Raus auf die Straßen! Der 1. Mai ist unser Kampftag! Weltweit!

Wenn Arbeiterinnen, Arbeiter, Angestellte, Azubis, Beschäftigte aller Behörden und Institutionen, Erwerbslose ihren eigenen Tag, den ersten Mai nur als einen zusätzlichen freien Tag betrachten– dann passt das heut´ weniger denn je! Die Arbeiterklasse tritt politisch bei weitem nicht so in Erscheinung, wie es angemessen wäre. Tagaus tagein protestieren wir zwar gegen all die Missstände, die unseren Alltag verunstalten: Niedrige Löhne, Arbeitshetze, Sozialabbau, Arbeitsplatzklau. Die Chefs und Chefinnen des Kapitals gönnen uns ja noch nicht mal den viel zu niedrigen Mindestlohn von 8,50 Euro! 10 Euro wären längst angebracht! Aber überall da, wo es um Macht geht, in Parlamenten, Gremien, Medien, da spürt man die Arbeiterklasse noch viel zu wenig, wenn sie nicht gerade, wie jüngst in den starken Warnstreiks im öffentlichen Dienst, ihre zunehmende Wut und Kampfbereitschaft zeigt.

2014 ist es besonders wichtig, das zu ändern. Der 1. Mai ist dafür der richtige Tag. Wir haben allen Grund dazu.

Gestalten wir den 1. Mai mit kämpferischen Mai-Demonstrationen! Am ersten Mai können wir für unsere Forderungen und Interessen auf die Straße gehen und zeigen: Wir sind da – die Arbeiterinnen, Arbeiter, Angestellten, die Jugend, die Älteren – und wir kämpfen.

Nicht in unsren Betrieben und Arbeitsstellen, nein, auch außerhalb herrscht ständig Druck. Druck auch auf unsere erwerbslosen Kolleginnen und Kollegen durch die Hartz-Gesetze.

Außerhalb der unmittelbaren Arbeitswelt geht es unvermindert weiter: Bildungskatastrophen, die vor allem die Kinder der arbeitenden Menschen diskriminieren, der alltägliche Schrecken in Krankenhäusern, in unserem Gesundheitszerstörungswesen und in der Altenpflege – für die dort Arbeitenden wie für die Kranken bzw. Betreuten. Hetze gegen Arbeitslose und Migranten, Alltagsrassismus. Die Chefs und Chefinnen des Kapitals lieben uns nur gespalten und im Streit untereinander. Sie wollen nicht einen Cent zu viel an uns herausrücken. Sie führen ihren Kampf bewusst und organisiert! Wann kämpfen wir offensiv dagegen?

Als wenn das alles noch nicht genug wäre, haben in wenigen Wochen Merkel, Steinmeier und von der Leyen, hat die imperialistische Macht Deutschland zusammen mit seinen Partnern in EU und NATO rund um die Ukraine die – nach ihren eigenen Worten – schlimmste Krise seit dem Mauerfall vom Zaun gebrochen, so schlimm, dass wir einen neuen kalten, ja im schlimmsten Fall sogar heißen Krieg zu befürchten haben. Man will auch noch die Ukraine beherrschen, sie zu einem weiteren Griechenland machen. Und zu einem Vorposten der NATO, eine offene Provokation gegen Russland! Wir hoffen sehr, dass die jetzt in Genf getroffene Vereinbarung vorerst Entspannung bringt. Mehr als eine Atempause im Kampf um Vorherrschaft wird sie jedoch nicht sein. Alles nur für den Profit des Kapitals! Dafür riskiert man tatsächlich auch wieder Krieg. Hören wir genau hin! Sie sprechen schon wieder davon. Aber das geht uns alle an. Dafür hätten nämlich vor allem die Jugend, die Azubis und Studenten, aber auch all die Angestellten, Arbeiterinnen und Arbeiter, all die Erwerbslosen, selbst die Rentner/innen zu bezahlen. Wir aber wollen den Frieden wahren. Das ist unser ureigenstes Interesse. Wir müssen tatsächlich wieder um ihn kämpfen. Treten wir am 1. Mai auch den Kriegstreibern in Berlin und Brüssel entgegen!

„Da kann man doch nichts machen!“ – Dieser bekannte Einwand gilt nicht für selbstbewusste Kolleg/innen und Gewerkschafter/innen. Schauen wir nicht länger tatenlos zu, wie uns, wie der Jugend genauso wie den Alten jede Zukunft geklaut, wie unsere erkämpften sozialen Rechte zerstört und unser Leben verwüstet und militarisiert wird – durch Regierungen und Herrschende aus den Reihen des Kapitals!

Die Krise des kapitalistischen Systems ist umfassend: Sie fordert weltweit alle arbeitenden und erwerbslosen Menschen heraus. Ungerührt spekulieren die berüchtigten Bank- und Finanzkapitalisten weiter, als hätte es keine Krise gegeben – auf unserem Rücken! Sie schädigen wissend und bewusst ganze Volkswirtschaften. Sie verwüsten die Umwelt. Sie treiben Lebensmittelpreise in astronomische Höhen und stürzen so zig Millionen Menschen allein dadurch in Hungersnot, dass die sich ihre Lebensmittel nicht mehr leisten können! Die arbeitenden Menschen sollen zahlen, was jene verzocken.

In diesem Zerstörungswerk liegt auch die Ursache für die Millionen Flüchtlinge weltweit! Das ist der „Segen“ des Kapitals und seiner Freiheit. Internationale Solidarität ist deshalb keine weltfremde, abstrakte Forderung, sondern aktuelle, dringende Notwendigkeit:

Der 1.Mai ist eben mehr als Kampf um den Lohn. Er ist international. Der Kampftag für

– die Abschaffung der Ausbeutung und die Unterdrückung des Menschen durch den Menschen,
– für eine Gesellschaft, in der der Mensch sich nicht mehr als Ware Arbeitskraft verkaufen muss. Karl Marx formulierte das kurz und bündig: „Nieder mit dem Lohnsystem!“
– für die Erhaltung des Friedens, für Freundschaft und Solidarität unter den Völkern, gegen Kriegshetzer und Militaristen – egal ob in Berlin, Washington, Brüssel oder Moskau.

 

Und die Gewerkschaftsführer, die jedes Jahr kraftlose Maiaufrufe erlassen? Hören wir auf, das zu beklagen! Wir müssen die Veränderung in die Hand nehmen. Gewerkschaft – das ist die breite Mitgliederbasis in Betrieben, Fabriken, Büros und Dienststellen. Gewerkschaft ist das, was wir, die Basis selbst verändern, was wir in unsren eigenen Organisationen selbst durchsetzen. Die Befreiung der arbeitenden Menschen können nur sie selbst bewirken – oder, wie Bert Brecht in einem seiner berühmten Lieder schrieb: „Es kann die Befreiung der Arbeiter nur das Werk der Arbeiter sein!“

 

Gerade machten die Kolleginnen und Kollegen des öffentlichen Dienstes in einer kämpferischen Tarifrunde erneut klar, was sie drauf haben, wenn sie kämpfen. Tagelang wurden große Teil des öffentlichen Lebens für den Kampf um bessere Löhne und Arbeitsbedingungen lahm gelegt. Breit war die Solidarität mit diesem Kampf! Doch angesichts der ständigen Angriffe von Regierungen und Kapital müssen wir bereit sein, überall solidarisch Widerstand zu entwickeln und die Interessen der arbeitenden und erwerbslosen Menschen auf die Tagesordnung zu setzen!

 

Darum heißt es am ersten Mai 2014: Gemeinsam auf die Straßen, auf die Maidemos. Mit Transparenten und Fahnen, die zeigen, dass die Betriebe wieder kämpfen. Demonstrieren wir alle gemeinsam gegen das Kapital.

• Für höhere Löhne und kürzere Arbeitszeiten,

• Für die Herabsetzung des Rentenalters,

• Für die Heranziehung der Milliardengewinne des Kapitals für alles, was uns überall in der Gesellschaft, bei den Renten, im Bildungs- und Gesundheitswesen fehlt,

• Für den Stopp der provokativen Ukraine-Politik der BRD und der EU – sofortiger Verzicht auf das Assoziierungsabkommen mit der Ukraine,

• Für den Frieden unter den Völkern!

• Für eine Gesellschaft ohne Ausbeutung und Unterdrückung weltweit!