Ist die Krise schon vorbei?

Jubel in allen Medien war Mitte August angesagt: Das Bruttoinlandsprodukt war im zweiten Quartal 2009 gegenüber dem ersten Quartal um wahnsinnige 0,3% gestiegen.
Sofort standen alle Wahlkämpfer und sämtliche Experten im Kapitalismus-Schönreden vor irgendeinem Mikrofon, um die frohe Botschaft zu verkünden: Die Krise ist vorbei!

Theatralisch meinte Andreas Rees von der Großbank Unicredit: „Der deutsche Albtraum ist vorbei“. (lt. Stuttgarter Zeitung, 14.8.09)

Auch Wirtschaftsminister zu Guttenberg erklärte die Entwicklung kurz zum Erfolg seiner glorreichen Politik. Dass er diese erst seit ein paar Wochen macht, wenn ficht das an.

Die SPD – nicht faul – schickte Finanzminister Steinbrück vor, um diesen Riesenerfolg als Ergebnis der sozialdemokratischen Politik darzustellen.

Wenn man genauer hinschaute, so stellte man verwundert fest, dass die Wirtschaftsleistung gegenüber dem Vorjahr um 7,1% gesunken ist. Die Statistiker rechneten dieses Minus noch etwas klein, damit es nicht so hässlich aussieht. Da die Zahl der Arbeitstage in diesem Quartal etwas niedriger lag als vergangenes Jahr errechneten sie daraus ein Minus von „nur“ 5,9%. Eine Milchmädchenrechnung! Denn da viele Betriebe kurz arbeiten und sowieso viel zu hohe Kapazitäten haben, hätten diese trotz ein oder zwei Arbeitstagen weniger gern mehr gearbeitet, wenn sie denn Arbeit gehabt hätten. Sie hätten ja nur die Kurzarbeiter zurückrufen müssen, wie es ja auch real in der Autoindustrie dank Abwrackprämie stattfand. Die 7,1% sind also der reale Rückgang – und das ist viel.

Aus den schön zurecht gelegten 0,3% gegenüber dem Vorquartal einen „Aufschwung“ zu machen ist reine Propaganda und Gesundbeterei, die mit der Realität nichts, aber auch gar nichts zu tun hat.

Zum einen gibt es vom ersten zum zweiten Quartal des Jahres immer die so genannte Frühjahrsbelebung. Damit war es offensichtlich nichts in diesem Jahr. Die Wirtschaft dümpelt mit Mühe auf dem Niveau des Winters dahin. Zum anderen wurden diese „großartigen“ 0,3% nur durch Milliarden schwere staatliche Konjunkturprogramme vor allem für die Autoindustrie und die Bauwirtschaft erkauft. Die Rechnung dafür ist noch offen und muss nach den Wahlen bezahlt werden. Bis dahin braucht halt noch etwas Propaganda. Und was wird wohl, wenn diese Konjunkturprogramme auslaufen? Was passiert in der Autoindustrie, die weltweit geschätzte 30% Überkapazitäten angehäuft hat, wenn es nächstes Jahr keine Abwrackprämie mehr gibt? Ohne diese staatlichen Milliardenhilfen wären es wohl keine 7,1% Minus, sondern 14 oder 15% Minus geworden.

Diese Krise ist keine Eintagsfliege! Und mit schön gerechneten 0,3% wird der kapitalistische Krisendrache auch vom wackeren adligen Wirtschaftsminister nicht besiegt werden. Offensichtlich sollen die Menschen für dumm verkauft und hingehalten werden. Nach den Wahlen kommt dann das Zahlen! Dann werden die Damen und Herren von Regierung und Kapital dem Volk die Rechnung für Milliarden an die Banken und die Industrie auf den Tisch legen.

dm