Über 1 Jahr Corona und es nimmt kein Ende. Ständig gab es Durchhalteparolen und Versprechungen.
Masken versprochen, dann Rückzieher, weil nicht genug vorhanden waren. Sogar für das Kranken- und Pflegepersonal gab es anfangs nicht genug Schutzausrüstung.
Dann kündigte man die Impfung als „Erlösung“ an. Doch in der Realität ist es eine endlose Geschichte. Nach 12 Wochen sind gerade einmal 9% der Bevölkerung geimpft. In dem Tempo dauert es noch rund ein Jahr bis einmal 70% geimpft sind und vielleicht eine Herdenimmunität erreicht ist. Ständig wird „schnellere“ Impfung versprochen. Die Realtiät ist frustrierend.
Zwar hat der Staat die Entwicklung der Impfstoffe mit 750 Millionen Euro gefördert, aber sich keine Rechte gesichert. Die Gesellschaft finanziert, aber die Konzerne kassieren und verhökern die Impfstoffe an die Meistbietenden. Jeder private Investor würde bei 750 Millionen Aktienanteile einfordern, damit er über Produktion und Verkauf mitentscheiden und beim Profit mitkassieren kann. Doch der Staat gibt Geld und muss dann um Impfstoff betteln.
Die groß angekündigten Corona-Hilfen kommen kaum. Jetzt sind noch nicht alle Novemberhilfen für kleine und mittlere Selbständige und Betriebe ausgezahlt. Viele gehen pleite. Geklappt haben allerdings die Milliardenhilfen für Lufthansa, Deutsche Bahn, die großen Autokonzerne und andere große Monopole.
Beispiel Daimler: 700 Millionen Euro hat der Konzern an Corona-Hilfen kassiert, den Gewinn 2020 um 50% gegenüber 2019 gesteigert und nun 1,4 Milliarden Dividende an die Aktionäre ausgeschüttet! Es ist unverschämt, dass Daimler solche Summen Staatshilfe kassiert, während viele kleine Selbständige vor dem Ruin stehen und gleichzeitig 20.000 Arbeitsplätze bei Daimler vernichtet werden.
Was ebenfalls hervorragend klappt, ist die Bereicherung diverser Parlamentarier und abgehalfterter Politiker, die sich mit Provisionen die Taschen vollstopfen. Neu ist diese Erscheinung nicht. Kohls schwarze Kassen sind berühmt-berüchtigt und nie wirklich aufgeklärt worden. Die Zahl der Skandale ist groß.
Grausam für viele ist die Schaukelpolitik der Herrschenden. Mal gibt es einen Lockdown-light, mal etwas strenger, dann wieder lockerer. Gibt es kleine Erfolge, wird geöffnet und die Zahl der Infektionen geht wieder hoch. Mit dieser Methode wird es noch ewig dauern.
Hintergrund dieser Schaukelpolitik: Man will dem Großkapital nicht weh tun. Da darf weiter „unbelastet“ produziert werden. Deshalb gibt es kaum Kontrollen, ob dort Hygieneregeln eingehalten werden. Es gibt keine Testpflicht. Kanzlerin Merkel appeliert nur an die Konzerne, bitte zu testen. In den Betrieben gibt es immer wieder massenhafte Aubrüche. So hat Daimler nach unseren Informationen in Rastatt und Böblingen Hot-spots. Erinnert sei an die Schlachthöfe von Tönnies, an massenhafte Infektionen bei Erntehelfern – durch menschenunwürdige Unterbringung und katastrophale Arbeitsbedingungen.
Während das Privatleben vieler völlig lahmgelegt wird, lässt man munter weiter produzieren, als ob es dort keine Infektionen gäbe.
Zudem verzichtet man monatelang an den Grenzen auf Kontrollen bei Einreisen, obwohl man weiß, dass es Mutationen gibt und diese sich rasch verbreiten. Erst jetzt soll an den Grenzen ein negativer Test verlangt werden. Da sind die Mutationen allerdings schon lange im Land.
Auch hier sollen die Großkonzerne mit ihren Lieferketten und Handel sowie die Tourismuskonzerne nicht „belastet“ werden. Dafür müssen die arbeitenden Menschen nun in einen dritten Lockdown und ihr Leben einschränken. In diesem Staat haben die Interessen des Kapitals immer Vorrang, während die Arbeiter und Angestellten sowie kleine Selbständige und das gesamte Volk die Lasten tragen müssen.
Damit muss Schluß sein! Auf S.1 haben wir daher Forderungen für eine wirksame Bekämpfung von Corona zu Lasten des Kapitals und nicht auf Kosten des Volkes aufgestellt. Lassen wir uns die verantwortungslose und für alle teure Corona-Verschleppungspolitik der Regierung nicht mehr gefallen! Wehren wir uns und kämpfen wir für unsere Interessen!
Alle gemeinsam gegen das Kapital!