Erklärung der Partei der Arbeit (Emek Partisi)
Auf Anordnung des Ministerpräsidialamtes wurde die Berichterstattung von 12 Fernseh- und Radiosendern, unter denen sich auch die Hayatin Sesi TV, TV 10, VAN TV, Jiyan TV und Zarok TV befinden, gesperrt.
Somit verkündet die politische Führung, dass sie keinem Fernsehsender erlauben wird, über den TÜRKSAT Satelliten zu senden, die ihrer politischen Ansicht nach ein Problem darstellen.
Die AKP – Regierung, die den Putschversuch vom 15. Juli zu einer Möglichkeit für sich verwandelt, hat mit der Stilllegung der Medienorgane, die sich gegen ihren Krieg im Inneren und im Ausland gestellt haben, dem Recht der Bevölkerung auf Informationen und der Pressefreiheit einen hohen Schaden zugefügt.
Jedoch können die Fernsehsender und Medienorgane, die die Stimmen von Millionen statt der Millionäre sind, nicht seitens der Regierung der Millionäre zum Schweigen gebracht werden. Die Macht der Konzerne ist vergänglich. Was bleibt, sind die Völker und ihre Stimmen.
Um dieser schwerwiegenden Zensur entgegen zu treten, müssen die Fernsehsender, deren Errichtung die Tat der Arbeiter und Werktätigen gewesen ist, verteidigt werden. Das Recht der Bevölkerung auf Informationen zu verteidigen, ist im Gegensatz zu dieser Zensur, in Hinsicht auf die Erringung der Pressefreiheit, lebenswichtig.
Wir rufen alle Kräfte auf, die sich für die Demokratie und den Frieden einsetzen, sich dem Kampf um die Erlangung der Presse- und Meinungsfreiheit anzuschließen, die ein Teil der Demokratiebewegung ist, und sich diesem Verstoß entgegen zu stellen.
Selma Gürkan
Vorsitzende der Partei der Arbeit (Emek Partisi)