Erneut ein überwältigendes „Nein“ des dänischen Volkes – Erklärung der Kommunistischen Arbeiterpartei Dänemarks (APK) zum EU-Referendum

4.12.15

Dänemark, 3.12.15: "Nein" zur EU - ein sieg des Volkes

53,1% der Wähler stimmten mit „Nein“, 46,9% sagten „Ja“. 72% der Stimmberechtigten nahmen am dänischen Referendum am 3.12.15 teil.

Es war ein Sieg des Volkes gegen die herrschende Klasse und das Establishment der Europäischen Union, als die Dänen am 3.12.15 ein überwältigendes „Nein“ zu mehr überstaatlicher Integration sagten.
Das bedeutet, dass Dänemark nicht automatisch Teil der übernationalen Europol wird und dass die Straf- und Zivilgesetzgebung in den Händen des dänischen Parlamentes bleibt.
53,1% der Wähler stimmten mit „Nein“, 46,9% sagten „Ja“. 72% der Stimmberechtigten nahmen teil.
Es war das drite Mal, dass die Dänen ein klares „Nein“ zum Aufbau der Europäischen Union sagten. 1992 sagten sie „Nein“ zum Maastricht-Vertrag, 2000 „Nein“ zum Euro und 2015 „Nein“ zu einer Veränderung des Status von Dänemark.
Das Volk stimmte gegen das Establishment und die Koalition der politischen Parteien, gegen die Arbeitgeber und die Führer der Gewerkschaften, die Hand in Hand dazu aufriefen, mit „Ja“ zu stimmen, erklärte Dorte Greena, Vorsitzende der Kommunistischen Arbeiterpartei Dänemarks (APK).
Sie zog als Resümee: Es war ein „Nein“ der Arbeiterklasse und der breiten Schichten der dänischen Bevölkerung. Es war ein „Nein“ der Jugend. Die junge Generation sagt „Nein“ zur EU, „Nein“ zu mehr Europäischer Union, „Nein“ zu den Plänen des Establishments für „Vereinigte Staaten von Europa“.
Die „Nein“-Abstimmung war keine Abstimmung der Rechten, sondern des Volkes. Die breit verankerte Volksbewegung gegen die Europäische Union, die im Europäischen Parlament vertreten ist, war auch dieses Mal der entscheidende Faktor für den Erfolg der „Nein“-Kampagne.
Nun macht sich die dänische Elite daran, das Ergebnis zu interpretieren und zu verdrehen. Doch ein „Nein“ ist ein „Nein“. Jetzt schon zum dritten Mal!
Das britische Volk wird später ein Referendum haben, ob es unter neuen Bedingungen in der Europäischen Union bleibt oder diese verlässt. Das jetzige dänische Referendum wird dies und den Widerstand gegen den Prozess von „immer mehr Union“ in der Europäischen Union beeinflussen.