Gesundheitsminister Jens Spahn, CDU, hat mit seinem Pflegepersonal-Stärkungsgesetz, das seit 1.1.19 gilt, kräftig auf die Pauke gehauen. Damit würde die Pflege im Krankenhaus endlich verbessert. Mit dem Gesetz wurden Personaluntergrenzen festgelegt. Doch die „Untergrenzen“ orientierten sich an den 25% der Krankenhäuser mit dem schlechtesten Personalbestand. 75% lagen schon vor dem Gesetz über dieser „Untergrenze“. Also viel Lärm um nichts.
Manuel Götze, stellvertretender Pflegedirektor des Städtischen Klinikums Brandenburg an der Havel, sagte dazu. „Die Belastung der Mitarbeiter hat sich durch die Untergrenzen nicht verringert.“
Es ist daher Zeit, den Kampf noch intensiver weiterzuführen. Am 5. Juni 2019 findet in Leipzig die Gesundheitsministerkonferenz statt. Ver.di organisiert dazu eine zentrale Demonstration.
Wir rufen auf, daran teilzunehmen! Informiert Euch über Uhrzeit und Ort bei ver.di!