Der erste Wahlgang der Präsidentschaftswahlen ist vor allem eine Niederlage von Sarkozy und der UMP, die sich das Ziel gesetzt hatten, beim ersten Wahlgang an der Spitze zu sein. Die Gesamtzahl der Stimmen für die Rechte (Sarkozy, Bayrou, Dupont-Aignan) stellt einen deutlichen Rückgang gegenüber 2007 dar. Die Zurückweisung Sarkozys, seiner Politik, seiner Arroganz…ist offensichtlich
Aber vor allem das Abschneiden von Marine Le Pen ist besorgniserregend. In der Zahl der Stimmen verbessert sie das Abschneiden von 2002.
Die Strategie Sarkozys, die darin besteht, die gleichen reaktionären Themen zu bearbeiten wie Le Pen, ist im Endeffekt vor allem letzterer zu Gute gekommen. Und die unmittelbaren Appelle Sarkozys an die Wähler der Front National (FN) verstärken nur noch die politischen und ideologischen Verbindungen, die er mit dieser Partei unausgesetzt geknüpft hat.
Die Gründe und Triebkräfte, warum die FN gewählt wurde, sind vielfältig im Umfeld der tiefen Krise, welche die Ängste, den Rückzug und die Frustrationen nährt. Marine Le Pin schwamm auf der starken Ablehnung des „Hauses“ Europa, das die Sparpolitik verallgemeinert und den Willen der Völker missachtet. Sie hat die Strömung der „traditionellen“ extremen Rechten wieder zusammengeschweißt, indem sie deren reaktionäre Themen wieder aufgegriffen hat.
Der Kampf gegen die FN wurde von J.-L. Mélenchon, dem Kandidaten der Linksfront frontal angegangen. Er hat ihr die „soziale“ Maske heruntergerissen, in die sie geschlüpft war, indem er ihr absprach, im Namen der Arbeiter zu sprechen. Dieser Kampf war unerlässlich und es ist das Verdienst der Linksfront, ihn geführt zu haben und aufgezeigt zu haben, dass es möglich war, die FN auf diesem Gebiet zurückzudrängen. Man muss diesen Kampf mutig und entschlossen in den Fragen und auf den Gebieten fortführen, wo die FN und Marine Le Pen weiterhin in den unteren Volksschichten täuschen.
Die Linksfront hat eine Kraft und Dynamik entwickelt, welche diese Wahlkampagne stark geprägt hat, indem sie den Forderungen der Arbeiter- und Volksbewegung auf immer mächtigeren Versammlungen auf den Plätzen der großen Städte Gehör verschafft hat. Sie hat zehntausenden von Männern und Frauen, die sich dieser Kampagne angeschlossen haben und die den Kampf für einen tatsächlichen Bruch mit diesem lebensbedrohenden System fortführen wollen, Vertrauen zurückgegeben.
Diese Kraft muss sich weiterhin in den unteren Volksschichten verankern und entwickeln, die Jugend gewinnen, immer mehr Gewerkschafter, Aktivisten und Aktivistinnen, die für die Emanzipation der Frauen, gegen den Polizeistaat, die Kriminalisierung und soziale Diskriminierung mit sich reißen, die, welche gegen die Politik der Umweltzerstörung kämpfen, die, welche die Kriegspolitik bekämpfen und für die Solidarität unter den Völkern arbeiten… Das ist die Richtung des Engagements, das anlässlich des letzten großen Meetings der Linksfront eingeschlagen wurde:
„vereint weitermachen“, die Linksfront mit Leben erfüllen, um zu einer Volksfront weiter zu schreiten.
Die Aufgaben und die nächsten Zusammenkünfte sind klar:
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Der 1.Mai zusammen mit der Gewerkschaftsbewegung auf den Straßen, mit den sozialen Forderungen, die von der Linksfront in dieser Kampagne getragen wurden;
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Im zweiten Wahlgang darf keine Stimme fehlen, um Sarkozy davon zu jagen und so die Bildung einer Rechts-FN-Regierung zu verhindern;
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Die Linksfront in die Kampagne werfen, damit das Maximum der Abgeordneten auf der Grundlage des Programms der Linksfront gewählt wird.
„Nicht loslassen !“
Paris, 23. April 2011
Parti Communiste des Ouvriers de France, Mitglied der Linksfront
*) frz.: Front de Gauche