Mit Freude zeigen wir Euch die Durchführung des 9. Parteitages unserer Partei an. Dieser Parteitag verlief im Kontext der starken Mobilisierung gegen die Rentenreform, die von der Streikbewegung der Arbeiter im Transportwesen von mehr als 40 Tagen getragen wurde und von vielfältigen Fronten des Widerstands, seien es die der Lehrer, Studenten und Eltern, der Beschäftigten des öffentlichen Gesundheitswesens, der Kultur, die Anwälte, erweitert wurde.
Der politische Bericht, der aus unserer Arbeit hervorging, zieht eine politische Bilanz der letzten vier Jahre, die von einer machtvollen Bewegung gegen das Gesetz „El Khomri“, dem Amtsantritt Macrons zur Führung der Geschäfte und Vertretung der Interessen der Oligarchie und der Fortführung der Mobilisierung gegen die neoliberale Politik im ausschließlichen Interesse „der Reichen, Unternehmer und Waffenhändler“, der Verstärkung des Polizeistaats und der Kriegspolitik, besonders im Sahel, geprägt war. Nach der Bewegung der Gelbwesten, die fortbesteht, kennzeichnet die Bewegung der Streiks und Demonstrationen gegen die Reform des Rentensystems zweifellos einen neuen Schritt in der Radikalisierung des Klassenkampfs und die Vertiefung des Protests gegen den Neoliberalismus und die kapitalistische Gesellschaft.
Auf internationaler Ebene war dieser Zeitraum bestimmt durch die Zuspitzung der Widersprüche zwischen imperialistischen Mächten, insbesondere auf dem Hintergrund der Konfrontation zwischen dem US-Imperialismus, der weiterhin die dominierende imperialistische Macht bleibt, und dem aufstrebenden Imperialismus China: Eine Konfrontation, die Rückwirkungen auf alle imperialistischen Mächte und die regionalen kapitalistischen Mächte hat. Aber wir waren auch Zeuge der in großem Maße stattfindenden Entwicklung des Widerstands der Völker, der Arbeiter, der Jugend… überall auf der Welt, auch in den Gebieten, die von Kriegen zerstört worden sind. Das trifft besonders auf die afrikanischen Länder zu, die vom französischen Imperialismus beherrscht werden, wo seine militärische Präsenz offen angeprangert wird.
Der Kampf gegen den französischen Imperialismus und die Solidarität mit den von ihm beherrschten, ausgebeuteten, angegriffenen Völkern stand im Mittelpunkt des Parteitags. Das ist eine wichtige Frage im Kampf für einen revolutionären Bruch. Der Grundsatztext, der auf dem Parteitag beschlossen wurde, entwickelt die politischen Schwerpunkte, welche die Partei in den nächsten Jahren umsetzen wird, um auf diesem Weg voranzukommen und um neue Parteimitglieder zu gewinnen.
Sechzehn Botschaften von marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen Afrikas, Europas, Südamerikas und der Karibik, Mitglieder der Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen begrüßten unseren Parteitag.
Der Parteitag wurde mit einer kraftvoll und emotional gesungenen Internationale beendet. Alle Delegierten sind mit der Genugtuung zurückgekehrt, ihre Aufgabe erfüllt zu haben, bestärkt in ihren Überzeugungen und ihrem kommunistischen Engagement.
Paris, den 21. Jan. 2020
Zentralkomitee der PCOF
Grüße der Organisation für den Aufbau einer kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands
Liebe Genossinnen und Genossen Delegierte des 9. Parteitages der PCOF,
wir wünschen Euch und Eurem 9. Parteitag viel Erfolg. Er findet mitten in einer Zeit statt, in der sich die Widersprüche zwischen den Völkern und den Imperialisten sowie unter den Imperialisten verschärfen.
Insbesondere in den letzten Jahren haben sich die Widersprüche zwischen den imperialistischen Mächten in ihrem Kampf um Vorherrschaft dramatisch verschärft. Bezahlen müssen dafür die Völker mit steigenden Lasten für Aufrüstung und Krieg, mit Zerstörung und Tod in vielen Ländern der Welt.
Zugleich ist aber auch der Widerstand gegen die damit verbundene Politik der Verarmung gewachsen. Ob in Ecuador, Chile, Brasilien oder im Irak, Iran, Türkei oder wie aktuell in Frankreich gegen die Politik des Sozialabbaus von Macron – in vielen Ländern erheben sich die Arbeiterklasse und die Völker. Dabei bleiben sie oftmals nicht bei dringenden sozialen Forderungen stehen, sondern gehen weiter und verlangen eine andere Gesellschaft. Diese Entwicklung ist ermutigend. Sie stellt an uns hohe Anforderungen und bietet uns viele Chancen.
Mit dem Brexit hat sich die Bedeutung der Zusammenarbeit zwischen französischem und deutschem Imperialismus erhöht. Beide versuchen, die EU als Basis ihrer imperialistischen Ziele zu nutzen, diese zu militarisieren. Zugleich hat sich aber auch der Kampf beider um den ersten Platz in der EU erhöht und ihre Widersprüche verschärft.
Wir kämpfen viele Jahre gemeinsam gegen diese imperialistische EU und gegen die Großmachtpolitik des deutschen und französischen Imperialismus. Ebenso kämpfen wir gemeinsam für die Solidarität der deutschen und französischen Arbeiter im Kampf gegen Sozialabbau, Arbeitslosigkeit, Ausbeutung sowie für den Sturz des kapitalistischen Systems und den Sozialismus! Das verbindet uns und wird uns auch in Zukunft verbinden.
Mit solidarischen Grüßen
Organisation für den Aufbau einer kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands