Heute protestieren und kämpfen in den meisten europäischen Ländern wie auch in den USA und Kanada tausende Arbeiter, Arbeiterinnen und fortschrittliche Menschen gegen „Freihandelsverträge“ wie TTIP, TISA und CETA. Eine mächtige Widerstandsbewegung ist entstanden. Es gab schon einige Kampferfolge. Die Verhandlungen sind unterbrochen. Trotzdem geht der Widerstand, speziell gegen CETA, weiter.
Warum?
Arbeiter/innen und Völker haben einige Erfahrung mit solchen „Freihandelsabkommen“ und haben erkannt, dass diese nicht zu mehr und besseren Jobs führen, sondern zu wachsender Armut. Das NAFTA-Abkommen zwischen den USA, Kanada und Mexiko z. B. hat nicht zu Wirtschaftswachstum geführt, sondern zu Niedriglöhnen, zu Erwerbslosigkeit und zur Vernichtung der schwächeren, im verschärften Wettbewerb unterlegenen Unternehmen. Offensichtlich liegen solche Abkommen nur im Interesse der größten imperialistischen Monopole.
Ebenso wurde die Ukraine gezwungen, ein „Assoziierungsabkommen“ mit der EU abzuschließen, ein „Freihandelsabkommen“ mit allen negativen Folgen für die Arbeite/innen, das Volk und die Wirtschaft. Mehr noch, dieses Abkommen schließt die Unterordnung der Ukraine unter die militärischen Strukturen der EU und der NATO ein und macht die Ukraine zu einem Frontstaat für die Aggression gegen Russland.
All diese Abkommen sind sehr undemokratisch. Sie werden generell geheim ausgehandelt. Sie werden „vorläufig“ in Kraft gesetzt, noch bevor sie von den bürgerlichen Parlamenten ratifiziert wurden, ja sogar nach der Zurückweisung durch ein Parlament bzw. in einem Referendum. In den Niederlanden wurde der „Freihandelsvertrag“ mit der Ukraine vom Volk in einem Referendum zurückgewiesen. Aber die EU ignoriert den Volkswillen.
Wann immer solche Verträge in Kraft gesetzt werden, werden die bürgerlichen Institutionen neuartigen „Schiedsgerichten“ unterworfen.
Die Mobilisierung gegen die Trans-Pazifik-Partnerschaft (TTP), einen ähnlichen „Freihandelsvertrag“, erfasst beide Seiten des Pazifiks.
Gleichzeitig zwingt die EU zahlreiche afrikanische Staaten, das so genannte „Wirtschaftspartnerschaftsabkommen“ (WPA) zu unterzeichnen, das deren Abhängigkeit von den EU-Imperialisten verschärfen wird. Es wird die neokoloniale Ausplünderung vertiefen, die afrikanischen Märkte für die EU-Industrie immer weiter öffnen und die afrikanischen Wirtschaftsstrukturen zerstören. Es wird auch die Ausbeutung ihrer Naturressourcen erleichtern. Die Völker Afrikas bekämpfen diese neue imperialistische Offensive.
Arbeiterinnen, Arbeiter und die Völker haben gute Gründe, diese Verträge zu bekämpfen. Natürlich sind TTIP, TISA und CETA Verträge zwischen imperialistischen Mächten, bei denen jede hofft, die andere zu übervorteilen und an Hegemonie hinzuzugewinnen. Sie führen zu niedrigeren Löhnen, steigender Erwerbslosigkeit, niedrigeren Sozial- und Umweltstandards, zur Schleifung demokratischer Rechte und zu verschärfter Konkurrenz unter den Arbeiter/innen. Deshalb ist der entschiedene Widerstand der Arbeiter/innen und der Völker berechtigt. Wir marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen sind aktiver Teil dieser Bewegungen und arbeiten für ihre Weiterentwicklung.
* Stoppt TTIP, CETA und TISA!
* Stoppt das so genannte Wirtschaftspartnerschaftsabkommen (WPA) zwischen EU und Afrika!
Oktober 2016, Dänemark
Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands
Kommunistische Arbeiterpartei Dänemarks (APK)
Kommunistische Partei Albaniens (KPA)
Kommunistische Partei Spaniens/ Marxisten-Leninisten PCE/ML
Kommunistische Plattform Italiens
Kommunistische Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF)
Organisation für den Wiederaufbau der Kommunistischen Partei Griechenlands (1918-1955)
Marxistisch-Leninistische Organisation Revolusjon Norwegen
Partei der Arbeit Türkei (EMEP)
Arbeiterpartei Tunesiens (POT)
Revolutionäre Kommunistische Partei Voltas (Burkina Faso) (PCRV)
Revolutionäre Demokratie Indien
Demokratischer Weg Marokkos
Kommunistische Arbeiterpartei der Dominikanischen Republik (PCT)
Kommunistische Partei Mexikos/ Marxisten-Leninisten (PCM/ML)
Kommunistische Partei Marxisten-Leninisten Venezuelas (PCMLV)
Kommunistische Partei Kolumbiens/ Marxisten-Leninisten (PCC/ML
Kommunistische Partei Marxisten-Leninisten Ecuadors (PCMLE)
Revolutionäre Kommunistische Partei Brasiliens (PCR)
Kommunistische Partei Peru/ Marxisten-Leninisten (PCP/ML)