Ob Ansbach, Nizza, Kabul, Ankara, Istanbul – es ist schrecklich und unser Mitgefühl gilt allen Opfern und ihren Angehörigen. Weltweit häufen sich die Terroranschläge. Nun gibt es auch welche in Deutschland. Die Angst beherrscht viele. Denn Terror ist unberechenbar. Und er trifft unschuldige Menschen aus dem Volk.
Viele wollen, dass rasch etwas geschieht. Das wollen wir auch.
Die Herrschenden nutzen das, um mehr Polizei, mehr Überwachung, Militäreinsätze im Innern durchzusetzen. Doch egal wie stark aufgerüstet wird, Terror lässt sich damit nicht verhindern, wie ja auch die aktuellen Beispiele beweisen. Und sie benutzen es, um von „wir“ zu reden und eine „nationale Einheit“ herbeizureden, die es nicht gibt. Denn unser Land ist tief gespalten: In Reiche und Arme; in solche, die vom gegenwärtigen Kurs immer mehr profitieren, und solche, die dabei immer mehr verlieren und absteigen. Mit Aufrüstung von Polizei und Militär wird sich diese Kluft noch vertiefen. Denn die Armen müssen zahlen, und die Reichen machen damit noch mehr Profit.
Statt also Deutschland in einen Polizei- und Militärstaat zu verwandeln, sollten wirklich effektive Maßnahmen zur Bekämpfung der Terrorursachen getroffen werden.
An erster Stelle stünde dabei der Rückzug aller deutscher Truppen aus dem Ausland, die Beendigung aller Kriegsbeteiligungen. Denn damit werden Menschen in Not und Verzweiflung getrieben, in Chaos und Elend gestoßen – ein guter Nährboden für Terrorismus. Oder glaubt jemand, dass Menschen, deren Familien in Afghanistan, Syrien, Libyen oder anderswo von westlichen „Friedensbringern“ ausgelöscht wurden, nicht Hass entwickeln? Zudem bringen Kriege schwer traumatisierte Menschen hervor. Nach wissenschaftlichen Untersuchungen sind rund ein Drittel aller Soldaten nach Beendigung eines Kriegseinsatzes psychisch schwer gestört. Zu den Folgen für Zivilisten gibt es keine Untersuchungen.
An zweiter Stelle müssten alle Waffenexporte umgehend eingestellt werden. Denn in fast allen Kriegen und Bürgerkriegen werden meist auf allen Seiten deutsche Waffen eingesetzt und alle Terrortruppen kämpfen mit deutschen Waffen. Jeder weiß, dass Saudi-Arabien, einige Golfstaaten und die Türkei den IS und andere Terrortruppen unterstützt haben bzw. unterstützen. Aber munter werden weiter Waffen aus Deutschland dorthin geliefert. Hass und Gewalt werden gesteigert – eine weitere Quelle von Terrorismus. Sich christlich nennende Politiker rechtfertigen das mit der Sicherung von Arbeitsplätzen in der Rüstungsindustrie.
Die Taliban, eine der ersten Terrortruppen, wurden von den USA und der Nato im Kampf gegen den Einfluss der Sowjetunion in Afghanistan geschaffen. Auch Al Quaida und der IS sind Geschöpfe der USA und des Westens. Sie alle haben sich am Ende gegen ihre eigenen Erschaffer gewendet. Doch wer das Regime von Saudi-Arabien zum „Bündnispartner“ hat, wo Menschen mit dem Schwert enthauptet werden, hat auch keine Skrupel bei Terrortruppen wie dem IS. Bekämpft werden solche Banden immer erst, wenn sie sich gegen ihre Erschaffer richten. Andere Länder wie Afghanistan, Irak, Jemen, Libyen, Syrien usw. dürfen ruhig in Trümmer gebombt werden und im Blut versinken. Leben können diese Terrortruppen und Banden nur, indem sie Rohstoffe billigst verkaufen. Das weckt die Gier des Kapitals. Also werden Geschäfte gemacht und so können sich die Terrortruppen finanzieren. Auch damit muss sofort Schluss gemacht werden. Keine Unterstützung, keine Geschäfte, keine Geldgeschäfte mit ihnen!
Ausplünderung armer Länder ist ein weiterer Faktor für zunehmendes Elend und damit verbunden steigendem Hass – eine zunehmende Quelle für Terrorismus. Es muss also Schluss gemacht werden mit der Ausbeutung und Erniedrigung abhängiger Länder. Der Kapitalismus ist eine der größten Quellen von Hass und Gewalt – ein Erschaffer des Terrorismus.
Mit Terror, Hass und Gewalt im eigenen Land muss hart und konsequent Schluss gemacht werden. Seit 1990 haben Nazis mehrere hundert Menschen ermordet, weil sie Fremde, Obdachlose, Behinderte, Linke waren. Das ist Terror! Offen predigen tausende Rassisten und Faschisten Hass und Gewalt. Das schafft die Atmosphäre für weiteren Terror. 2015 gab es über 700 Angriffe, davon weit über 100 Brandanschläge auf Flüchtlingsunterkünfte. Das ist massenhafter Terror.
Terror muss hart bestraft werden, ob von Nazis oder IS-Nachahmern. Organisationen, die Hass, Gewalt, Terror verbreiten müssen verboten werden. Daher verlangen wir das Verbot aller faschistischen und rassistischen Organisationen wie NPD, REPs, AfD. Wir fordern auch ein Verbot ihrer Propaganda!Ebenso verlangen wir die Schließung von Moscheen, die von Saudi-Arabien und anderen finanziert werden und Hass predigen und das Verbot von rassistischen ausländischen Vereinen. Wir wollen keinen Bürgerkrieg in unserem Land! Deshalb lehnen wir jede Spaltung der Arbeiter/innen und des Volkes ab, ob durch faschistische und rassistische Hetzer oder religiöse Fanatiker, egal an welche Religion sie glauben. Nur das Kapital profitiert von einer Spaltung. Denn dann schlagen sich die Menschen unten gegenseitig den Schädel ein, während es unbehelligt herrschen und seinen Reichtum vermehren kann.
Die beste Vorsorge gegen den Terror ist allerdings die Abschaffung des kapitalistischen Systems, das mit seinem zwanghaften Streben nach Höchstprofit die Welt zerstört und immer mehr Armut, Elend und zig Millionen Flüchtlinge weltweit schafft.
Unser Anti-Terror-Programm…
… ist einfach und klar:
– Rückzug aller deutschen Soldaten und Polizisten aus dem Ausland! Keine Beteiligung an Kriegen!
– Verbot von Waffenexporten!
– Keine Unterstützung, keine Geschäfte, keine Geldgeschäfte mit Terrororganisationen!
– Schuldenschnitt für die vom Hungertod bedrohten Menschen in den unterentwickelt gehaltenen Ländern!
– Schluß mit dem Raubbau der imperialistischen Mächte an Landwirtschaft, Bodenschätzen und Menschenreichtum der “Dritten Welt”!
– Verbot aller faschistischen und rassistischen Organisationen! Verbot und Bestrafung von religiösem und rassistischem Hass!
Alle gemeinsam gegen das Kapital!
Der Text als Flugblatt.