Magdeburg: Schikanen durch Stadt und Polizei
Wie bereits im Vorfeld angekündigt fand die DGB-Kundgebung am 1. Mai nicht wie gewohnt auf dem Marktplatz vor dem Rathaus statt, sondern auf kleinerer Fläche am Eingang zum Alten Markt. Arbeit Zukunft war dennoch mit einem Stand vertreten. Dabei wurden viele interessante Diskussionen mit Kolleginnen und Kollegen geführt, Zeitungen und Flugblätter verteilt.
Der Marktplatz wurde in diesem Jahr stattdessen an ein „Street Food Event“ vergeben. Angeblich hätte sich der DGB zu spät im neuen Jahr für den Platz angemeldet, obwohl die Stadt der Gewerkschaft noch mitteilte, dass eine Anmeldung im Vorjahr gar nicht nötig sei. OB Lutz Trümper wäscht seine Hände in Unschuld. Er sei „verwundert“ über die Entscheidung seiner Ämter. Dabei hätte er bei der Vergabe des Platzes leicht intervenieren können! Folgerichtig hielt er in diesem Jahr auch keine Rede und brachte stattdessen unlängst seine arrogante Verachtung gegenüber der Gewerkschaftsbewegung im Stadtrat zum Ausdruck: „Ich war ja sonst auch da und habe gesprochen und trallala [sic!]. Das ist ja jedes Mal dasselbe und nichts Besonderes.“ (Volksstimme, 25.04.)
Wir waren jedenfalls wegen Trümpers Abwesenheit überhaupt nicht traurig. Stattdessen fordern wir von der Gewerkschaftsführung und dem DGB-Regionalvorsitzenden Siegfried Stegner die Kooperation mit Lutz Trümper, der nicht erst seit heute politisch untragbar ist, sofort einzustellen. Auch bei Naziaufmärschen gehören die Gewerkschaften an die Seite der blockierenden Antifaschisten, anstatt als „verlässliche Partner“ der Stadtverwaltung auf die „Meile der Demokratie“. Dies wird von Aktivisten der Gewerkschaftsjugend immer wieder eingefordert.
Zum gewerkschaftsfeindlichen Verhalten der Stadtverwaltung passen auch die Repressionen gegen die „Revolutionäre 1. Mai Demonstration“, die in diesem Jahr weit abseits der DGB-Kundgebung in Stadtfeld stattfand. Unseren Informationen zu folge, wurde die Demonstration mit rund 50 Teilnehmern durch die Polizei von Anfang an behindert und Teilnehmer grundlos geschubst. Nach verschiedenen Provokationen seitens der Polizei kam es zu einer Rangelei und dem Einsatz von Pfefferspray mit mehreren Verletzten, darunter Minderjährigen. Die Demo wurde schließlich vorzeitig aufgelöst.
Bekanntlich haben wir durchaus Kritik am Konzept „revolutionärer“ 1. Mai Demonstrationen, doch wir verurteilen die Gewalt und Schikanen gegen friedliche Demonstrationen auf das Entschiedenste!
München: 5000 demonstrierten
Etwa 5.000 Menschen zogen bei der Demonstration zum 1. Mai in München vom DGB-Haus zum Marienplatz. Dort standen die Menschen dicht gedrängt um die Rednerbühne. Es waren nicht nur die verschiedenen linken Parteien und Organisationen, z.B DKP, Linkspartei… sondern auch starke Abteilungen von Gewerkschaften vertreten. Vorneweg marschierten die Kollegen der IG Metall, die ja im Tarifkampf um 5% Lohn- und Gehaltserhöhung stehen. Vielleicht aus diesem Grund war auch die zentrale Maikundgebung in Bayern in Ingolstadt, wo sich das Audi-Werk befindet.
Die Reden auf der Schlusskundgebung waren eher etwas blutleer, weswegen sich auf dem Platz hier und da kleine Diskussionsgruppen bildeten. Bei der Rede des OB Reiter (SPD) – in München ist es so Brauch, dass der jeweilige SPD-Oberbürgermeister auf der DGB-Kundgebung spricht, eine kostenlose Parteipropaganda! – gab es vereinzelt Pfiffe und Buhrufe. Aber auch das war wenig spektakulär. Im Anschluss an die Kundgebung fand ab 12:00 Uhr auf dem Platz und angrenzenden Straßen ein Familienfest statt. Viele Demonstranten verließen aber nach der Kundgebung den Platz, was wohl auch dem kühlen Wetter zu verdanken war.
Insgesamt war es eine sehr ruhig verlaufene 1. Mai – Veranstaltung. Gut 300 unserer Faltblätter zum 1. Mai konnten verteilt werden.
S.N.
Stuttgart: Kämpferischer1.Mai, aber mit Schwächen
Über 5000 demonstrierten am 1.Mai durch Stuttgarts Innenstadt. Vereinzelt sah man Transparente mit Parolen wie „Arbeit für alle!“ oder „Frieden! Gleiche Rechte für alle!“. Dominiert wurde die Demonstration von Migrantenorganisationen verschiedener nationaler Herkunft. Offensichtlich hatten der DGB und seine Gewerkschaften wenig mobilisiert, obwohl in Stuttgart dieses Mal die zentrale Demonstration mit dem DGB-Vorsitzenden Reiner Hoffmann stattfand. Trotz der gerade stattfindenden Tarifverhandlungen war die IG Metall nur schwach vertreten.
Im Vorfeld hatten wir eine Auseinandersetzung mit dem DGB über den Hauptredner Reiner Hoffmann, der sich für TTIP, für Globalisierung und freien Handel stark macht. Der DGB musste zu unserer Kritik Stellung nehmen, wobei er sie aber bestätigte. Es kam klar heraus, man ist nicht gegen TTIP usw., sondern fordert „fairen“ Handel und die Anerkennung von Arbeitnehmerrechten. Was solche papiernen Zugeständnisse wert sind, konnte man am Fall Griechenland sehen, wo das Abkommen von Lissabon mit seinen vollmundigen Erklärungen zum Schutz der Arbeiter vollständig in die Tonne getreten wurde.
Die Auseinandersetzung ist dokumentiert unter
http://www.arbeit-zukunft.de/index.php?itemid=2612
Während der Demo verteilten wir unseren Aufruf zum 1.Mai und unser Flugblatt zur AfD, die auf großes Interesse stießen. Bei der Abschlusskundgebung hatten wir einen Stand, der gut besucht war. Durch den Verkauf von Zeitungen und Büchern sowie durch Spenden bekamen wir über 87 Euro.
Wiesbaden: Etwas lahme Stimmung
Leider war der 1. Mai in Wiesbaden sehr stark von Funktionären geprägt. Junge Menschen waren kaum zu sehen. Bei einer Feier mit Bier und Wurst war die Stimmung nicht sehr kämpferisch. Unser Mai-Aufruf wurde ca. 100mal verteilt.