Erklärung der XXVI. Plenartagung der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen (IKMLPO)
Erstens: Das tapfere palästinensische Volk kämpft seit mehr als siebzig Jahren gegen die zionistischen Aggressoren. Trotz seiner enormen Opfer und Märtyrer, deren Zahl in die Zehntausende geht, setzt es seinen Kampf für die nationale Unabhängigkeit fort, der durch Phasen von Ebbe und Flut geht.
Zweitens richtet sich dieser Kampf nicht gegen eine bestimmte Regierung des zionistischen Besatzers, sondern gegen die Besatzung selbst. Das zionistische Regime bedeutet Besatzung, Vertreibung von Millionen von Palästinensern aus ihrem Land und ihre Ersetzung durch Millionen von jüdischen Einwanderern und Siedlern, die aus anderen Ländern gebracht wurden. Die Zionisten haben Millionen von Palästinensern, deren Land gewaltsam besetzt wurde, ein Apartheid-Regime auferlegt. Der israelische Zionismus ist gleichbedeutend mit Rassismus, Kriegsverbrechen, Verbrechen gegen die Menschlichkeit, Mord und Inhaftierung von palästinensischen Kindern. Er bedeutet, Verzweiflung und Elend zu schaffen, den Palästinensern das Leben und das Land zu nehmen und ihren Kindern die Zukunft zu stehlen. Zionismus bedeutet auch militärische Aggression gegen Ägypten, Jordanien, Syrien und den Libanon. Die israelischen Zionisten haben Militärbasen auf dem Territorium von Aserbaidschan errichtet. Sie haben die Golanhöhen besetzt, und sie haben mehrere hundert Atomsprengköpfe angehäuft.
Drittens: Der Kampf der kommunistischen und demokratischen Kräfte in der Welt gegen den Zionismus bedeutet, das illegitime Regime des Staates Israel abzulehnen und die Besatzung und die Politik der Apartheid zu beenden. Er betrifft alle Demokraten in der Welt, die Gerechtigkeit und Freiheit lieben, einschließlich antizionistischer Juden, die selbst vom Staat Israel verfolgt werden, weil sie den legitimen Kampf des palästinensischen Volkes unterstützen. Das Land Palästina ist das gemeinsame Land der einheimischen Völker, unabhängig von ihrer Religion, seien es Juden, Christen, Muslime oder andere. Es ist unmöglich, den Antisemitismus zu bekämpfen, ohne den Zionismus zu bekämpfen, der heute die wichtigste Quelle des organisierten Antisemitismus in der Welt ist, der versucht, die Geschichte zu verfälschen und zu verzerren, um von dem systematischen Völkermord an den Palästinensern abzulenken.
Viertens: Selbst die UN-Charta erlaubt alle Formen des Kampfes, einschließlich des bewaffneten Kampfes, den sie für die kolonisierten Völker als legal ansieht. Der Kampf des palästinensischen Volkes zur Befreiung seiner Heimat ist legitim und der Frieden mit den Aggressoren bleibt eine Schimäre. Nur das tapfere palästinensische Volk – nicht die Imperialisten, Zionisten oder reaktionären arabischen Führer – haben das Recht, über sein Schicksal zu entscheiden.
Wir verurteilen auf das Schärfste die Unterdrückung und den Völkermord am palästinensischen Volk und unterstützen nachdrücklich seinen heldenhaften Widerstand gegen die Zionisten und ihre imperialistischen Herren.
Wir unterstützen auch den Kampf aller Kräfte, die an verschiedenen Fronten gegen den gemeinsamen Feind und für die Vertreibung der Aggressoren kämpfen. Diese Unterstützung ist keine formale, sondern eine Bestätigung des unveräußerlichen Rechts der Palästinenser, die zionistische Herrschaft in der Region zu beenden, und sie ist die Anerkennung des Rechts der Palästinenser auf nationale Befreiung. Die Juden Palästinas sowie die palästinensischen Muslime und Christen haben das Recht, den demokratischen und säkularen Staat Palästina aufzubauen und zu verteidigen, damit Frieden und Wohlstand in der Region herrschen können und die Spannungen, die durch mehr als ein halbes Jahrhundert illegaler Besatzung und unmoralischer israelischer Hegemonie entstanden sind, beendet werden können.
Es lebe die Solidarität mit dem Kampf des palästinensischen Volkes!
Nieder mit der zionistischen Besatzung arabischen Landes!
Internationale Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen
Februar 2021