Seitdem in Venezuela, das über eine der größten Ölreserven in der Welt verfügt, während der Präsidentschaft von Hugo Chávez (1999–2013) die „Bolivarische Revolution“ begann, die sich den Aufbau des »Sozialismus des 21. Jahrhunderts« zum Ziel setzt und heute durch den Präsidenten Nicolás Maduro fortgeführt wird, gab es keine Zeit, zu der die Opposition – unterstützt und, zu guten Teilen, gelenkt durch die Vereinigten Staaten – nicht versucht hätte, diesen Prozess zum Scheitern zu bringen.
Es ist eine Geschichte, die sich in Lateinamerika viele Male wiederholt hat – so oft, dass Chávez einmal die Frage, warum denn in den Vereinigten Staaten niemals ein Putsch stattgefunden habe, wie folgt beantwortete:
»Weil es in Washington keine US-Botschaft gibt« (1).
Der jüngste Putschversuch
Im Januar, informierte das Nachrichtenportal »Amerika 21«, »hatte… ein Bericht des US-amerikanischen Analyseunternehmens Stratfor [für Unruhe] gesorgt, der vor dem ‚Risiko eines Staatsstreichs in Venezuela‘ warnte. Demnach gebe es innerhalb der Streitkräfte des Landes… eine große Unzufriedenheit mit Präsident Maduro« (2).
Schließlich gab Präsident Maduro am 12. Februar die Festnahme von knapp einem Dutzend Luftwaffenoffizieren bekannt, die an einer Verschwörung zum Putsch gegen die demokratisch gewählte Regierung und zur Einsetzung einer »Übergangsregierung« an deren Stelle teilgenommen hatten.
»Laut Maduro hätten die Offiziere einen Angriff auf das Regierungsgebäude geplant. (…) Auch regierungsnahe Medien wie der lateinamerikanische Fernsehsender Telesur seien als Ziele vorgesehen gewesen. Anschließend sollte ein hochrangiger Militärangehöriger, Brigadegeneral Oswaldo Hernández Sánchez, in einem Video verkünden, die Streitkräfte hätten sich gegen Präsident Maduro erhoben. Dieses sollte über internationale Nachrichtenagenturen wie Reuters und AP schnelle Verbreitung finden.
Hernández Sánchez war bereits vergangenes Jahr wegen Verstrickungen in angebliche Putschpläne vorübergehend in Haft genommen worden.
Nach Angaben von Maduro verfügten die überführten Militärs über Finanzierungsquellen in Miami (USA). Einem der Beteiligten sei von der US-Botschaft in Caracas zudem ein Visum für die Vereinigten Staaten ausgestellt worden, für den Fall, dass der Umsturzversuch scheitern sollte.
Aufgedeckt wurde der Plan durch Informationen, die junge Offiziere an den staatlichen Aufklärungsdienst weitergegeben haben. (…) Am gleichen Tag präsentierte Parlamentspräsident Diosdado Cabello in seiner wöchentlichen TV-Sendung Bildmaterial von Hausdurchsuchungen im Zusammenhang mit der Verschwörung. Dabei wurden Computer mit belastendem Material, Mobiltelefone, Militäruniformen, Pistolen und Munition sichergestellt.« (3)
Es ist bezeichnend, dass der Appell dreier Oppositionsführer (María Corina Machado, Leopoldo López und Antonio Ledezma), die bereits bei dem kurzlebigen Staatsstreich gegen Chávez im April 2002 eine Rolle gespielt hatten, für ein »nationales Übergangsabkommen« mit dem Putschkomplott zusammenfiel (4).
Venezuela auf US-Sanktionsliste
Nach der Vereitelung des geplanten Militärputsches versuchen die USA mit anderen Mitteln, die fortschrittliche und antiimperialistische Regierung Venezuelas in die Knie zu zwingen. Am 9. März setzten sie Venezuela auf die Sanktionsliste. Ferner erklärte Präsident Obama das Land zu einer »außergewöhnlichen Bedrohung für die nationale Sicherheit und die Außenpolitik der Vereinigten Staaten«.
Die Gedanke, dass Venezuela eine »Gefahr für die nationale Sicherheit der USA« darstelle, ist gelinde gesagt lachhaft. Umgekehrt wird ein Schuh daraus. »Militärputsche sind die übliche Terrormethode der USA, um ihre Weltherrschaftspläne durchzusetzen. In 40 Jahren nach dem Zweiten Weltkrieg zettelten die USA mehr als 100 Militärputsche an. (…) Das Problem besteht darin, dass das Ziel einzig und allein darin besteht, die Herrschaft der USA über bestimmte Regionen zu erhalten und ihre Interessen zu wahren. (…)
Auch der Balkankrieg wurde unter dem Vorwand der ‚Sicherheit der Region‘ geführt…«, so der südkoreanische Historiker Kim Chol Myong in seiner Schrift »Die USA – ein Königreich des Terrorismus« (5).
Kuba: Trotz Tauwetters mit den USA an der Seite Venezuelas
Die kubanische Regierung, die sich – nachdem Obama am 17. Dezember die Blockadepolitik für gescheitert erklärt hatte – derzeit auf eine Wiederaufnahme der diplomatischen Beziehungen mit den USA vorbereitet, veröffentlichte zu den US-Sanktionen gegen Venezuela eine Erklärung, in der es unmissverständlich hieß: »Wie kann Venezuela die Vereinigten Staaten bedrohen? Tausende von Kilometern entfernt, ohne strategische Waffen, ohne dass es Ressourcen oder Beamte einsetzt, um sich gegen die verfassungsmäßige Ordnung der Vereinigten Staaten zu verschwören, klingt diese Erklärung wenig glaubhaft und enthüllt die wahren Absichten derer, die sie verfasst haben. Eine solche Ankündigung in einem Jahr, in dem in Venezuela Parlamentswahlen stattfinden, macht einmal mehr den Charakter der Einmischung deutlich, der die Außenpolitik der Vereinigten Staaten bestimmt. (…) So, wie Kuba nie allein war, wird es auch Venezuela niemals sein« (6).
Weg mit den Sanktionen! Schluss mit der Einmischung!
In einem offenen Brief an das Volk der USA, den die »New York Times« am 17. März abdruckte, stellte Nicolás Maduro klar: »Wir sind ein friedliebendes Volk. In zwei Jahrhunderten Unabhängigkeit haben wir nie eine andere Nation angegriffen. (…) Wir fordern:
1. Dass die feindlichen Aktionen der US-Regierung gegen das Volk und die Demokratie in Venezuela aufhören.
2. Dass das Präsidialdekret aufgehoben wird, das Venezuela zur Gefahr erklärt. So wie es die Unasur ersucht hat.
3. Dass die beleidigenden und verleumderischen Sanktionen gegen ehrenhafte venezolanische Regierungsvertreter aufgehoben werden, die ausschließlich unsere Verfassung und unsere Gesetze befolgt haben« (7).
USA, Hände weg von Venezuela!
Solidarität mit venezoelanischen Volk!
(1) »junge Welt«, 29. Dezember 2014, S. 7; »Workers World«, 26. Februar
2015
(2) *https://amerika21.de/2015/01/110646/aufrufe-proteste-venezuela*
(3) *https://amerika21.de/2015/02/112246/venezuela-putschversuch*
(4) *http://www.handsoffvenezuela.org/venezuela_coup_february_2015.htm* (engl.)
(5) *http://dprk.bplaced.de/Documents/USA_K%F6nigreich_des_Terrorismus.pdf*
(6) *http://de.granma.cu/cuba/2015-03-10/erklarung-der-revolutionaren-regierung-der-republik-kuba*
(7) *https://amerika21.de/dokument/115026/brief-das-volk-der-usa*