Wir müssen weiterleben! Wir müssen weiterkämpfen gegen die Armuts- und Kriegspolitik!

Erklärung der Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF) zu den Attentaten in Paris:

Wir verurteilen uneingeschränkt die terroristischen Attentate, die mehr als hundert Tote und sehr viele Verletzte gefordert haben. Wir bekunden unsere Solidarität mit den Opfern, ihren Familien und Freunden.

Es ist klar, dass diese Attentate das Ziel hatten, so viel Opfer wie möglich zu kosten und dass diese Opfer Frauen, Männer und Jugendliche aus dem Volk sind.

Es ist klar, dass diese Attentate mit den Kriegen in Syrien, Irak, im Sahel in Verbindung stehen, in die Frankreich verstrickt ist. Niemand kann das mehr leugnen. Aber welche Konsequenz ist daraus zu ziehen?

Das militärische Engagement zu verstärken, immer mehr zu bombardieren, sich noch mehr an diesen Kriegen zu beteiligen? Das ist der Weg, den die Führer der USA, Russlands etc… eingeschlagen haben, und das ist der Weg, den die französischen Staatsmänner weitergehen wollen. Aber es ist klar, dass dieser Weg nichts löst und dass die Zerstörungen an Menschen und Material, das allgemeine Chaos, das von diesen Kriegen hervorgerufen wird, nur das Phänomen des Terrorismus speisen.

Die Lage ist bedrückend und voller Bedrohungen.

Ja, wir müssen unser Volk vereinen, die Versuche der Spaltung und der längst bekannten Verdrehungen, die besonders rund um die Attentate vom Januar gemacht wurden, zurückweisen.

Die Einheit der Beschäftigten, der Volksmassen und der Jugend… im Kampf gegen die Spar- und Kriegspolitik, für den sozialen Fortschritt und die Solidarität zwischen den Völkern ist die Schutzmauer gegen den Terrorismus.

Paris, den 14. November 2015

 

Kommuniqué:

Die Attentate und der „Ausnahmezustand“

 

Die Emotionen auf die terroristischen Attentate hin waren sehr stark.

Der Wunsch, unsere Solidarität mit den Opfern zu zeigen, ist stark und legitim.

Das haben wir in unserem Kommuniqué vom 14. Dezember mit dem Titel „Lasst uns fortfahren, zu leben“ ausgedrückt.

Die von der Regierung gegebenen Antworten sind beunruhigend und schwerwiegend: Hemmungslos zu erklären, dass „wir uns im Krieg befinden“, um den öffentlichen Raum zu militarisieren und den Ausnahmezustand mit einem Appell an die „heilige Allianz“ zu erklären, der Versammlungen und Demonstrationen verbietet. Die Rechte und Extrem-Rechte starten eine gefährliche Überbetonung der Sicherheit.

Das Klima der allgemeinen Verdächtigungen ist gefährlich, um so mehr, als es die Stigmatisierung der muslimischen Gemeinschaft fördert.

In diesem Kontext betonen wir erneut mehr denn je die Notwendigkeit, gegen die Armuts- und Kriegspolitik zu kämpfen, was mit Hilfe des Demonstrations-, das Versammlungs- und des Rechts, Forderungen zu stellen, geschieht.

Paris, den 16. November 2015

Kommunistischen Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF)