„Menschenkette gegen Rassismus“ in München
Anlässlich des Weltflüchtlingstags am 20. Juni taten sich am Wochenende des 18. und 19. Juni bundesweit etwa 40.000 Menschen in Großstätten zu Menschenketten zusammen. In München beteiligten sich nach Polizeiangaben 6.000, trotz zu Beginn strömenden Regens.
Die Reden bei der Auftaktkundgebung waren teilweise sehr kämpferisch. Insbesondere die Migrationsbeauftragte der Stadt fand sehr deutliche Worte für das von der Staatsregierung geplante so genannte „Integrationsgesetz“. Ein anderer Redner wies auf die Tatsache hin, dass 6 Milliarden Menschen auf der Welt weniger verdienen als bei uns ein Geringverdiener, 600 Millionen so wenig zum Leben haben, dass sie an Unterernährung oder Krankheiten vorzeitig sterben, dagegen „nur“ 60 Millionen Menschen auf der Flucht sind, ein geringer Teil davon nach Deutschland. Damit wollte er sagen, dass die riesigen Einkommensunterschiede auf der Welt eine entscheidende Fluchtursache sind und dass bei uns „das Boot“ noch lange nicht „voll“ ist. Auch die Bundestagsvizepräsidenten Claudia Roth (Grüne) hielt eine Rede, verschwieg aber geflissentlich, dass die Grünen mit ihrer Zustimmung zu den Kriegen gegen Jugoslawien und Afghanistan nicht unerheblich zu Fluchtbewegungen beigetragen haben. Etwas genervt hat mich die evangelische Pfarrerin, die in ihrer Rede mehrmals das leidige „Wir“ bemüht hat, wie „Wir machen die Grenzen dicht“ etc. Dieses scheinbar demütige und reuevolle „Wir“ macht „uns“ alle zu Tätern und deckt die wirklich Schuldigen. So was kann man in der Kirche predigen.
Unser Flugblatt „AfD: Schießbefehl, Hass und Gewalt gegen die da unten!“ wurde sehr gut angenommen. Leider hatte ich zu wenig dabei.
Noch mal zum bayerischen „Integrationsgesetz“: Mit der Vorlage dieses Gesetzesentwurfs versuchen Seehofer und die bayerische Staatsregierung (CSU) der AfD den Wind aus den Segeln zu nehmen, indem sie die Rechte von MigrantInnen und AsylbewerberInnen massiv einschränkt. Dr. Klaus Hahnzog, Bayerischer Verfassungsrichter sagt dazu: „Was da auf dem Tisch liegt, hat mit der bayerischen Verfassung und dem Grundgesetz nichts mehr zu tun.“
Gegen dieses Gesetzesvorhaben hat sich ein breites „Bündnis gegen das bayerische Ausgrenzungsgesetz“ gebildet, dem u. a. auch GEW und ver.di Landesverband Bayern angehören.
Geplant ist eine zentrale Demonstration gegen das Ausgrenzungsgesetz der Bayerischen Staatsregierung am Samstag, den 22. Oktober in München.
S.N.
17.6.16: Menschenkette gegen Rassismus in Münster
Es gab tagsüber immer wieder kurze Schauer, aber dazwischen auch immer wieder Sonnenschein. Doch pünktlich gegen 17 Uhr, als mit der Menschenkette begonnen werden sollte, begann der Dauerregen. „So groß ist der Einfluß der AfD schon?“ fragte ein Teilnehmer. „Das hätten die wohl gerne!“ war die Antwort. Amnesty international hatte etwa 2 Wochen lang – zusammen mit anderen Organisationen – die Kette geplant: vom Rathaus zur Flüchtlingsunterkunft in der Münzstraße – eine Strecke von 850 Metern. Das Motto war „Für Toleranz und Menschlichkeit –Hand in Hand gegen Rassismus – für Menschlichkeit und Vielfalt.“
Der Dauerregen tat der guten Stimmung keinen Abbruch – gegen 17.30 Uhr war die Kette geschlossen von mehr als 1000 Menschen. Sie hatten alle einen von amnesty organisierten gelben Luftballon. „Es reicht doch, wenn das Wetter schlecht ist – die gute Laune behalten wir!“ Die Ballons bestimmten auch nach Auflösung der Kette noch das Bild der Innenstadt.
Es gab an diesem Tag aus demselben Anlass zahlreiche Menschenketten in Deutschland. Ich habe am Abend noch erfahren, dass in Osnabrück 1500 Menschen teilnahmen, in Bonn auch viele und in Bochum sogar mehr als 4000!
Ein kleiner Wermutstropfen: Auf dem Weg zur Kette traf ich auf einen Stand einer Oppositionspartei. Ich tauschte mit einem Mitglied unsere Zeitung und fragte nach dem genauen Treffpunkt für die Kette. Er wusste von nichts, auch sein Kollege am Stand nicht. „Man kann sich doch nicht jeden Termin merken!“ Kommentar überflüssig…