für sich gewinnen und die Arbeiter beruhigen, vor allem die in der Autoindustrie. Dafür verspricht Biden Arbeitsplätze bei der Umstellung von Autofabriken auf Strom, bei der Produktion neuer Energien, bei der Erneuerung und Modernisierung von Infrastrukturen … kurzum: einen ambitionierten „New Green Deal“.
Im Rennen um die Beibehaltung der Weltführerschaft, seines Ranges als größte imperialistische Macht, muss der amerikanische Führer den Wettlauf gewinnen.
(übersetzt aus „La Forge“ 05/2021, Zeitung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs, PCOF)