Massiv ging Jörg Hofmann, Vorsitzender der IG Metall, die SPD-Spitzenkräfte Saskia Esken und Norbert Walter-Borjans an und damit zumindest zum Teil auch die Falschen. Sie standen in Berlin nicht allein gegen neue Milliardengeschenke an die Automobil-Monopole, die seit Jahren die Entwicklung verschlafen haben.
Nein, offenbar gab es in der Berliner Koalition kaum Dissens über die Frage, dass es keine neuen Verkaufsprämien für so genannte Verbrenner mehr geben soll. Auch Merkel und ihre Truppe waren dagegen.
Hofmann und – in seinem Gefolge – der baden württembergische IG-Metall-Bezirksleiter Roman Zitzelsberger aber hatten anscheinend von den SPD-Leuten in Berlin erwartet, dass sie die Prämien noch einmal für die Automonopole und für deren Profite durchboxen würden. Wie konnten aber Hofmann und seine Truppe übersehen, dass genau diese Auto-Magnaten sich nicht nur als unfähig erwiesen haben, sondern auch noch total überzogen: Staatsknete ohne Ende verlangen, zehntausende Arbeitsplätze auf die Streichliste setzen – alles schon vor „Corona“ geplant! – Druck gegen Kolleginnen und Kollegen organisieren, aber satte Dividenden an die Kapitaleigner auszahlen, damit deren Profit stimmt? Dankend streichen die Auto-Bosse auch noch das erhöhte „Corona“-Kurzarbeitergeld ein, lassen sich in ihre Entlassungspläne keinesfalls reinreden und lotsen neben Dividenden auch noch satte Boni aufs Privat-Konto.
Dabei ist offensichtlich, dass historisch die Zeit dieser Technologie abläuft. Nicht nur, weil das Verbrennen der Kohlen- und Ölressourcen einfach beendet werden muss, weil die unmäßigen CO2-Emissionen der Menschheit als Klima-Killer erkannt sind! Sondern auch, weil immer mehr Menschen erkennen, dass der Individualverkehr – egal ob „Verbrenner“ oder E-Auto, historisch ins Abseits gerät. Die E-Mobilität mag technisch fortschrittlicher sein als die „CO2-Verbrenner“, aber auch diese erzeugt umweltschädliche Emissionen: In die Auspuffs der E-Autos werden sich die Schornsteine der Kohlekraftwerke bzw. die Castor-Transporte aus den Kernkraftwerken genau dort verwandeln, wo der immense Strombedarf der E-Mobilität nicht aus erneuerbaren Energien gespeist werden kann. Das gilt gerade für Deutschland, wo die Merkel-Truppe erfolgreich die Wind- und Solarenergie ins Abseits gestellt hat, systematisch umweltfreundliche Energien behindert und neue Kohle-Kraftwerke, also neue CO2-„Superspreader“ als angeblichen „Gewinn für die Umwelt“ vermarktet.
Die Mobilität per KFZ steuert längst auf den Punkt zu, wo Kaufprämien Leute nicht mehr überzeugen, einfach weil sie keine Verbrenner mehr wollen oder weil selbst mit Prämie ein Neuwagen unerschwinglich bleibt. Natürlich verkennen wir nicht, dass viele Arbeiter/innen, vor allem in ländlichen Gebieten aufs eigene Auto angewiesen sind. Ein alternatives Verkehrskonzept muss das berücksichtigen. Der Nahverkehr muss bis in den letzten Winkel ausgebaut und mit sinnvollem, aber begrenzten Individualverkehr kombiniert werden. Das ist auch die Chance für eine Zukunft der „Mobilitiätsindustrie“! Doch wie dem auch sei: Schwindelerregende Stückzahlen wie in den letzten Jahrzehnten werden Schritt für Schritt Vergangenheit sein.
Klar, jetzt suchen die Autobosse und ihre Berliner, Stuttgarter und Münchner Helferinnen und Helfer mit der so genannten „Grünen Wasserstoff-Offensive“ noch eine neue Nische im rasant sich fortentwickelnden Markt. Aber das hilft auf die Schnelle nicht. Jede nachhaltige Infrastruktur fehlt dafür. Und bis die aufgebaut ist, haben Källenius und Konsorten lieber ihre bekannten Job-Raub-Programme durchgepeitscht!
IG-Metall-Führung – nur noch Lobby für die Auto-Konzerne?
Es ist mehr als daneben, wenn sich die IG-Metall-Vorstände dieser objektiven und notwendigen Entwicklung in den Weg stellen wollen und dabei noch offen Kapital-Lobby spielen. Es wird ihnen nichts helfen. Die eigentlich „Förderbedürftigen“ würden Prämien gar nicht erreichen: Die Arbeiterinnen und Arbeiter, darunter hunderttausende zwangsverarmte Werksvertrags- und Leiharbeits-Abhängige, die ein Auto dringend benötigen, aber selbst mit Staatshilfe keinen Neukauf stemmen könnten. Und mit oder ohne gilt: Ola (Källenius, Mercedes Benz) schmeißt raus! VW, Audi, BMW ebenso.
Hofmann und sein Vorstand versagen genau da, wo die Gewerkschaft einen historischen Kampf bestehen muss, auch und gerade in dieser Phase des Niedergangs für den Kapitalismus, dessen Ende die SARS-CoV-2 Pandemie stellenweise bereits erahnen lässt (vgl.: https://www.arbeit-zukunft.de/2020/04/30/der-kapitalismus-bedrohlicher-als-corona/ ).
Arbeitszeitverkürzung auf die Tagesordnung!
Wenn mit und ohne Prämie die Leute aus den Fabriken fliegen, gehört die Arbeitszeit für alle auf die Tagesordnung! Sie wird aber weder von Hofmann und seinen IG-Metall-Mitvorständler/innen noch von Zitzelsberger auch nur erwähnt!
Die Forderung nach 30-Stundenwoche für alle, bei vollem Entgelt- und Personalausgleich, ist die Forderung, die die Arbeiterinnen und Arbeiter, die Angestellten, die Erwerbslosen und die, deren Jobs bedroht sind, vereinigen und zusammenführen muss. Drastisch gesagt: Eine IG-Metall-Führung, die das nicht auf die Tagesordnung setzt, streut den Kolleginnen und Kollegen Sand in die Augen.
Selbstverständlich muss auch über die Enteignung der Riesenkapitalien der Monopole, über eine umorientierte Mobilität(-sindustrie) und über den Sturz des Kapitalismus diskutiert werden, aber hunderttausende Jobs sind jetzt bedroht.
Diese Frage kann nicht mit Bitten und Betteln um eine „gemeinsam und solidarisch gestaltete Transformation“ oder ähnliche Bittsteller-Ideen der Gewerkschaftsführung gelöst werden. Dies gilt umso mehr, als die Arbeitgeber diese Transformationsträume in keinster Weise aufgreifen. Sie schmeißen lieber raus!
Wie auch die 35-Stundenwoche, die Lohnfortzahlung im Krankheitsfall, der heutige Urlaub mit zusätzlichem Urlaubsgeld und vieles andere nur durch entschlossenen Kampf, durch massive Streiks errungen werden konnten, so gilt auch hier: Nur ein veritabler Aufstand der Kolleg/innen überall in der Gesellschaft kann weitere Arbeitszeitverkürzung, Entgelt- und Personalausgleich durchsetzen. Davon heute noch nicht einmal eine Andeutung zu machen, zeigt, wie sehr die IG Metall-Führung versagt.
Das muss jetzt vorbereitet werden! Wir brauchen starke und kämpferische Gewerkschaften! Neue, jüngere, kämpferische, klassenkämpferische Kolleginnen und Kollegen müssen wieder Schwung in den Laden bringen und dieser Co-Management-Truppe die Führung aus der Hand nehmen. Finden wir sie, erproben wir sie und stärken wir sie im Klassenkampf!