Wie jedes Jahr im Februar fand am Wochenende des 13./14. Februar das Treffen der Nato-Kriegsstrategen und anderer Länder mit Spitzenpolitikern der Nato-Staaten – darunter 30 Regierungschefs -, Militärs und Lobbyisten führender Rüstungskonzerne im Nobel-Hotel „Bayerischer Hof“ direkt in der Münchener Innenstadt statt.
Entsprechend hoch war der Aufwand an Sicherheitskräften, laut Presseangaben allein 2 700 Polizisten, die zum Schutz der Kriegsplaner eingesetzt wurden.
Dieses Jahr war von den Organisatoren der Demonstration eine „Umzingelung“ des Tagungsortes geplant. Den nördlichen Teil der Umzingelung sollte die Demonstration vom Stachus über den Odeonsplatz zum Marienplatz bilden, den südlichen eine Protest-Kette durch die Fußgängerzone der Münchner Innenstadt von Stachus zum Marienplatz. Leider war die Beteiligung an den Protesten doch nicht so groß (laut Presseberichten ca. 3 000 Teilnehmer), dass eine durchgehende Menschenkette um das abgesperrte Gebiet rings um den Bayerischen Hof geschlossen werden konnte.
Dennoch gab es eine beachtliche, kreative und kämpferische Demonstration und etliche interessante Reden zur wachsenden Teilnahme an militärischen Abenteuern, der Aufrüstung der Bundeswehr und den steigenden Waffenexporten. Auch die Flüchtlingspolitik der EU-Staaten und der Bundesrepublik wurde im Aufruf zu den Protesten und in Reden angeprangert. Viele Demonstranten kamen von weiter her angereist. Die Süddeutsche Zeitung berichtete: „Auch Aufkleber gegen Stuttgart 21 sind zu sehen. Sie demonstrierten seit Jahren gegen den Bau des neuen Bahnhofs, erzählen zum Beispiel die Musiker von „Lokomotive Stuttgart“. Und jetzt die Siko? Sie sehe da durchaus einen Zusammenhang, erklärt die Band. Sie wolle sich für Frieden weltweit einsetzen.“
Wir von „Arbeit Zukunft“ beteiligten uns an den Protesten, verteilten unser Flugblatt „Krieg, Krieg, immer mehr Krieg! Ein brandgefährlicher Weg!“ und gaben unsere Zeitung an interessierte Menschen weiter.
Redebeiträge von den Kundgebungen, Bilder und Videos gibt es auf der Homepage: www.sicherheitskonferenz.de/SIKO-Gegenaktionen-2016
S.N.