Erklärung der Internationalen Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen – IKMLPO
Das Plenum der IKMLPO (Internationale Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen) traf sich im Oktober 2019 in Deutschlnad, zu einer Zeit, als die Völker Asiens, Afrikas und Lateinamerikas sich nacheinander erhoben.
Die internationale Bourgeoisie und der internationale Kapitalismus kann nur die sozialen Probleme vergrößern, immer noch weitere hinzufügen und sie unlösbar machen.
Erinnern wir uns daran, wie sie mit der Neuen Weltordnung Frieden und Wohlstand für alle versprachen und wie mit der Globalisierung, welche die Welt in „ein kleines Dorf“ und die Menschheit von ihren Problemen befreien sollte, die Ausbeutung und die sozialen Klassen enden sollten.
Die Arbeiterklasse und die Unterdrückten der Welt haben durch die unerträgliche Verschlechterung ihrer Lebens- und Arbeitsbedingungen das Gegenteil erfahren. Die eigenen Erfahrungen der Arbeiter bei der Zunahme der Arbeitslosigkeit, Senkung der Löhne, wachsender Armut durch die Einschnitte bei Sozialleistungen und dem Anstieg der Preise und Steuern sowie die Verschlechterung der Bedingungen bei der Befriedigung der Grundbedürfnisse bringt sie dazu, zu erkennen, dass ihnen der Kapitalismus nichts zu bieten hat. Die Quelle all dieser Probleme liegt in der Tatsache, dass die kapitalistische Produktion zur Erhöhung der Monopolprofite stattfindet.
Diese Verschlechterung zeigt sich in der Krise, in die viele abhängige Länder schon hineingezogen worden sind und die in der gesamten kapitalistischen Welt eine Verlangsamung im Wirtschaftswachstum verursacht hat, besonders in der industriellen Produktion. Dies wird begleitet von einem Schwinden der Kapazitätsauslastung, von Betriebsschließungen und Entlassungen. Es gibt Anzeichen dafür, dass die nächste Krise der kapitalistischen Weltwirtschaft schlimmer sein wird als die von 2008. Und diesmal wird die Krise destruktivere Folgen haben, da die wichtigsten imperialistischen Staaten keine Möglichkeit haben, zentralistisch einzugreifen.
Die Verschärfung der zwischen-imperialistischen Widersprüche und der Widersprüche zwischen den Monopolen und das Anschwellen der Interessenskonflikte haben bereits zu „Handelskriegen“ geführt. Diese Widersprüche und Konflikte sind das Ergebnis des Drangs der imperialistischen Monopole, Maximalprofit zu erzielen und zweifellos haben sie negative Auswirkung auf die Weltwirtschaft.
Die ungleiche Entwicklung der Monopole und imperialistischen Länder sowie der Unternehmen und Branchen führt zu Differenzierungen in der Leistungsfähigkeit von Monopolgruppen des Finanzkapitals und der imperialistischen Staaten, was seinerseits zur Forderungen nach Neuaufteilung der Welt führt. Die Vereinigten Staaten, China, Russland und die Deutsch-französischen Imperialisten, welche die von Widersprüchen heimgesuchte EU beherrschen, sind die wichtigsten Imperialisten. Unter ihnen steht der Konflikt zwischen den Vereinigten Staaten und China an erster Stelle.
Die Vereinigten Staaten sind die größte imperialistische Hegemonialmacht
– wegen ihrer industriellen und finanziellen Basis,
– der Größe der Länder und Regionen, die von ihnen abhängig sind,
– der „Waffe“ des Dollar,
– seiner Militärbasen überall in der Welt,
– wegen ihrer ungebrochenen Fähigkeit, über die NATO den Westmächten trotz deren Interessengegensätzen ihren Willen aufzuzwingen,
– und wegen ihrer Militärausgaben, welche die Gesamtausgaben der übrigen Länder übertrifft.
Die Hysterie, zu schützen was es besitzt, macht die Vereinigten Staaten aggressiv, kriegstreiberisch und damit rücksichtsloser. China andrerseits ist mit seiner vollkommen modernen Basis seines Kapitalismus und seines daraus resultierenden schnellen industriellen und wirtschaftlichen Wachstums, seines Niveaus der Kapitalakkumulation und der sich daraus ergebenden wirtschaftlichen Expansion und seines Potentials, die Vereinigten Staaten zu überholen, eine bedeutende imperialistische Macht im Aufwind, die sich nicht aufhalten lässt, die Neuaufteilung der Welt in ihre Agenda einzubeziehen. Sie ist dabei, ihren militärischen Apparat entsprechend zu verbessern. Der Konflikt zwischen den USA und China sowie die Kämpfe unter den anderen Imperialisten, ihren Besitz zu schützen und ihn auf Kosten der anderen auszudehnen, hat sich einschließlich der Kriege um Macht und Einfluss bereits über alle Kontinente ausgebreitet.
Die innerimperialistischen Widersprüche und Konflikte haben eine negative Auswirkung auf die Weltwirtschaft und führen zur Verschlechterung der Lebens- und Arbeitsbedingungen der ausgebeuteten Massen, da die Imperialisten danach streben, die Arbeiterklasse und die unterdrückten und ausgeplünderten Völker auszubeuten.
In allen Teilen der Welt und besonders heftig in manchen Regionen im Konflikt miteinander ist kein Imperialist ein Freund der Arbeiter und Völker. Ihre Versprechen, den Völkern wirtschaftlich und politisch beizustehen, Unabhängigkeit und Demokratie zu bringen, sind nur dicke Lügen. Sie sind monopolistische Gangster, Ausbeuter und Räuber, egal was sie versprechen; sie kümmern sich nur um den Profit auf Kosten der Völker und darum, ihre Sphären der Hegemonie auszubeuten, indem sie die Völker von sich abhängig machen.
Während kein Imperialist zögert, die kleinste Gelegenheit zu ergreifen, um den Reichtum der Völker zu plündern und seinen wirtschaftlichen und politischen Einfluss durch Ausdehnung der Abhängigkeitsbeziehungen auszuweiten, ist besonders der US-Imperialismus in der Offensive gegen die Völker durch eine Reihe von Sanktionen, Embargos und Besetzungen. Dazu nutzt er seine über 800 Militärbasen, den israelischen Zionismus und reaktionäre Regionalmächte wie Saudi-Arabien und Kolumbien. Er unterhält immer noch Besatzungskräfte in Afghanistan und im Irak. Vor Kurzem verlegte er seine Botschaft von Tel Aviv nach Jerusalem.
Die IKMLPO verurteilt alle diese Angriffe.
Indem die IKMLPO bedingungslos das Recht der Völker und Nationen auf Selbstbestimmung einschließlich des Rechts, eigene Staaten zu bilden, verteidigt, erklärt sie auch ihre Solidarität mit den unterdrückten Völkern und ihren Befreiungskämpfe, vor allem mit denen von Venezuela, Iran, Palästina, Kuba, Kaschmir und mit den Kurden.
Die Tatsache, dass die Widersprüche zwischen Arbeit und Kapital, zwischen den Imperialisten und den Völkern und der Imperialisten untereinander sich verstärken, bedeutet, dass die kapitalistisch-imperialistische Aggression sowie die Gefahr von Faschismus und Krieg zunimmt. Die Arbeiterklasse und die unterdrückten Völker werden sicher in eine schlechte Lage geraten, wenn dem nicht entgegen getreten wird.
Wenn die herrschende Klasse die Krise des Kapitalismus, dessen Niedergang und Stagnation sich vertieft, nicht beherrschen und die Forderungen der Arbeiterklasse und der Völker nicht unterdrücken kann,wird sie natürlich im Faschismus Zuflucht nehmen. Das ist die heftigste Form der reaktionären Absichten der Monopole. Und die Kämpfe der zwischen-imperialistischen Hunde wird zu einem neuen imperialistischen Krieg führen.
Es ist jedoch auch wahr, dass die negativen Folgen des Kapitalismus zur Mobilisierung der Arbeiterklasse und der unterdrückten Völker führen.
Vor noch nicht langer Zeit gingen in Indien 200 Millionen Arbeiter in den Streik. Im Iran gab es letztes Jahr und auch in diesem Jahr Streiks und Demonstrationen, an denen Zehntausende Arbeiter teilnahmen. Während in Europa die Streiks zunahmen, gab es in den letzten zwei Jahren einige Streikaktionen; die Streiks der Metallarbeiter sind das neueste Beispiel. Nach einem langen Zeitraum der Stagnation ist die Arbeiterklasse in einem Zustand der erneuten Mobilisierung, wie man es bei einigen Streiks und anderen Aktionen verschiedenen Ausmaßes sieht, auch wenn sie noch nicht auf nationaler Ebene vereint sind.
Wir erlebten im Oktober auch den Ausbruch vieler Volksbewegungen infolge der zerstörerischen Folgen des Kapitalismus und der Repression durch reaktionäre Kräfte. In vielen Ländern zeigten dies Bewegung eine Tendenz, Aufstände zu werden und sie beginnen, politischen Charakter anzunehmen. In Burkina Faso vereitelte vor vier Jahren das Volk einen Militärcoup. Im Sudan wurde Omar al Bashir gestürzt. In Algerien musste Bouteflika zurücktreten und nahm dann seine Kandidatur zurück. Im Libanon trat Premierminister Hariri zurück. Der irakische Ministerpräsident kündigte seinen Rücktritt an. In Chile musste Präsident Sebastian Pinera seine beschlossenen Wirtschaftsmaßnahmen zurücknehmen. In Ecuador musste Präsident Moreno sein Sparpaket annullieren. In Haiti, Irak, Honduras, Guinea usw. konnte der Kampf der Völker, die aufgestanden sind, nicht in Schach gehalten werden. Die Zahl der Volksaufstände mit großer Beteiligung der Arbeiterklasse nimmt zu.
Der Aufstand der Arbeiterklasse und der Völker gegen Ausbeutung und Unterdrückung durch die Monopole und den Imperialismus ist der einzige Weg, um den Angriff des Kapitals aufzuhalten, die Gefahr von Faschismus und Krieg zu bannen sowie für soziale und nationale Befreiung zu kämpfen.
Der Sozialreformismus stürzt ins Leere, weil er nicht in der Lage ist, die Rebellion der Arbeiterklasse und der Völker aufzuhalten. Es ist natürlich, dass der befriedende Effekt des Reformismus, der nichts anzubieten hat als die Versöhnung zwischen den objektiv revolutionären Kämpfen und den reaktionären Kräften, durchbrochen ist.
Unsere Konferenz appelliert an die Arbeiter aller Länder:
Der einzige Weg zu unserer Befreiung ist der Kampf gegen den Kapitalismus ohne jede Illusion in irgendeine Fraktion des Bürgertums oder eine imperialistische Macht, um die Vorherrschaft des Kapitals und die ausbeuterischen Beziehungen zu beseitigen. Wir müssen die bürgerliche Herrschaft beenden und uns selbst als herrschende Klasse organisieren, die nur auf ihrer eigenen Macht beruht.
Wir können dies aber nicht erreichen, wenn wir uneinig und unorganisiert sind. Deshalb müssen wir uns selbst in unseren Ländern in unabhängigen Parteien der Arbeiterklasse organisieren, wo es eine gibt und da wo es keine gibt, müssen wir eine gründen. Wir müssen unseren Klassenkampf unabhängig von der Bourgeoisie führen.
Mit diesem Ziel müssen wir uns nicht nur an den außerhalb unserer Initiative sich entwickelnden Kämpfen des Volkes beteiligen, sondern müssen sie auch führen, indem wir die Kämpfe der Arbeiter in Stadt und Land organisieren und diese Kämpfe gegen den Kapitalismus richten.
Unsere Konferenz fordert auch zur Ausweitung des Kampfes der unterdrückten Völker und Nationen der Welt auf:
Der einzige Weg, die Ausplünderung und die imperialistische, monopolistische Unterdrückung loszuwerden ist die Austragung eines kompromisslosen Kampfes gegen die imperialistischen Mächte und Monopole. Wir müssen dem Beispiel der Kämpfe folgen, die in einigen Ländern stattfinden, dabei helfen, sie in unserem Land zu entwickeln und sie dorthin auszuweiten. Die Völker haben keine anderen Freunde als sich selbst. Wir können uns auf uns selbst und die Arbeiter, die ein Teil der Völker sind, verlassen.
Wir müssen uns vereinen, organisieren und den Kampf gegen den Imperialismus und die Monopole aufnehmen. Der gemeinsame und organisierte Kampf der Arbeiterklasse und der unterdrückten Völker ist unbesiegbar.
Internationale Konferenz marxistisch-leninistischer Parteien und Organisationen – IKMLPO
Deutschland, Oktober 2019