Am 13. Januar fand die alljährliche Rosa-Luxemburg-Konferenz der „jungen welt“ und am 14. Januar die Lenin-Liebknecht-Luxemburg-Demonstration statt. An beidem haben wir uns erfolgreich und aktiv beteiligt. Wir haben jedoch einige kritische Anmerkungen.
Auf der Rosa-Luxemburg-Konferenz hatten wir einen großen Stand. Er war im Gegensatz zu früheren Jahren ständig umlagert. Wir führten viele interessante Gespräche, stellten uns Kritiken und Auseinandersetzungen, wurden beschimpft. Insgesamt war der Eindruck, dass das Interesse an unserer Politik steigt. Besonders beachtet wurde die Broschüre mit den Beiträgen zu unserem Seminar vom Juni 2017 zum 100. Jahrestag der Oktoberrevolution. Auch Bücher von Prof. Grover Furr, USA, in Deutsch und Englisch mit seinen Beiträgen zur Kritik von Chruschtschow und Trotzki fanden viel Anklang. Am Ende der Konferenz waren wir erschöpft und zufrieden.
Enttäuschend jedoch war die gut besuchte Konferenz der „jungen welt“ selbst. Sie wird zunehmend dominiert von der DKP, die dort das Café M betreibt und massiv Spenden für ihre Organisation sammelte. Offensichtlich wird die DKP von den Organisatoren privilegiert. Angesichts der Entwicklung der DKP, die zunehmend nach rechts und links in kleine Teile zerfällt und sich innerlich aufreibt, ist das verwunderlich. Statt ernsthaft um Inhalte zu ringen, wird hier etwas vorgegeben.
Auch die Referate wurden aus unserer Sicht schlechter als in früheren Jahren. Da durfte eine ehemalige Ministerin der Elfenbeinküste, die selbst an der Ausbeutung des Landes und seiner Unterwerfung unter den Imperialismus teil hatte, über den anti-imperialistischen Kampf reden. Nur weil eine Sozialdemokratin von einer noch reaktionäreren Clique aus dem Amt gedrängt wurde, ist sie keine Vertreterin des Volkes und der anti-imperialistischen Kräfte. Wir veröffentlichen öfters auf unserer Homepage Übersetzungen der Kommunistischen Partei der Elfenbeinküste, die deutlich klarer und lebendiger über den Kampf der Arbeiter und des Volkes Auskunft geben und eine klare und ernsthafte anti-imperialistische Position einnehmen. Es fragt sich, warum die „junge welt“ sich nicht auf solche wirklich revolutionären Kräfte stützt.
In diese Ausrichtung passte es, dass ein chinesischer Professor den chinesischen Kapitalexport mit vielen „progressiven Phrasen“ als „Hilfe für Afrika“ beschönigen durfte. Er erklärte, dass China früher den afrikanischen Staaten kostenlose Hilfe gewährt habe, dann über Kredite und mittlerweile über Kapitalexport „helfe“. Für ihn war das alles gleich gut und eben „Hilfe“. Dass es bei Kapitalexport um Profite und die Ausplünderung von Rohstoffen geht, war für ihn kein Problem. Er erklärte, dass es zum beiderseitigen Nutzen sei, dass China so wichtige und seltene Rohstoffe und die afrikanischen Staaten dafür Investitionen erhielten. Nun gehören diese Investitionen nicht den Völkern Afrikas, sondern chinesischen Kapitalisten, die Gewinne machen wollen. Wo ist der Unterschied zu Investitionen Deutschlands, Frankreichs usw. Auch diese erklären, dass ihre Investitionen die Entwicklung fördern und zu beiderseitigem Nutzen sind. Die Rosa-Luxemburg-Konferenz erschien hier geistig und politisch verflacht und zu einem Sprachrohr Chinas und des Opportunismus degradiert.
Rosa Luxemburg hätte sicher gegen eine solche Beschönigung des Kapitalismus heftig protestiert!
Bei der LLL-Demo hatten wir direkt beim Friedhof, wo Rosa Luxemburg und Karl Liebknecht gedacht wird, einen großen Stand, der auf viel Interesse stieß. Auch die Zahl der Menschen, die zum Friedhof kamen, um der beiden zu gedenken, ist erfreulicherweise wieder gestiegen.
Doch wie jedes Jahr wirkte die Demonstration als ein Schaulaufen und Konkurrenzkampf vieler linker und revolutionärer Gruppen. Von außen betrachtet war die Demo ein Bild der Zersplitterung und der Schwäche, auch wenn die Teilnehmerzahl gut war. Es fehlte etwas Verbindendes. Das Trennende war nach außen sichtbar. Und außer der Selbstdarstellung war kein Ziel erkennbar.
Aus unserer Sicht wäre es wichtig, für jedes Jahr ein gemeinsames Ziel, gemeinsame Forderungen auszuarbeiten, die die Einheit, den gemeinsamen Kampf nach außen tragen. In diesem Jahr hätte das der Kampf gegen die Politik der neuen Regierung, egal in welcher Koalition, sein können. Denn diese wird Sozialabbau, Angriffe auf die demokratischen Rechte, Freihandelsabkommen, mehr Rüstungsausgaben und Krieg bringen. In diesen Fragen waren und sind sich nämlich alle bürgerlichen Parteien wie CDU/CSU, FDP, Grüne, SPD und auch die AfD weitgehend einig, auch wenn sie nach außen kleine Differenzen aufbauschen. Doch eine solche gemeinsame Stoßrichtung für die Interessen der Arbeiterklasse, die ja angeblich alle Beteiligten jeder für sich am allerbesten vertreten, gab es nicht. Man hatte teilweise den Eindruck, der Feind steht neben einem und nicht über uns allen gemeinsam. Doch für uns ist klar: Unser Feind sind nicht die diversen linken und revolutionären Gruppen! Unser Feind ist das Kapital und seine Regierung!
Ein solcher Geist ist dringend nötig, damit die LLL-Demo nicht mehr Spielball verschiedener Gruppen ist, sondern Ausdruck des Kampfes der Arbeiterklasse wird. Das wäre dann wirklich eine Demonstration im Geiste von Lenin, Liebknecht und Luxemburg!
dm