Resolution der Internationalen Konferenz der marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen (IKMLPO)
Anlässlich des kürzlichen Gipfels von Lissabon hat die Nato unter den lächelnden Masken von Obama, Medwedew, Sarkozy und Rasmussen, von Zapatero, Berlusconi und Merkel, unter den heuchlerischen Worten über den Rückzug aus Afghanistan, einen weiteren Schritt in ihrer Kriegs- und Terrorstrategie getan.
Die Vertiefung und Verlängerung der Krise des kapitalistischen Systems, die Zuspitzung der Widersprüche der imperialistischen Mächte um Märkte, natürliche Ressourcen, um Einflusssphären und die Kontrolle über die Finanzen (wie sich beim letzten Gipfel zeigte), die sich daraus ergibt, lassen die Kriegspläne und die Pläne zur Militarisierung der Gesellschaft zu einem Teil der Nato-Agenda werden. Darüber hinaus erzwingt die Nato eine stärkere und dauerhafte Beeinflussung der inneren Angelegenheiten der Länder unter nordamerikanischer Herrschaft und plant bewaffnete Interventionen gegen die nationalen Befreiungsbewegungen und die Bewegungen der Arbeiterklasse zur sozialen Emanzipation.
Beim Treffen von Lissabon hat die Nato ihre Absicht erklärt, im Fall der Bedrohung einzelner Mitgliedsländer zu intervenieren. Das zeigt klar, dass es sich um eine aggressive imperialistische Politik nach außen handelt, aber diese Erklärungen kennzeichnen auch eine repressive Politik der Nato-Mitglieder nach innen, die eine aktive Rolle gegen die sozialen, gewerkschaftlichen, politischen und anderen Bewegungen, die ihre Interessen als herrschende Klassen bedrohen, spielen wird.
Wie es Brzezinski, der Mitbegründer der Trilateralen Kommission, vor einigen Monaten bekräftigte, „ist die Menschheit zum ersten Mal in der Geschichte politisch aufgewacht – das ist eine völlig neue Tatsache – sie war es noch nie auf diese Weise während des größten Teils der Menschheitsgeschichte.“ Dieser Fakt stellt eine große Gefahr für die Bourgeoisie dar und eine große Möglichkeit für die Arbeiterklasse und die unterdrückten Völker.
Die Nato ist eine Organisation der Aggression im Weltmaßstab, eine gigantische Maschine für imperialistische Interventionen, um die Völker mit allen Mitteln zu kontrollieren, die Vorherrschaft der USA aufrecht zu erhalten und das Überleben des Systems der Ausbeutung dauerhaft zu sichern.
In ihrem Bestreben, Russland einzukreisen (unter falschen Umarmungen zwischen Banditen), mit ihren Drohungen gegen den Iran, China und Nordkorea, der Unterstützung der terroristischen Politik Israels, der Beibehaltung der europäischen Länder unter der Kontrolle der USA und der Ausweitung ihrer Präsenz in anderen Regionen der Welt, stellt die Nato gleichzeitig ein politisches Joch und eine wirtschaftliche Last dar, welche die Völker heute mehr denn je abstoßen müssen.
Deshalb rufen die marxistisch-leninistischen Parteien und Organisationen der IKMLPO mit allen revolutionären, antiimperialistischen und Friedenskräften und allen, die für die Freiheit der Völker kämpfen: „Wir werden nicht Eure Krise bezahlen! Wir werden nicht Eure Kriege bezahlen!“
Wir fordern:
Schluss mit den Militärausgaben! Das Geld soll für die lebensnotwendigen Mittel der Arbeiter, Arbeitslosen und der Jugend verwendet werden!
Wir fordern die Schließung der imperialistischen Basen, für eine Welt frei von Zerstörungswaffen gegen die Völker!
Wir fordern den sofortigen Rückzug der Truppen aus Afghanistan und anderen besetzten Ländern und wir unterstützen den Widerstand der vom Imperialismus unterdrückten Völker!
Wir fordern die Auflösung der Nato als aggressiver, gegen die Völker gerichteter Krigs- und Terrororganisation!
Nato, raus aus unseren Ländern!
Unsere Länder raus aus der Nato
Diese Resolution der IKMLPO wird von
der Organisation für den Aufbau
einer Kommunistischen Arbeiterpartei
Deutschlands unterstützt.
[Quelle: http:// www.pcof/net/ ]
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