Die Rüstungsindustrie boomt gerade in der Krise/ Karikatur: Latuff
Die EU steckt tief in einer Wirtschafts- und Finanzkrise, die noch von der Corona-Krise überlagert wird. Gerade ist in Brüssel der Krisengipfel zu Ende gegangen. Nach vielem Hin und Her ist herausgekommen: Es werden über ein Billion Euro aufgewandt, um zu versuchen, der Krise Herr zu werden. Und eines ist auch klar geworden: Gespart wird bei Forschung, Gesundheit (!!!) und Klimaschutz, also genau da, wo Geld nötig wäre, um künftigen Katastrophen vorzubeugen.
Einsparungen bei der militärischen Aufrüstung? Fehlanzeige!
In einem im IMI-“Ausdruck“ im März 2020 veröffentlichten Artikel mit dem Titel „Europas (digitale) Aufrüstung“ heißt es unter anderem: „Im Dezember 2017 wurde die ‚Ständige Strukturierte Zusammenarbeit‘ (PESCO) aktiviert, über die europaweite Rüstungsprojekte und damit die Schaffung eines europäischen rüstungsindustriellen Komplexes forciert werden sollen…
Im Mai 2018 legte die EU-Kommission ihren Vorschlag für den EU-Haushalt…vor… Sie schlägt darin vor, erstmals große Beträge für verschiedene militärische Haushalte auszuloben. Dazu gehören eine EU-Friedensfazilität (Finanzierung von EU-Militäreinsätzen und Ausbildung: 10,5 Mrd. €), die Militärische Mobilität (Schnelle Verlegefähigkeit: 6,5 Mrd. €), die großen Weltraumprogramme (v.a. Galileo und Copernicus: 16 Mrd. €) und der Europäische Verteidigungsfonds, EVF (Erforschung und Entwicklung länderübergreifender europäischer Rüstungsprojekte: 13 Mrd. €)“. [https://www.imi-online.de/download/Ausdruck-100-TP-EU.pdf]
Das ist, alles zusammen gerechnet, eine hübsche Summe von 36 Mrd. €, welche die Staaten der EU zusätzlich zu ihren eigenen Militärausgaben aufbringen müssen. Und das sind, wie gesagt, hauptsächlich Ausgaben für die digitale Aufrüstung der EU.
Profiteure der militärischen Aufrüstung der EU im digitalen Bereich sind selbstverständlich die großen Rüstungskonzerne. Einer der größten, der seinen Hauptsitz in Deutschland hat, nämlich in Ottobrunn bei München, ist der Airbus-Konzern. Im Bereich Luft- und Raumfahrt ist Airbus gemeinsam mit dem deutschen Zentrum für Luft- und Raumfahrt (DLR) unmittelbar in die Satellitenaufklärung und Kommunikation der Bundeswehr einbezogen und besitzt damit „Systemrelevanz“. An den aktuellen Rüstungsprojekten, welche die EU für das digitale Schlachtfeld fit machen sollen, ist Airbus führend beteiligt: Euro-Drohne und das „Future Combat Air System“ (FCAS), mit dem von einem bemannten Kampfflugzeug aus eine Vielzahl unbemannter Drohnen und Satelliten gesteuert werden können. Die Hälfte der Gelder für Forschung und Entwicklung – 77,5 Millionen € – hat der Bundestag bereits genehmigt.
Ebenso wie Airbus profitieren auch andere europäische Rüstungskonzerne aus den gemeinsamen Rüstungsprojekten der EU. Davon ist in den salbungsvollen Reden über Krisen-Bewältigung vor dem staunenden Publikum nicht die Rede.
Solche Geschäfte und Weichenstellungen werden hinter den Kulissen verhandelt.
S.N.