Köln. Rund 3500 kamen zu der 1.Mai-Demonstration in Köln. Das waren leider deutlich weniger als die 10.000 vom letzten Jahr. Offensichtlich hatten die Führer des DGB kaum mobilisiert. Die lautstarken Reden stehen in offensichtlichem Widerspruch zu der realen Praxis. Dafür war die Stimmung unter den Teilnehmer/innen gut. Auch das Interesse der Menschen am Straßenrand war größer als im letzten Jahr. Viele nahmen eine „Arbeit Zukunft“ und diskutierten mit uns über die Krise und was die für sie bedeutet. Bei der Abschlusskundgebung auf dem Domplatz waren dann nach angaben des DGB rund 10.000. Der Kölner DGB-Vorsitzenden Andreas Kossiski machte dabei offen Wahlwerbung für die anstehende Landtagswahl in NRW. Er lobte die rot-grüne Landesregierung für ihre „soziale“ Politik.
Stuttgart. Hier war dieses Jahr die Hauptkundgebung mit DGB-Chef Sommer. Die Mobilisierung entsprach dem aber nicht. Offensichtlich haben die rechten Gewerkschaftsführer kaum mehr die Kraft selbst für Sommer, einen ausgewiesenen Vertreter ihrer Linie der Sozialpartnerschaft und Zusammenarbeit mit dem Kapital, die Kolleg/innen zu mobilisieren. Die Demonstration, die zum Platz vor dem Stuttgarter Rathaus führte, war deshalb von fortschrittlichen und revolutionären Kräften dominiert. Insgesamt waren mit rund 5000 Teilnehmern laut DGB erheblich mehr Menschen als im letzten Jahr dabei. Das hat der DGB aber wohl vor allem der Mobilisierungskraft fortschrittlicher und revolutionärer Organisationen zu verdanken. Kolleg/innen berichteten, dass in ihren Betrieben noch nicht einmal die Anstecknadel des DGB zum 1.Mai verteilt wurden. DGB-Chef Sommer übte sich verbaler Radikalität, um zugleich auf den Wahlkampf zur Bundestagswahl im nächsten Jahr einzustimmen. So forderte er vehement und unter Beifall 8,50 Euro Mindestlohn, um zu verkünden, diese Forderung werde spätestens nach der Bundestagswahl durchgesetzt. Sommer hofft also auf die Wahl der SPD, der er selbst angehört, und propagiert dies ungeniert. Für uns war der 1.Mai ein voller Erfolg. Wir verteilten rund 300 Probeexemplare von „Arbeit Zukunft“. Zugleich verkauften wir für über 50 Euro „Arbeit Zukunft“, da viele Kolleg/innen bezahlen wollten, obwohl sie die Zeitung umsonst bekommen hätten. Ständig gab es Diskussionen, Fragen, Anregungen. Anschließend gingen wir mit Kolleg/innen in das Waldheim Clara-Zetkin, um dort gemeinsam an einer Maifeier teilzunehmen und mit vielen lange und intensiv weiter zu diskutieren. Eine Genossin der DKP kam zu uns, um uns zu sagen, unser Mai-Aufruf sei der beste von allen in diesem Jahr.
Bochum. Die Teilnehmerzahl an der Maikundgebung im nächsten Jahr können wir schon jetzt sagen: es werden 3.000 sein. Das ist nämlich die Teilnehmerzahl, die stereotyp seit vielen Jahren für Bochum verkündet wird.
Es gab wie immer eine Demonstration vom Bergbaumuseum zum Rathaus. Damit man mich nicht für böswillig hält, zitiere ich die bürgerliche Presse (Ruhr Nachrichten vom 2.Mai): „Die Maikundgebungen haben Tradition. Ein bisschen Volksfest mit Musik, Bratwurst und Kinderbespaßung. Ein wenig Kampfansage an Arbeitgeber. Ein bisschen den Finger in die Wunde legen. Eine ‚riesige Menge an gelebter Solidarität‘ will Holger Richter, zweiter DGB-Stadtverbandsvorsitzender, von der Bühne aus ausgemacht haben.“
Nun, es wurden schon wichtige Themen in den Reden angesprochen: die Tarifrunde der IG-Metall, die Leiharbeit, ein Mindestlohn von nur etwa 8,5 €, die Übernahme der Azubis… Aber die Kundgebung wurde leider auch von den selbsternannten „Bürgerparteien“ für die bevorstehenden Landtagswahlen missbraucht. Es tauchten etliches Fußvolk solcher Parteien und zahlreiche ihrer Landtagskandidaten auf, die auf einer Maikundgebung der Arbeiterbewegung allenfalls als Gegner etwas zu suchen haben. Beim Verteilen der AZ und beim Sammeln von Unterschriften für ein Verbot der Leiharbeit wurde das oft deutlich.
Die IG-Metall-Vorsitzende Ulrike Kleinbrahm verkündete in ihrer Rede großspurig: „Wenn die Arbeitgeber nicht schnell ein Angebot vorlegen, das diesen Namen verdient, dann läuft alles auf einen großen Knall hinaus!“ Das erweckt in mir die Hoffnung, dass der für Oktober 2010 von der IG Metall versprochene „heiße Herbst“ vielleicht doch noch heiß wird…
Positiv möchte ich noch erwähnen, dass die DGB-Gewerkschaften mit Plakaten und Flugblättern für „NRW nazifrei!“ eintraten. Aus dem Flugblatt zitiere ich: „Neonazis in verschiedenen europäischen Ländern nutzen soziale Ungerechtigkeiten für ihre rassistischen Ziele, indem sie eine Ethnisierung sozialer Probleme betreiben… So wichtig und richtig es ist, die NPD endlich zu verbieten, … so klar ist auch, dass es unzureichend ist, sich in der Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus allein auf die rechtsextremen Parteien zu beschränken.“
Magdeburg. Dieses Jahr fand erneut eine DGB-Kundgebung auf dem Alten Markt statt. Eine Vielzahl von Gewerkschaftsständen boten Materialien an. Parteien wie CDU oder SPD und Grüne waren ebenfalls vertreten. Nicht aber die FDP und die Piraten. Heftige Diskussionen gab es dort. Wann kann man schon mit den „Volksparteien“ reden? Hier war es möglich. Viele junge Leute kamen diesmal zur Kundgebung. Das war schon erfreulich. Eine Reihe linker Organisationen war ebenfalls vertreten. U.a. auch Arbeit Zukunft. Die Unterschriftenliste für ein Verbot von Leiharbeit wurde gut angenommen. Diesbezüglich gab es eine Reihe von interessanten Gesprächen. In den 3 Stunden der Kundgebung kamen etwa 1000 Besucher.
Hannover. In Hannover lag an einem progressiven Stand auch „Arbeit Zukunft“ aus. Leider war der Stand ziemlich abseits, sodass nur wenige kamen. Es wurden einige „Arbeit Zukunft“ verkauft.
München. Der 1. Mai in München begann wie in den letzten Jahren auch schon, am DGB-Haus in der Schwanthalerstraße. Nach einer Auftaktkundgebung vor dem DGB-Haus zog ein langer bunter Demonstrationszug zum Marienplatz. Kurz nachdem der Demonstrationszug dort angekommen war, fand dort die Hauptkundgebung statt. Um die 4000 Menschen, so die Schätzung der Polizei, fanden sich auf den Marienplatz insgesamt ein. War die Stimmung auf der Demo noch halbwegs kämpferisch, so stellte sich angekommen zur Abschlusskundgebung, eine gedämpfte Stimmung ein. Man lauschte den Rednern des DGB und der Rede des Oberbürgermeisters Christian Ude. Zwar ging es auf den Reden um aktuelle sowie auch um nicht alljährliche 1. Mai Themen
wie den Finanzierungsstreit um den S-Bahnausbau und die steigenden Mietpreise in München, doch die Reaktionen der Zuhörer waren eher verhalten. In üblicher Manier wurden die Anklagen der DGB- und SPD- Funktionäre gegen die Landes- und Bundespolitik vorgetragen, so dass man den Eindruck gewann, die Lösung liege in einem Regierungswechsel auf Landes- und Bundesebene. Nach einem Aufbau einer breiten Widerstandsfront gegen die Angriffe des Kapitals, der so nötig wäre, hörte sich all dies nicht an. Beim Thema „Löhne und Gehälter“ kam bei den Rednern wenig Glaubwürdigkeit rüber. Zwar enthielt der diesjährige Aufruf des DGB zum 1.Mai wieder einmal die Forderungen nach gerechten Löhnen und sozialer Sicherheit, doch hierin ist die Rede von offensichtlich schnellen Zugeständnisse und Abschlüssen mit den Arbeitgebern, die man den Belegschaften als Erfolge ausgeben möchte. So gab die IG-Metall auch in München den kürzlich abgeschlossenen Tarifvertrag im Öffentlichen Dienst als Vorbild für die IG-Metall aus. Verschwiegen wurde, dass die Arbeiter und Angestellten in München eine hohe Streikbereitschaft gezeigt haben, die zu einem anderen Ergebnis hätte führen können. In Gesprächen an diesem Tag wurde besonders kritisiert, dass der von Ver.di eingeforderte einheitliche Sockelbetrag für alle Beschäftigten nicht genügend durchgesetzt und schließlich ganz fallen gelassen wurde. Oberbürgermeister Ude polterte ausgerechnet gegen die Dumpinglöhne, obwohl gerade er ein Jahr zuvor noch Schlagzeilen machte, als er die Leiharbeiter bei den städtischen Verkehrsbetrieben zu verteidigen suchte. Der 1. Mai 2012 machte deutlich, dass der Druck innerhalb sowie außerhalb von Betrieb und Gewerkschaft noch weiter forciert werden muss! Ro
Kassel. In zwei Demonstrationszügen von Bombardier und vom August-Bebel-Platz kamen ca. 3000 Kolleg/innen zu der Abschlusskundgebung des DGB mit Volksfestcharakter. Die Stimmung war nicht so kämpferisch wie in den letzten Jahren. Die IG Metall achtete verstärkt darauf, dass ihre Forderung nach 6,5% mehr Lohn zum Tragen kam. Auf sich aufmerksam machten vor allem MLPD und der trotzkistische RSB. Wir verteilten „Arbeit Zukunft“ und führten gute Gespräche.
Hamburg Ca 8.000 Menschen demonstrierten in Hamburg und feierten den Tag der Arbeit. Zahlreiche Transparente brachten den Willen der Lohnabhängigen zum Ausdruck. Neben den Forderungen der IG – Metaller nach 6,5 % Lohnerhöhung, gab es die Forderung nach Abschaffung der Zeitarbeit und der Übernahme der prekär Beschäftigten. Weitere Losungen wandten sich gegen den Mietwucher in Hamburg. Es wird immer schwieriger, bezahlbaren Wohnraum in Hamburg zu bekommen. Die unsoziale Politik des Hamburger Verkehrsverbundes (HVV) wurde verbal angegriffen, die fadenscheinigen Argumente, um die Fahrtkosten immer weiter anheben zu können, finden immer weniger Verständnis. So ist es in vielen Städten üblich, dass die Kommune 2/3 der Kosten des Personennahverkehrs übernimmt, während der Fahrgast 1/3 bezahlt. In Hamburg bezahlt der Fahrgast 2/3 der tatsächlichen Kosten während die Stadt nur 1/3 übernimmt. Das vor Jahren noch existente Sozialticket wurde ersatzlos gestrichen. Ein Aufruf zur Teilnahme an der Antinazidemo am 02.06. 2012 fand bei den Teilnehmern der Demonstration reges Interesse. Von Mitgliedern und Lesern von Arbeit und Zukunft wurde ein 1. Mai Aufruf verteilt.
Im Gegensatz zu früheren Jahren war dies eine gut besuchte und kämpferische 1.Mai – Demonstration.