Das sagen wir! Frau Merkel dagegen brüskiert die Millionen Opfer des Hiterfaschismus, die die Rote Armee und die Völker der Sowjetunion im 2. Weltkrieg zu beklagen haben! Sie verweigert die Teilnahme an den Gedenkfeier zum 70. Jahrestag der Befreiung von der Hitlerbestie in Moskau. Zur Vertuschung dieses Schlags ins Gesicht der Opfer will sie heuchlerisch tags darauf einen Kranz am Grabmal für den unbekannten Soldaten in Moskau niederlegen: Der Skandal bleibt. Er wird ebenso unvergessen bleiben wie die Millionen Opfer des deutschen Imperialismus, den Merkel heute vertritt!
Wir ehren an diesem 9. Mai alle, die vor 70 Jahren in heldenhaftem Ringen den Hitlerfaschismus besiegt und zerschlagen haben. Wir ehren die, die in Deutschland als Kommunisten, Sozialdemokraten, Gewerkschafter, Demokraten, Antifaschisten im KZ, den Folterkellern der Gestapo, in den Fabriken und Wohnvierteln, an den Schulen und Universitäten unter Einsatz ihres Lebens und ihrer Gesundheit für ein freies, antifaschistisches, demokratisches und sozialistisches Deutschland gekämpft haben.
Wir danken den vielen Millionen Menschen, insbesondere aus der sozialistischen Sowjetunion, die ihr Leben eingesetzt oder geopfert haben für die Befreiung Deutschlands und Europas von der brutalen, Blut triefenden Nazi-Diktatur. Die Rote Armee mit 13 Millionen gefallenen Soldaten und die Völker der Sowjetunion mit 14 Millionen Kriegstoten trugen dabei die Hauptlast.
Nie wieder Krieg! Nie wieder Faschismus!
Das war die Lehre aus der Zerstörung Europas und Deutschlands durch den Krieg und das Wüten der Nazis.
Schwur von Buchenwald
19. April 1945
„Wir stellen den Kampf erst ein, wenn auch der letzte Schuldige vor den Richtern der Völker steht! Die Vernichtung des Nazismus mit seinen Wurzeln ist unsere Losung. Der Aufbau einer neuen Welt des Friedens und der Freiheit ist unser Ziel.“
Unter dieser Losung kämpften im Westen Deutschlands Millionen Menschen gegen die Rehabilitierung von Faschisten und deren Wiederaufstieg im Staatsapparat, gegen die Wiederaufrüstung, trotzten dem Abbau demokratischer Rechte und dem KPD-Verbot, wehrten sich gegen die Spaltung Deutschlands durch das deutsche Kapital und die Adenauerregierung, gegen die Wiederaufrüstung. Sie trotzten dem Abbau demokratischer Rechte und dem Verbot der KPD.
Gleichzeitig kämpften im Osten Millionen Menschen ernsthaft um ein besseres Deutschland, das für Frieden, Antifaschismus und eine neue sozialistische Ordnung stand. Doch dieser Kampf wurde geschwächt, verraten und die sozialistische Alternative zerstört.
Der gemeinsame Kampf gegen Krieg und Faschismus hat die fortschrittlichen, demokratischen und revolutionären Menschen in diesen beiden deutschen Staaten verbunden.
Alles vergessen?
Der Krieg hatte die Menschen gelehrt: Der kapitalistische Konkurrenzkampf und mit ihm der Drang zur Eroberung der Reichtümer anderer Länder sind die Ursache von Faschismus und Krieg. Er muss daher mit seinen Wurzeln beseitigt werden.
Besonders seit dem Anschluss der DDR an die BRD 1989 bemühen sich das Kapital, seine Regierung, seine Medien und willigen Helfer in der Geschichtswissenschaft, alle Spuren dieses fortschrittlichen, sozialistischen Deutschlands zu tilgen. Die Geschichte wird auf den Kopf gestellt.
Der Hintergrund: Mit der Einverleibung der DDR ist die Bundesrepublik wieder zu einer imperialistischen, in Europa tonangebenden Großmacht geworden. Sie kämpft um die Neuaufteilung der Ressourcen, der Rohstoff- und Absatzmärkte – zusammen mit ihren imperialistischen Verbündeten.
Im Innern bedeutet das: Hartz IV und Niedrigstlöhne, unsichere Arbeit, sinkende Renten, steigende soziale Unsicherheit und existentieller Druck auf die Menschen. Alles wird dem Profit und der Steigerung der Macht des deutschen Imperialismus geopfert.
Nach außen bedeutet das: Ausdehnung des Macht- und Herrschaftsbereiches mit allen – auch militärischen – Mitteln. Daher wird die Bundeswehr wieder weltweit eingesetzt.
Das griechische Volk erfährt seit einigen Jahren den Preis für seinen weiteren Verbleib in der EU durch eine von Merkel in der EU vorangetriebene Sparpolitik, die Massen der griechischen Bevölkerung unter die Armutsgrenze drückt und die Souveränität des griechischen Staates missachtet. Zugleich verweigert man die Rückzahlung der Kriegsschulden und -kredite des deutschen Imperialismus, auf die Griechenland nie verzichtet hat.
Das große Karthago führte drei Kriege. Es war noch mächtig nach dem ersten, noch bewohnbar nach dem zweiten. Es war nicht mehr auffindbar nach dem dritten.
Bertolt Brecht
Das kann man auch in der Ukraine sehen, wo die Bundesregierung mit all ihren Mitteln einen Putsch unter Beteiligung faschistischer Kräfte unterstützt hat. Aktiv hat sie das Assoziierungsabkommen EU-Ukraine vorangetrieben, mit dem die Ukraine ökonomisch und militärisch an die EU und NATO gebunden wird. Weil Russland auch nach seiner Konterrevolution zu einem kapitalistischen Staat immer noch eine Großmacht ist, hat es sich gegen diese Ausdehnung des Machtbereiches von EU und NATO bis an seine Grenzen gewehrt. Das war vorhersehbar. Die Eskalation bis hin zu einem drohenden Krieg in Europa wurde von der Bundesregierung in Kauf genommen.
Keine NATO-Ausdehnung nach Osten zugesagt
Ein zunächst geheimgehaltener und 2009 veröffentlichter Aktenvermerk über eine Äußerung Genschers vom 10. Februar 1990 zum sowjetischen Außenminister Eduard Schewardnadse lautet: „BM (Bundesminister): Für uns stehe aber fest: …Die NATO werde sich nicht nach Osten ausdehnen.“
(Quelle: http://de.wikipedia.org/wiki/NATO-Osterweiterung)
Diese aggressive Politik und die Auslandseinsätze der Bundeswehr werden von 70% der Menschen abgelehnt. Mit ihnen kämpfen wir gemeinsam dagegen.
Nazis ungebremst
Zu dieser aggressiven Politik nach innen und außen passt es, dass sich auch in Deutschland Nazis
und Rassisten ungebremst ausbreiten können. Die tiefe Verquickung des Staates mit dem braunen Terrorsumpf wurde mit dem NSU-Skandal für alle sichtbar. NPD und AfD erhalten Millionen aus der Staatskasse für ihre Propaganda. Regelmäßig knüppelt Polizei den Weg für Nazi-Demonstrationen frei. Antifaschisten werden wegen ihres Widerstandes vor Gericht gestellt.
Sie wollen keine Erinnerung!
Klar, dass die Bundesregierung an die Niederlage des deutschen Faschismus und die Lehren zum Tag der Befreiung und des Sieges der Roten Armee nicht erinnern will!
Wir tun es. Und wir wenden uns an die Menschen, die in Frieden und Solidarität mit den Völkern leben wollen!
Wir fordern die sofortige Beendigung der gefährlichen Kriegspolitik der Bundesregierung, der EU und des US-Imperialismus; verlangen wirkliche Entspannungspolitik. Wir weisen die unverschämte Hetze und einseitige Berichterstattung gegen Russland und das russische Volk zurück. Wir erinnern, dass die Politik der NATO, der EU und der BRD das weite russische Land militärisch nicht besiegen kann. Jede Aggression wird letztlich am Freiheitswillen und der Heimatliebe der russischen Menschen scheitern. Der deutsche Imperialismus scheiterte trotz zeitweiliger militärischer Überlegenheit zweimal in einem Jahrhundert.
Jedes weitere Blutvergießen aus verbrecherischer Politik muss verhindert werden!
Tretet an unsere Seite! Verstärken wir den antifaschistischen Widerstand und den Widerstand gegen Kriegshetze und Kriegsvorbereitung!
Wir wollen den 70. Jahrestag der Befreiung der Völker und des deutschen Volkes vom Faschismus als Tag der Befreiung von Kriegshetze, Krieg und weiterer Kriegsvorbereitung im Heute würdigen.
Wir wollen dafür an den Orten unseres politischen Wirkens auf die Straßen gehen! Schließt Euch uns an!
Erinnern,
Gedenken,
Kämpfen!
Gemeinsame Erklärung von:
Kommunistische Initiative (Gera 2010)
kigera2010-kig@yahoo.de
Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei
www.arbeit-zukunft.de
Kommunistische Partei Deutschlands
www.k-p-d-online.de
Revolutionärer Freundschaftsbund e. V. (RFB)
www.rfb-online.org
Als Unterstützer Mitglieder von:
Freundeskreis „Ernst-Thälmann-Gedenkstätte“ e. V. , Ziegenhals