Im Zeichen afrikanischer Gastfreundschaft haben die marxistisch-leninistischen Parteien, Mitglieder der IKMLPO, über die internationale Lage, die Politik des Imperialismus, der Reaktion und der Arbeitgeber debattiert. Sie haben auch über die Entwicklung des Kampfs der Arbeiter und der Völker und über Probleme und Perspektiven des Kampfs unserer Parteien diskutiert.
Wir stellen das Vorhandensein einer tiefen Krise des kapitalistisch-imperialistischen Systems fest, die sich in den verschiedenen Ländern ungleich entwickelt und die die Arbeiterklasse, die Jugend und die Völker hart trifft.
Die neoliberale Politik des “Auswegs aus der Krise“, die von den Monopolen und den herrschenden Klassen angekurbelt wurde, sollte ihnen zufolge ermöglichen, die Krise endgültig zu beseitigen. Aber die Realität ist hartnäckig und die Auswirkungen der Krise machen sich fortwährend bemerkbar.
Der US-Imperialismus intensiviert die Aggressionskriege, er behält seine Truppen in Afghanistan und im Irak. Die wütende Offensive gegen das libysche Volk und die Drohungen gegen den Iran und andere Völker mit dem Ziel, sich ihre Reichtümer anzueignen und strategische Positionen zu besetzen, dauern an. Der Der US-Imperialismus unterstützt offen die militärische Besetzung in Palästina durch die Zionisten. Die Imperialisten der Europäischen Union handeln, jenseits ihrer spezifischen Interessen, prinzipiell wie Verbündete der USA in ihrer Konfrontation mit Russland und China.
Der Anspruch des US-Imperialismus und der Europäischen Union, Syrien kontrollieren zu wollen, droht, in eine direkte militärische Aggression unter der NATO-Fahne zu münden. Wenn diese Situation einträfe, könnte sie die Flammen eines regionalen Krieges anfachen, der sogar zu einem allgemeinen Flächenbrand ausarten könnte.
Wir Marxisten-Leninisten weisen die imperialistische Intervention kategorisch zurück.
Wir verteidigen die Prinzipien des Selbstbestimmungsrechts der Völker. Die Probleme Syriens müssen von den Arbeitern und Völkern dieses Landes gelöst werden.
Die Zuspitzung aller Widersprüche führt unvermeidlich zum Zusammenstoß der Interessen zwischen den imperialistischen Mächten, die einen, um ihre Einflusszonen zu erhalten, die anderen, die aufsteigenden Mächte, um Positionen im Kampf für eine Neuaufteilung der Welt zu gewinnen.
Einerseits versuchen die westlichen imperialistischen Mächte, die Beherrschung und Kontrolle über ihre Zonen zu behalten; andererseits versuchen die aufsteigenden imperialistischen Mächte, ihre Mittel für die Beherrschung und territoriale Kontrolle auf Weltniveau zu vergrößern. Diese Konfrontation, die bewirkt, dass sich die imperialistischen Länder untereinander gegenübertreten, führt zusehends zu bald diplomatischen, bald gewaltsamen Konfrontationen, die aber stets die Form von Aggressionen und der Beraubung abhängiger Länder und der gesteigerten Ausbeutung der Arbeiterklasse annehmen.
China ist bei der Suche nach Rohstoffen und der Ausdehnung seiner Märkte der Hauptexporteur von Kapital in die abhängigen Länder Asiens, Afrikas und Lateinamerikas geworden. Es wird auch ein aggressiver Mitbewerber auf dem US-Markt und im Bereich der Investitionen in diesem Land und in den imperialistischen Ländern Europas. Russland verstärkt seine Wirtschaft und vermehrt seine Mittel in Bezug auf Energievorräte und seine militärische Macht, wobei es bei der Neuaufteilung der Welt eine aggressive Politik anwendet. Wenn Russland und China sich im Sicherheitsrat einer Militärintervention in Syrien widersetzen, so machen sie es nicht, um die Souveränität und Rechte des syrischen Volks zu verteidigen, sondern weil das ihren Interessen im Kampf zur Anfechtung der Hegemonie der westlichen imperialistischen Länder entspricht.
Die Arbeiterklasse und die Völker demonstrieren in Aktionen, Streiks und im Generalstreik, insbesondere in Spanien, Griechenland, Portugal und Italien für die Verteidigung ihrer Rechte und für den Widerstand gegen die Maßnahmen des Kapitals, das versucht, die Last ihrer Krise auf ihre Schultern fallen zu lassen.
In Nordafrika und dem Nahen Osten gehen die Volksaufstände gegen die Tyrannei, für die Verteidigung der Freiheit und Demokratie, weiter. Die revolutionären Prozesse, die von den Arbeitern und Völkern Ägyptens und ganz besonders Tunesiens eröffnet wurden, sind nach wie vor Träger der Perspektive für eine Beseitigung der unterdrückerischen Regimes und ihrer endgültigen Befreiung.
In Lateinamerika mobilisiert der Kampf der Völker und der Arbeiter gegen die groß angelegte Plünderung durch die internationalen Bergbaumonopole und für die Verteidigung der nationalen Souveränität, der Umwelt und der Natur, Hunderttausende von Personen.
Die Kämpfe der Arbeiter, der Jugend und der Völker gegen die Folgen der Krise, welche die kapitalistische, imperialistische Herrschaft verurteilen, drücken sich in allen Ländern und Regionen auf unterschiedliche Weise aus. Diese Kämpfe stärken das Vertrauen der Arbeiterklasse in den Weg des Kampfes. Sie erhellen das Wesen des Kapitals und der Reaktion; sie demaskieren die Positionen der Sozialdemokratie und des Opportunismus und zeigen gleichzeitig ihre Grenzen und Schwächen beim Bremsen der Offensive des Imperialismus und der Reaktion, den Bossen und den ihnen dienenden Regierungen auf. Die proletarischen Revolutionäre sind verpflichtet, eine ideologische, politische und organisatorische Antwort zu geben. Wir erfüllen die Verpflichtung, uns in die Organisierung und den Kampf der Arbeiterklasse, der Jugend und der Völker einzubringen; die kommunistische Initiative und den kommunistischen Mut zu beweisen, um diese Mobilisierungen konsequent zu führen und um ihnen vor Allem den Kurs der Revolution und des Sozialismus zu zeigen.
Die Stärkung unserer Parteien, die Verstärkung ihrer Verbindungen in die Massen, die Aufgabe, unser Programm auf die Straße zu tragen, es den kämpfenden Massen verständlich zu machen, uns an die Spitze der Kämpfe zu stellen, die Volksfront voranzubringen und zu stärken, sind die allgemeinen Orientierungen, die aus dieser Konferenz hervorgehen. Der Beitrag jeder Partei war bereichernd und zeigt, wie der Marxismus-Leninismus dabei ist, in der Welt stärker zu werden, was uns vor eine außergewöhnliche Verantwortung stellt, die wir mit Entschiedenheit annehmen werden.
Die Zuspitzung der allgemeinen Krise des Kapitalismus, die imperialistische Aggression und die Gefahr eines neuen allgemeinen Krieges, die beschleunigte Entwicklung der Produktivkräfte, die von der technischen, wissenschaftlichen Revolution hervorgebracht werden, die Entwicklung der Kämpfe der Arbeiter, der Jugend und der Völker; all das stellt für unsere Parteien und Organisationen neue Herausforderungen. Wir müssen im Laufe der Kämpfe selbst neue Organisations- und Kampfformen suchen.
Die Befreiung der Arbeiter und der Völker müssen ihr eigenes Werk sein und liegen zugleich in der Verantwortung unserer Parteien und Organisationen.
Ja, es ist möglich, diese Welt zu verändern!
Der Marxismus-Leninismus leitet uns!
Tunis, November 2012
IKMLPO (Internationale Konferenz der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen):
Organisation für den Aufbau einer Kommunistischen Arbeiterpartei Deutschlands
Kommunistische Arbeiterpartei Dänemarks (APK)
Kommunistische Partei Spaniens/ Marxisten-Leninisten PCE/ML
Kommunistische Plattform Italiens
Kommunistische Arbeiterpartei Frankreichs (PCOF)
Marxistisch-leninistische Organisation Revolution Norwegen (Revolusjon)
Revolutionäre Kommunistische Partei der Türkei (TDKP)
Arbeiterpartei Tunesiens (POT)
Revolutionäre Kommunistische Partei der Elfenbeinküste (PCRCI)
Kommunistische Partei Benins
Revolutionäre Kommunistische Partei Burkina Faso (PCRV)
Demokratischer Weg Marokkos
Kommunistische Arbeiterpartei der Dominikanischen Republik (PCT)
Kommunistische Partei Mexikos/ Marxisten-Leninisten (PCMML)
Kommunistische Partei Marxisten-Leninisten Venezuelas (PCMLV)
Kommunistische Partei Marxisten-Leninisten Ecuadors (PCMLE)
Revolutionäre Kommunistische Partei Brasiliens (PCR)