Erklärung der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen zum internationalen Frauentag
Wir begrüßen den 8. März, den Internationalen Tag der arbeitenden Frauen, angesichts der schweren Last der Pandemie. Covid-19 ist nicht nur zu einer öffentlichen Gesundheitskrise geworden, die sich auf Milliarden von Menschenleben auswirkt, sondern sie hat auch die neoliberale Fassade des imperialistischen Kapitalismus beseitigt und seinen brutalen, ausbeuterischen Kern entlarvt.
Die Privatisierung des öffentlichen Gesundheitswesens hat sich zu einer unüberwindbaren Barriere für den Zugang zu kostenlosen und qualitativ hochwertigen Gesundheitsdiensten entwickelt. Aufgrund der Umwandlung von wissenschaftlicher Erkenntnis in eine Ware, haben Milliarden von Menschen keinen Zugang zu dem Impfstoff, der die beste Hoffnung ist, aus der Pandemie heraus zu kommen. Selbst der Zugang zur grundlegendsten Bildung ist so schwierig geworden, dass einer Generation das Recht auf Bildung vorenthalten wird.
Die neoliberale Politik der Flexibilität und der sozialen Unsicherheit, wie Teilzeitarbeit, Leiharbeit, befristete Arbeitsverträge usw., hat sich ausgeweitet und in Massenarbeitslosigkeit verwandelt. Die kapitalistische Sackgasse angesichts der Pandemie hat desillusionierte Massen hervorgebracht, die ihre Lebensgrundlagen verloren haben.
Der kapitalistische Staat ist eine immer größere Last für die „Haussklaven“!
Während die Volksmassen in einen Strudel von Elend und Hunger hineingezogen wurden, waren es wieder einmal die Frauen, die an den Rand gedrängt wurden. Während sich internationale Nichtregierungsorganisationen im Dienste des Kapitals damit begnügen, „Schattenberichte“ über die zunehmende häusliche Gewalt zu veröffentlichen, werden Lockdowns auf Kosten des Lebens von Frauen durchgeführt.
Die bürgerlichen Staaten und Regierungen haben nirgendwo auf der Welt wirksame Schritte zum Schutz der Frauen unternommen. Darüber hinaus werden Frauenhäuser geschlossen, öffentliche Beratungsstellen abgebaut und Gerichtsprozesse ausgesetzt. Frauen werden allein gelassen und in den Haushalten eingesperrt, die durch zunehmende Gewalt und Femizide zu einem Tatort werden. Dass die Kontrolle über die Pandemie durch den Staatsapparat im Dienste der Kapitalisten nicht erreicht werden kann, bekommen die Frauen am stärksten zu spüren.
Noch mehr Armut und höhere Arbeitslosigkeit für Frauen
Der kapitalistische Staat lässt die Frauen nicht nur schutzlos der Gewalt ausgeliefert, sondern ist auch zu einem Werkzeug ihrer Verarmung geworden. Alle sozialen Klassen sind von der Pandemie betroffen, aber der Staat hat sich beeilt, die Klasse zu retten, der er gehört. Öffentliche Gelder, die den Arbeitern und Werktätigen abgepresst wurden, wurden in den Dienst der Kapitalisten gestellt, deren Steuerschulden getilgt wurden, die neue Konjunkturpakete erhielten. Auf der anderen Seite wurden die Selbstständigen und Kleinproduzentinnen, denen im Rahmen der jahrzehntelangen neoliberalen „Frauenunternehmertum“-Programme Mikrokredite aufgeladen wurden, durch die Schulden, die sie nicht zurückzahlen können, unter Druck gebracht und sie wurden enteignet. Sie reihten sich in die Reihen der Arbeiterklasse ein, einige ausgequetscht im Räderwerk der Ausbeutung billiger Arbeitskräfte, die meisten aber im Griff der Arbeitslosigkeit.
Frauen und Kinder als unbezahlte Arbeitskräfte der armen Familien auf dem Lande wurden der grundlegendsten Überlebensmöglichkeiten beraubt, wie dem Zugang zu Nahrung, Wasser und Wohnraum. Dutzende Millionen Arbeiterinnen im informellen Sektor haben ihr Einkommen verloren, und die neoliberale Unsicherheit hat sie angesichts der Pandemie zu Hunger und weiterer Unterdrückung verurteilt.
Berufstätige Frauen, die im Rahmen der neoliberalen Politik, die in Form von „Work-Family-Balance“ präsentiert wird, größtenteils in Leiharbeit und Teilzeitjobs gepfercht sind, sind selbst in den fortgeschrittensten kapitalistischen Ländern arbeitslos geworden und ohne sozialen Schutz.
Zunehmende patriarchalische Unterdrückung als Teil der kapitalistischen Kontrolle
Die Pandemie und die wirtschaftlichen Krisenbedingungen werden von der Kapitalistenklasse weltweit als Chance genutzt. Da die arbeitende Bevölkerung dem Klammergriff der Herdenimmunität überlassen wurde, hat sich die Covid-19-Pandemie in eine „Krankheit der Arbeiterklasse“ verwandelt.
Angriffe auf die historischen Errungenschaften der Arbeiterklasse insgesamt wie Abfindungen, Renten- und Arbeitslosenkassen wurden verschärft, und Frauenrechte wie Mutterschaftsurlaub stehen besonders in den abhängigen Ländern auf dem Spiel. Die Kontrolle über den Arbeitsprozess ist viel repressiver geworden und die Arbeiter sind gezwungen, die Produktionsvorgaben nonstop zu erfüllen. Arbeiterinnen sind zunehmend Mobbing, Schikanen und Demütigungen am Arbeitsplatz ausgesetzt. Kurz gesagt, Frauen waren von der Krise des Kapitalismus und seiner so genannten Pandemie-Wirtschaft nicht nur als „Haussklaven“, sondern auch als „Lohnsklaven“ betroffen. Sie wurden nicht nur im Haushalt, sondern auch am Arbeitsplatz „eingesperrt“. Es gab Beispiele von Arbeiterinnen, die tagsüber in der Fabrik und nachts in Schlafsälen gehalten wurden, darunter auch positive Fälle, also mit Sars-Cov2 Infizierte. Viele Frauen wurden entweder gezwungen, auf dem Höhepunkt der Pandemie zu arbeiten, oder sie sahen sich gezwungen, zu ihrer prekären Arbeit zu gehen und vermieden Covid-Tests aus Angst vor einem positiven Ergebnis und davor, ihre Arbeit aufgeben zu müssen und ihres einzigen Einkommens beraubt zu werden, da es keine staatliche Unterstützung gab. Das erste Jahr der Pandemie hat bereits seinen Platz in der Menschheitsgeschichte als eine Periode, in der der patriarchalische Charakter der kapitalistischen Arbeitskontrolle enthüllt worden ist.
Monopolkapitalismus, der sich auf den Faschismus stützt
Trotz allem schließen sich die Arbeiter und Werktätigen in vielen Ländern zusammen und kämpfen gegen die Zerstörung ihrer Lebens- und Arbeitsbedingungen durch die Pandemie und die Krise und für ihre wirtschaftlichen, sozialen, demokratischen Rechte und Freiheiten. Auch Arbeiterinnen beteiligen sich aktiv an diesen Kämpfen.
Mit ihrem selbstlosen Einsatz für die öffentliche Gesundheit sind vor allem die Arbeiterinnen im Gesundheitswesen mit ihren Kämpfen in den Vordergrund getreten, nicht nur für ihre eigenen Forderungen nach ihrem Lebensunterhalt, sondern auch für das Recht auf Gesundheitsdienste. Sie wehren sich dagegen, dass die öffentliche Gesundheit der kapitalistischen Grausamkeit geopfert wird. Weite Teile der Frauen setzten ihre Demonstrationen während der Pandemiemaßnahmen fort, um die Angriffe auf ihre Grundrechte zurückzudrängen. In jeder Ecke der Welt suchten sie durch große oder kleine Akte des Widerstands nach Wegen des vereinten Kampfes gegen diese Angriffe. Die Frauen in Argentinien haben ihren Kampf für die Legalisierung der Abtreibung nach 25 Jahren Kampf, der auch unter den Bedingungen der Pandemie nicht nachließ, gewonnen. Die Frauen in Indien standen bei den Streiks von Millionen von Werktätigen an vorderster Front. In Europa wurden die Frauen zur Verteidigung der Istanbul-Konvention mobilisiert, die von reaktionären Regierungen, die von religiösen Autoritäten unterstützt wurden, angegriffen wurde.
Die verheerenden Auswirkungen der Pandemie und der Krise werden von den reaktionären Kräften, insbesondere den faschistischen Organisationen, missbraucht, um an Stärke zu gewinnen. In vielen Ländern versuchen die monopolistischen bürgerlichen Cliquen, die Unruhe und Unzufriedenheit der ausgebeuteten und unterdrückten Volksmassen innerhalb des Systems zu absorbieren, indem sie sie in eine rassistische, chauvinistische, frauenfeindliche und fremdenfeindliche Politik kanalisieren. Darüber hinaus neigen sie dazu, den Rechtspopulismus zu stärken, der bereits vor dem Ausbruch der Pandemie auf dem Vormarsch war, und die illegalen Organisationen, die vom Staat aufgebaut wurden, stärker zu nutzen.
Eine beträchtliche Anzahl von arbeitenden Frauen ist sich der Gefahr des aufkommenden Faschismus in vielen Teilen der Welt von den USA bis Indien, von Brasilien bis zur Türkei bewusst. Sie haben die historische und aktuelle Erfahrung, dass Ausbeutung, Ungleichheit, Gewalt und rassistisch-faschistische Politik nicht durch die liberale Demokratie gestoppt werden können.
Erheben wir unsere Stimme gegen den Imperialismus und alle Arten von reaktionären Kräften
Der 8. März 2021 markiert einen Wendepunkt, an dem die arbeitenden Frauen ihren Kampf weltweit verstärken und ihre Organisation für wirtschaftliche, demokratische und politische Rechte und Freiheiten verbessern sollten, um den verheerenden Auswirkungen der Pandemie und der Krise, der verschärften Ausbeutung und Ungleichheit, dem Imperialismus, der rassistisch-faschistischen Aggression und allen Arten von reaktionären Kräften entgegenzutreten.
Diesen verschärften Angriffen kann nur durch einen verstärkten und vereinigten Kampf aller Arbeiter und Werktätigen begegnet werden, mit den arbeitenden Frauen als untrennbarem Teil von ihnen.
Alle arbeitenden Frauen der Welt, vereinigen wir uns für unsere Rechte und Freiheiten!
Es lebe der organisierte Kampf der Arbeiterinnen!
Es lebe die internationale Solidarität der arbeitenden Frauen!
Erklärung der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen zum internationalen Frauentag
Februar 2021