Am sechsten Tag der französischen Militärintervention in Mali verändern sich die „Kriegsziele“ fortwährend. Man ist jetzt in einer Kriegssituation ohne zeitliche und örtliche Begrenzung, die an den „Krieg ohne Ende gegen den Terrorismus“ finsteren Angedenkens erinnert.
Die französischen Behörden appellieren an die europäischen Führungen, an Obama…, sich ihrerseits zu beteiligen.
Die Geiselnahme durch Djihadisten im Süden Algeriens könnte einige dazu bringen, sich an diesem Krieg zu beteiligen, der schon den Rahmen Malis überschritten hat.
Diese „Internationalisierung“ des Krieges, der von der französischen Regierung nachdrücklich gefordert wird, wird die gesamte Region destabilisieren. Schon mehrere tausend Personen flüchten aus den Kampfzonen, die immer ausgedehnter und beweglicher werden.
Weder dieser von Frankreich geführte Krieg noch seine eventuelle „Internationalisierung“ wird die riesigen, sozialen, politischen und wirtschaftlichen Probleme lösen … welche die Völker dieses Lands ins Elend stürzen. Auf diesem Terrain agieren die djihadistischen Gruppen, die unter anderem von den reaktionären Golf-Monarchien finanziert werden, und werden weiterhin agieren.
Unsere Partei hat schon am 12. Januar gegen diese Militäroperation Stellung bezogen.
Seither haben Bruderparteien unsere Position aufgegriffen, insbesondere die der Internationalen Konferenz der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen (IKMLPO). Sie wurde in Deutsch, Spanisch und Englisch übersetzt. Auch Bruderparteien Afrikas haben ebenfalls Stellung genommen. Insbesondere die Revolutionäre Kommunistische Partei der Elfenbeinküste (PCRCI) – siehe den Text. Wir haben auch eine Stellungnahme eines Genossen aus Benin, Mitglied der Führung der PCB, erhalten.
Organisationen in Frankreich haben Stellung bezogen, erwähnt sei „Survie“, deren Kommuniqué wir ebenfalls veröffentlichen.
Der politische und ideologische Kampf rund um diesen Krieg, die durch ihre Protagonisten vorgebrachten Beweggründe, ist intensiv aber ungleich. Im Wesentlichen werden die Stellungnahmen für den Krieg durch die Medien ausgedrückt.
Das erinnert uns an andere Momente und andere Kriege, die immer als „gerechte“ Kriege, Kriege für die Verteidigung der Demokratie etc. dargestellt wurden.
Wir denken, dass, wenn es der französischen Regierung gelungen ist, zu Beginn der Intervention einen gewissen Konsens herzustellen, nun, da der Krieg stattfindet, dieser Konsens brüchig wird und die Frage der Ziele dieses Kriegs, der Probleme und der Destabilisierung, die er nach sich zieht, sich stellen wird.
Unsere Partei ist solidarisch mit dem malischen Volk im Kampf für ein geeintes, demokratisches und laizistisches Mali: deswegen sagen wir, dass diese Schlacht nicht gewonnen werden kann, wenn Tausende von Soldaten, französische und andere, in ihrem Land sind.