Unter dem Motto „Arbeit f�r alle � bei fairem
Lohn“ rief der DGB in diesem Jahr zu den 1.-Mai-Kundgebungen und
-Demonstrationen auf. Nach Angaben der Veranstalter haben sich knapp eine halbe
Million Menschen beteiligt. Allein in Bayern waren es etwa 100.000. Im
Mittelpunkt der Reden standen die Wirtschaftskrise und Fragen nach
Verantwortlichen und Opfern.
Der DGB verzichtete in seinem bundesweiten Maiaufruf wieder
einmal auf jede konkrete Forderung, wie etwa der nach einem gesetzlichen
Mindestlohn. Immerhin wurden einige Probleme klar benannt: „Arbeit f�r alle bei einem fairen Lohn bleibt unser Ziel. Denn
immer mehr Menschen verdienen trotz Vollzeitarbeit f�r ein menschenw�rdiges
Leben zu wenig. Deshalb k�mpfen wir heute gegen Lohndumping und die Altersarmut
von morgen � die oft besonders Frauen betrifft.“
Hier ein paar
Berichte aus den St�dten:
Kiel:
In Kiel ging es um 10 Uhr traditionell am Wilhelmplatz los.
Zur Demonstration kamen rund 800 Kollegen und Kolleginnen. Erstmals wurde am
Hafen, mit Blick auf die HDW-Werft, eine Zwischenkundgebung abgehalten. Hans
Kiel, Betriebsratsvorsitzender der HDW, sprach zur katastrophalen Lage
der Werftindustrie. Um 11 Uhr begann die Kungebung vor dem Gewerkschaftshaus,
die Hauptrede hielt Kirsten J�hnck von der ver.di Landesleitung Nord.
Erfreulicher Weise nimmt der DGB in Kiel auch eindeutig
gegen faschistische Organisationen Stellung: „Wir Gewerkschaften stellen uns allen Rassisten, Antisemiten und
Nazis entgegen, die den 1. Mai, den Tag der Arbeit, f�r ihre
menschenverachtende Gesinnung missbrauchen wollen. Der DGB wird sich weiter
aktiv f�r eine demokratische, freie und tolerante Gesellschaft einsetzen. Der
1. Mai ist bunt � nicht braun. An die Politik richten wir mehr denn je den
dringenden Appell, alles zu tun, um ein NPD-Verbot voranzutreiben und den
braunen Sumpf trocken zu legen.“ Der DGB-Vorsitzende der KERN-Region,
Ralph-M�ller Beck, sitzt als Vorsitzender der SPD-Ratsfraktion in der
Ratsversammlung. Wir sind sehr gespannt, ob er dort in den n�chsten Wochen
gegen die Sch�tzenhilfe der Kieler Polizei f�r gewaltt�tige Nazis Stellung
beziehen wird (siehe AZ vom 27. April d. J.).
Genossen von AZ und der KPD f�hrten viele Gespr�che mit
Teilnehmer/innen und alten Bekannten, verteilten den gemeinsamen Maiaufruf und
Arbeit Zukunft.
Neum�nster:
Die
Demonstration im schleswig-holsteinischen Neum�nster begann um 9.45 Uhr auf dem
Gro�flecken, einem zentralen Platz in der City. Rund 400 Kollegen und
Kolleginnen marschierten zum Gewerkschaftshaus in der Carlstra�e, wo die
Veranstalter eine �berraschung bereithielten. Entgegen den Ank�ndigungen sprach
nicht nur Michaela Rosenberger vom NGG-Bundesvorstand, sondern auch der
umstrittene SPD-Politiker Ralf Stegner. Dieser �Hartz-IV-Jubelknabe� hat schon
versucht die Mairede 2007 in Kiel zu halten und erntete daf�r eine Sahnetorte
ins Gesicht, sodass er seine Rede abbrach und nicht wieder auftauchte. Nun
wollte der DGB ihn den Neum�nsteraner Maidemonstranten unterjubeln, aber auch
hier gab es lautstarken Protest, sodass er hautnah zu sp�ren bekam, was viele
Teilnehmer der Kundgebung von ihm halten. Im September 2008 hat ihn seine
Partei zum Spitzenkandidaten des Landtagswahlkampfes 2010 gek�rt. „Na,
dann man to“, mit diesem Clown wird sich die SPD keine an die Linkspartei
verlorenen Stimmen zur�ckholen k�nnen. Ein Kollege trug ein selbstgebasteltes
Schild mit der Aufschrift: �Es war nicht alles schlecht im Kapitalismus�. Ob
die offiziellen Redner den Sinn verstanden haben? Viele Teilnehmer/innen
sprachen ihn auf diese Aussage an und so hatte er die M�glichkeit mit ihnen
�ber seine Meinung �ber das sich im Sterben befindliche Ausbeutersystem zu
diskutieren.
Genossen
von AZ f�hrten interessante Gespr�che, verkauften �Arbeit Zukunft� und
verteilten den gemeinsamen Maiaufruf.
Stuttgart:
Gegen�ber dem Vorjahr war die Teilnehmerzahl deutlich
gestiegen � fast 4.000 Kolleginnen und Kollegen waren gekommen. Und das obwohl
diesmal nur wenig Jugendliche dabei waren � viele von ihnen waren in diesem
Jahr nach Ulm und Neu-Ulm gefahren, um dort gegen die Aufm�rsche der Neonazi zu
protestieren.
Auff�llig waren einige Transparente aus den Betrieben gegen
Lohnverzicht und die Verschiebung der Tariferh�hung oder f�r die
30-Stunden-Woche bei vollem Lohnausgleich. Einige Betriebe zeigten deutlich
Flagge!
Die k�mpferische und schwungvolle Demonstration startete vom
Marienplatz und ging zum Karlsplatz, wo die Abschlusskundgebung stattfand.
Die Rede des DGB-Vorsitzenden von Baden-W�rttemberg Bliesener
war eher langweilig und ohne Perspektiven. Immerhin griff er aber Banken,
Manager und Politiker als verantwortlich f�r die Krise und die Krisenpolitik
an. Ein Jugendvertreter war da deutlicher: Er meinte, der Kapitalismus habe
abgewirtschaftet und wir br�uchten eine v�llig andere Gesellschaftsordnung.
Daf�r erhielt er kr�ftig Beifall.
Aufgerufen wurde zur Teilnahme an der Demonstration am 16.
Mai in Berlin und den Aktionen im Vorfeld.
Wir verteilten �Arbeit Zukunft� mit dem gemeinsamen
1.Mai-Aufruf. Am Ende hatten wir alle 400 Exemplare weg und 30 Euro Spenden.
K�ln
Die 1. Mai Demo in K�ln begann um 11 Uhr am Hans-
B�ckler-Platz vor dem Gewerkschaftshaus und zog von da aus zum Neumarkt, wo die
Abschlusskundgebung stattfand. Die Teilnehmer/innen, die jedes Jahr am 1. Mai
auf die Strasse gehen, waren sich einig: Dieses Jahr ist die Beteiligung h�her
und die Stimmung k�mpferischer.
Der DGB hat die Teilnehmerzahl bei der Abschlusskundgebung
auf 8.000 gesch�tzt.
Verursacht durch die ersten Folgen der Krise, die unsicheren
Arbeitspl�tze, Kurzarbeit und sonstigen Angriffe vom Kapital auf die
Arbeiterklasse war die Stimmung auch sehr ernst. Es war kein Tag zum Feiern,
sondern ein Tag der Solidarit�t unter den Arbeitern.
Die verschiedenen Migrantenvereine aus der T�rkei, die
zahlenm��ig stark vertreten waren, sorgten auch bei den deutschen Kollegen
durch ihre Live-Musik und ihre k�mpferische Art f�r viel Aufsehen und
Zustimmung. Allgemein war die Beteiligung von Arbeitern mit
Migrationshintergrund, ob T�rke, Kurde, Italiener oder einer anderen Nation,
sehr hoch.
Bei den Reden wurde auch auf die am 9. Mai stattfindende
�Anti- Islamkonferenz� von �Pro-K�ln� aufmerksam gemacht und betont, dass faschistisches
Gedankengut bek�mpft werden muss. K�ln ist bunt und nicht braun, war auch hier
der Slogan.
Wir verteilten den gemeinsamen Aufruf zum 1.Mai von KPD,
KPD/ML und uns, sowie �Arbeit Zukunft�. Wir f�hrten viele interessante
Gespr�che, auch �ber die vielen K-Gruppen, die alle ihre Flugbl�tter verteilten
und f�r viel Verwirrung bei den Arbeitern sorgten. Auch hier stellte sich
heraus, dass der Aufbau einer starken Kommunistischen Partei in Deutschland
notwendig ist, um diese Verworrenheit aufzul�sen.
Ulm / Neu-Ulm
Dieses Jahr fand die 1. Mai-Demonstration unter besonderen
Umst�nden statt. Sowohl in Ulm als auch in Neu-Ulm hatte die NPD-Jugend
Demonstrationen angemeldet. Obwohl beide Demos zun�chst von den St�dten
verboten worden waren, fanden sie dann doch mit massiver Polizeipr�senz statt,
weil Verwaltungsgerichte jeweils das Verbot aufgehoben hatten.
Nach Presseangaben beteiligten sich bis zu 6.000 Menschen an
der 1.Mai-Demonstration bzw. an der Kundgebung auf dem M�nsterplatz.
Zum Brennpunkt wurde allerdings der Bahnhofsvorplatz, der
von der Polizei zur H�lfte abgeriegelt wird, um den Neonazis den Weg zur
Demonstrationsroute freizumachen. Schon am Vormittag wird durch eine
Einkesselungsaktion der Polizei die Blockade des Bahnhofseingangs durch
Nazi-Gegner gebrochen.
Angeblich sind 3.500 Mann Polizeikr�fte im Einsatz. Dabei
wird brutal gegen Antifaschisten vorgegangen. Selbst die b�rgerliche �S�dwest
Presse� schreibt am Tag danach: �Um den Bahnhofsplatz zu r�umen, gehen die
schwarz gekleideten Sonderkr�fte brachial dazwischen. Sie setzen Schlagzeuge
ein, auch Wasserwerfer-Fahrzeuge. Dabei werden nach Polizeiangaben etwa 29
Polizisten leicht verletzt, auch 21 Demonstranten. Viele werden vor�bergehend
in Gewahrsam genommen.� Diese Ereignisse sowie auch ein anderer Polizeikessel
gleich zu Beginn der 1. Mai-Demo am Weinmarkt werden vielen, die das erlebt
haben, eine Lehre in b�rgerlicher Demokratie sein.
Duisburg:
Der
traditionelle Demonstrationsmarsch f�hrte ab 11.15 Uhr wie immer vom
Amtsgericht Hamborn in den Landschafspark. Um 12 Uhr begann dort die
Kundgebung. Die Er�ffnung �bernahm die Organisationssekret�rin Angelika Wagner,
weil der Regionsvorsitzende Rainer Bischoff auf der Maikundgebung in
Kamp-Lintfort sprach. Um wieder mehr junge Leute zur Teilnahme zu bewegen,
kamen die Veranstalter auf die Idee den �S�nger� Mike Leon Grosch (Zweiter bei
„Deutschland sucht den Superstar 2006“), zu einem Familienfest in den
Landschaftspark einzuladen. Es wurden 10.000 Teilnehmer/innen erwartet, wie
viele nun tats�chlich an dem �Ringelpiez mit Anfassen� teilgenommen haben,
konnten wir nicht ermitteln.
�Kapitalismus
bedeutet Krieg und Krise�
Unter diesem
Motto fand in Duisburg auch eine revolution�re Mai-Demo statt. Nach Angaben der
Veranstalter nahmen rund 150 Personen daran teil. Es waren meist junge Menschen
aus dem autonomen Umkreis. Welche Bedeutung die Herrschenden dieser Demo
beima�en, zeigt die Tatsache, dass mehr als 40 Einsatzfahrzeuge der Polizei,
mit etwa 200 Polizisten die Demo, zur Einsch�chterung, flankierten. Treffpunkt
war ein Platz im Duisburger Arbeiter-Stadtteil Hochfeld. Dieser Stadtteil ist
von der Politik weitestgehend vernachl�ssigt worden. Seit einigen Jahren aber
will man in diesem Teil Duisburgs besser Verdienende ansiedeln und dort einen
Wohnpark am Rhein errichten. Hier sollen teure Wohnungen gebaut werden mit dem
Ziel, die Mieten allgemein anzuheben, um die, die jetzt dort wohnen, zu
verdr�ngen. Die Beteiligung der dort wohnenden Menschen an der Demo war
sehr gering, aber die Bewohner des Stadtteils waren den Demonstranten gegen�ber
nicht feindlich gesonnen, sondern eher positiv gestimmt. Leider wurden am
Ausgangspunkt der Demo keine Redebeitr�ge gehalten und die Veranstalter haben
auch g�nzlich auf die Vorbereitung der Demo durch Flugbl�tter und Plakate
verzichtet. Beobachter hatten das Gef�hl, dass von Seiten der Teilnehmer/innen
wenig wert auf Beteiligung der Menschen aus diesem Stadtteil gelegt wurde. Auch
hier war also die autonome Szene weitgehend isoliert von der Arbeiterschaft und
ist somit keine treibende Kraft im Prozess der Mobilisierung der Arbeiterklasse
gegen das Kapital.
Weitere St�dte
Auch in Freiburg, Karlsruhe, Gera, Hamburg, M�nchen usw.
wurde �Arbeit Zukunft� und der gemeinsame Aufruf zum 1. Mai verteilt.