Frankreich: „Wir sprechen die Sprache der Arbeiter“

„Wir verstehen uns, weil wir die Sprache der Arbeiter sprechen“. Das ist die Antwort, die ein Conti-Arbeiter von Clairoix  einem Journalisten gab, der ihn fragte, wie er sich mit den deutschen Arbeitern verständigen könnte. Es war in Hannover, wo Arbeiter aus Frankreich und aus Deutschland zusammen gegen die Entlassungen demonstriert hatten, welche die zur Generalversammlung zusammengekommenen Großaktionäre von Continental beschlossen hatten. Eine schöne Demo, Ausdruck der in diesen Krisenzeiten so notwendigen internationalen Solidarität, denn die Konzerne entlassen und schließen Werke an allen Standorten. Solidarität, das heißt zusammen gegen die Entlassungspläne, gegen die Arbeitslosigkeit und Kurzarbeit über die Grenzen hinweg zu kämpfen.

Deshalb sagen wir:

Arbeiter in Arbeit und Arbeitslose in Frankreich oder Deutschland…wir müssen gemeinsam Widerstand leisten! Und kämpfen, um das Verbot der Entlassungen in Konzernen und Zulieferfirmen durchzusetzen.

 Die „Sprache“ der Arbeiter angesichts der Gewalt der Krise ist die des Widerstands, der Festsetzungen („séquestrations“), der „Faustschläge“, Demonstrationen, die ganze Städte mitreißen, weil alle betroffen sind.
Sarkozy und Co. geben vor, ihre „Beunruhigung“ zu verstehen, während sie selbst im Luxus leben und auf Seiten der Unternehmer, die entlassen, stehen. Es sind Sarkozy, Darcos, Bachelot und Co. die fortfahren, Stellen im Erziehungswesen, dem Gesundheitswesen und im öffentlichen Dienst zu streichen.
In der Privatwirtschaft haben Sarkozy und seine Minister keine einzige Entlassung verhindert: jedes Mal, wenn er versprach, sich um den Fall einer Firmenschließung zu „kümmern“, wie bei Arcelor Mittal in Gandrange, lief es auf die schlichte und einfache Schließung des Standorts hinaus.

 Die Arbeiter sind nicht beunruhigt: sie sind in Wut!

Der Widerstand und die Festsetzungen, welche die Beschäftigten von Caterpilar, Molex und vieler anderer gemacht haben, sind legitim, denn das Kapital kennt nur die Sprache des Machtverhältnisses. Der Klassenkampf spitzt sich zu und die Kampfformen werden radikaler, denn das Kapital will, koste es was es wolle, seine Entlassungspläne und seine Restrukturierungen durchsetzen, um die Flexibilisierung und Ausbeutung zu steigern. Die Leute von Cater haben es sehr wohl begriffen, als sie gegen den Plan stimmten, der Stellen einsparen und die Flexibilität erhöhen sollte. Sie haben Recht, den Stopp der Verfolgung der kämpferischsten unter ihnen zu fordern.
Die Wut ist auch bei den Studenten und Lehrkräften groß, die seit Wochen demonstrieren und als einzige Antwort die Missachtung und heute die Entsendung der CRS [kasernierte Polizei] erhalten. Fillon, Pécresse und Co. organisieren die Konkurrenz unter den Universitäten, stellen die Staatsdiplome in Frage und machen dem Zugang zur öffentlichen Universität für alle, die die Studenten und Professoren anklagen, „der Universität Schaden zuzufügen“ ein Ende.
Das ist die Methode Sarkozy: Beschuldigungen ausstoßen, schamlos lügen und mit Macht durchstarten.
Seit der Krise und seit er die großen Geldkoffer des Staates geöffnet hat, um Banken und Großkonzerne mit Milliarden öffentlicher Gelderr zu retten, wird er nicht müde, zu erklären, dass er den Kapitalismus moralisch machen und dass er den „großen industriellen Projekten“ Vorrang einräumen und eine „Wirtschaftspolitik auf europäischer Ebene“ entwickeln wolle. Er führt nur noch das Wort Investition im Mund und spricht über nichts anderes als „den Ausweg aus der Krise“ vorzubereiten, damit die französischen Unternehmen die stärksten und wettbewerbsfähigsten sind. Wie BNP-Paribas, das heute schon  mehr als anderthalb Milliarden Profit macht und den ersten Platz in Frankreich und in Europa anstrebt. Für wie viele Unternehmenspleiten und Stellenstreichungen ist es verantwortlich? Es ist gut zu erkennen, zu was die „Geschenke“ des Staates an die Banken dienen: die Profite der Großaktionäre zu sichern.
In Erwartung des Auswegs aus der Krise geht es darum, wie Sarkozy sagt, sie abzuschwächen, die Anstrengungen „gerecht“ zu verteilen – als würden die Unternehmer die Profite „gerecht“  verteilen, als ob die Opfer einer Krise, für die sie auf keine Weise verantwortlich sind, sich damit abfinden sollten, für sie zu bezahlen, sich den politischen Entscheidungen und dem Staatsapparat, der mobilisiert ist, die Profite der Oligarchie zu retten, beugen sollten.
Die Weigerung, die Krise zu bezahlen, drückt sich in allen Kämpfen und allen Demonstrationen, wie denen des 1.Mai, aus. Das ganze System ist in der Krise und dafür verantwortlich. Die Lösung liegt nicht in diesem System.
In den 1.Mai-Demonstrationen wurde der Kapitalismus oft als verantwortlich für die Wirtschaftskrise, für die Umweltkrise, für das Elend und die Kriege angeprangert. Er führt es uns jeden Tag überall auf der Welt vor.

Die Zeit des Kapitalismus ist abgelaufen – er muss mit seinen Krisen zu Grabe getragen werden. 

(eigene Übersetzung aus „La Forge“, Zeitung der PCOF, Mai 2009)