Let´s hate G8

Es war mal soweit, es fand ein G8-Gipfel in Europa statt. Der
Gastgeber war dieses Mal der italienische Ministerpräsident Silvio
Berlusconi. Dieser G8-Gipfel fand in der Zeit einer
Weltwirtschaftskrise statt, viele Menschen haben erkannt, dass der
Kapitalismus nicht in der Lage ist, auch nur die elementarsten
Grundbedürfnisse der Menschen in Europa zu befriedigen. Die „Europäer“
hatten sich zwar schon damit abgefunden, dass in der „Dritten Welt“ ca.
eine Milliarde Menschen an Hunger leiden. Aber dass wieder Armut durch
die Straßen Europas zieht, ist für sie neu. In dieser Zeit der Krise
haben die Herrschenden dieser Welt beim G8-Gipfel ihre Strategie
abgesprochen, wie sie Aufstände und die Armen niederwerfen können, um
den Kapitalismus vor den verarmten Massen zu schützen.

Giuliani, Carlo – Viva Partisano!

Der Pate von Italien alias Berlusconi betreibt in Italien eine tiefreaktionäre Politik, viele Menschen sind verarmt und in sehr schlechte Arbeitsbedingungen gedrängt. Politik und Medien spielen die Rassismuskarte aus und beschuldigen „illegale“ Einwanderer oder Sinti und Roma, Schuld an Arbeitslosigkeit und Kriminalität zu sein. Dies gipfelte in Italien schon mehrmals in ausländerfeindlichen Pogromen. Die rechtsradikalen Kräfte gewinnen immer mehr Zuspruch und die parlamentarische und radikale Linke treibt von der einen Krise zur nächsten und kann kaum von der Wirtschaftskrise profitieren, weil ihr vor allem die gesellschaftliche Alternative zum Kapitalismus fehlt.

Nach acht Jahren fand nun wieder ein G8-Gipfel in Italien statt. Damals war Carlo Giuliani in den frühen Abendstunden des 20. Juli auf der Piazza Alimonda bei den Protesten in Genua ermordet worden. Ein Carabinieri schoss ihm in den Kopf. Carlo Giuliani und weitere 300.000 Menschen demonstrierten im Sommer 2001 in Genua gegen den G8-Gipfel. Später kam heraus, dass führende Polizisten auf diesen ersten Toten mit Sekt angestoßen hatten. Schon damals war Berlusconi an der Macht und regierte durch eine Koalition u.a. mit den Postfaschisten. Die Polizei ging gegen die DemonstantInnen mit äußerster Härte vor und griff die Diaz Schule zum Abschluss des G8-Gipfels an. Dabei wurden viele Menschen im Schlaf von den Polizisten überrascht und zum Teil schwer verletzt. Die Polizei rechtfertigte den Angriff auf die Schule damit, dass sie zwei Molotowcocktails gefunden hätten. Aber im späteren Prozess stellte sich heraus, dass die Sprengkörper von Polizisten in die Schule geschmuggelt wurden, um sie den Demonstranten in die Schuhe zu schieben.

Während Berlusconi zuletzt in den Medien wegen seinen Affären mit Prostituierten und Minderjährigen, seinen höhnischen Ratschlägen an Erdbebenopfer oder Asylsuchende auffiel, geht es bei diesem Gipfeltreffen ganz klar darum, dem Kapitalismus entgegenzutreten und unseren Protest gegen ihn zu organisieren. Der Mord an Giuliani wird dabei zu besonderer Brisanz führen. Wir haben ihm gedacht und aus Trauer und Wut den Widerstand gegen die G8 heschmiedet!

Who the fuck is G8?

Die „Gruppe der Acht“ ist der Kreis der wirtschaftlich einflussreichsten Großmächte: USA, Deutschland, Frankreich, Großbritannien, Italien, Japan, Kanada und Russland. Auf sie entfallen fast zwei Drittel der weltweit produzierten Reichtümer, obwohl in diesen Ländern nur 13,5 % der Weltbevölkerung leben.

All diese Staaten sind bestrebt, im Auftrag ihrer Banken und Konzerne neue Rohstoffwege und Absatzmärkte zu erschließen. Sie mischen sich in die Angelegenheiten fremder Länder ein, setzen dort Regierungen ein oder ab, hetzen Völker gegeneinander auf und schicken unter „humanitären“ Vorwänden ihr Militär, wenn sie politisch nicht weiterkommen. Der jährlich stattfindende G8-Gipfel der Regierungs- und Wirtschaftsvertreter dient diesen Staaten dazu, abgeschottet vom Rest der Welt zu tagen; um die Durchsetzung ihrer konkurrierenden Interessen zu schachern; um Einflussgebiete zu feilschen; Bündnisse mit- und gegeneinander zu schmieden – sowohl auf Konferenzen, als auch beim abendlichen Kamingespräch.

Die gemütliche Atmosphäre kann jedoch über eines nicht hinwegtäuschen: Der G8-Gipfel ist Ausdruck des Kampfes um die Neuaufteilung der Welt. Wir bezeichnen das als Imperialismus.

Das Problem ist also nicht, dass bei G8-Gipfeln „falsche“ Beschlüsse gefasst wurden. Die G8-Beschlüsse sind vielmehr direkte Konsequenz der imperialistischen Interessen der beteiligten Staaten. „Wachstum und Verantwortung“ soll heißen: Wachstum der Profite, Verantwortung vor den Aktionären, wie auch die aktuellen Antikrisenpakete zeigen.

Es ist also nicht allein die Erscheinungsform, nicht allein der G8-Gipfel, den es zu bekämpfen gilt. Es gilt auch die Ursache des Ganzen, den Imperialismus als solchen und in allen seinen Erscheinungsformen, zu bekämpfen! Imperialismus führt zu Ausbeutung, Unterdrückung, Massenelend, Umweltzerstörung und ungerechten Kriegen.

Hauptfeind: Deutscher Imperialismus!

Deutschland, einer der wirtschaftlich stärksten Staaten der Welt, ist seit langem darum bemüht seinen politischen und militärischen Einfluss entsprechend auszudehnen. Wichtiges Mittel ist dabei der Aufbau des Zweckbündnisses EU zu einer gegen die USA konkurrenzfähigen Weltmacht. Deutsche Soldaten sind mittlerweile überall auf der Welt stationiert und verteidigen die Interessen des deutschen Kapitals. Die Bundesregierung versucht mit der G8 weitere Investitionsmöglichkeiten für deutsches Kapital herausschlagen und ihre internationale Stellung durch strategische und taktische Bündnisse ausbauen. Sie will aber auch den „deutschen Interessen“ auf Kosten der anderen sieben Mächte Geltung verschaffen und sie durchsetzen.

Gleichzeitig ist der G8-Gipfel für die Herrschenden eine willkommene Gelegenheit, die staatlichen Kontroll- und Unterdrückungsmaßnahmen auszubauen, um jeden möglichen Widerstand seitens der Bevölkerung im Keim zu ersticken. Medienkonzerne und Sicherheitsbehörden schüren Angst bei den Menschen und erschaffen Feindbilder. Die Befugnisse von Polizei und Geheimdiensten werden erweitert. Immer wieder gibt es Vorstöße, Bundeswehreinsätze im Innern zu legitimieren. Die Videoüberwachung an öffentlichen Plätzen wird vorangetrieben.

Die Erfahrungen der letzten Gipfel haben gezeigt: Wenn es um die G8 geht, schlagen Polizei und Staatsschutz besonders hart gegen Demonstrationen zu, gibt es massenweise Verhaftungen, werden Provokateure in die Reihen der Demonstranten geschleust, um diese in der Bevölkerung zu diffamieren.

Fight G8!

Um die Profite der deutschen Konzerne zu steigern, werden tagtäglich die Löhne der ArbeiterInnen gesenkt, gibt es Arbeitszeitverlängerungen, Massenentlassungen und Renten-Nullrunden, werden Hartz-Gesetze eingeführt, die Mehrwertsteuer und andere indirekte Steuern erhöht, wird bei Gesundheit und Bildung gekürzt, werden gewinnträchtige öffentliche Unternehmen privatisiert u.v.m.

Was sie uns abpressen, ist der Spieleinsatz, mit dem bei solchen Gipfeltreffen um Macht und Einfluss gepokert wird. Hinter den Angriffen auf die Werktätigen, hinter weltweiten Kriegseinsätzen und Großmachtgipfeln wie der G8 steht das Interesse des Kapitals nach Profiten, die im Kampf gegen die Konkurrenten niemals groß genug sein können. Diese Konkurrenz wird unweigerlich auch zu direkten Kriegen zwischen den Großmächten führen, je mehr sich die Ungleichgewichte zwischen ihnen vermehren.

Das alles haben die Werktätigen, die Erwerbslosen, die RentnerInnen, die StudentInnen und die SchülerInnen auszubaden, zu bezahlen, ja als SoldatInnen dafür ihr Leben zu geben. Deshalb liegt es in unserem Interesse, dass wir uns an den Protesten gegen die G8-Gipfel überall da beteiligen, wo dies möglich ist. Wirksamer Widerstand ist nur möglich, wenn sich alle diese Kräfte gegen die künftigen G8-Gipfel zusammenschließen.

G8 zum Beben bringen!
Unser Aktionsprogramm heißt Widerstand!

SOL – Sozialistische Linke Hamburg