Am Samstag, dem 28. März, haben in Lübeck 3000
Antifaschisten gegen eine Naziprovakation demonstriert. Mit massivem
Polizeischutz konnten die Faschisten, überwiegend von der Bevölkerung wenig
beachtet, durch Lübecks Straßen ziehen. In einer ersten Einschätzung einiger
Lübecker Organisatoren der Proteste heißt es:
„Aufgrund der antifaschistischen Aktionen vor dem Bahnhof,
vor allem aber im und hinter dem Bahnhof sowie natürlich entlang der
Nazi-Route, hätte die Polizei heute die Möglichkeit gehabt, den Nazi-Aufmarsch
abzublasen.
Stattdessen hat sie sich dafür entschieden, den Nazis mit
Gewalt den Weg zu bahnen. Alle Beteuerungen der Vergangenheit, die Polizei wäre
nur dazu gezwungen, ein auch für Nazis geltendes Versammlungsrecht
durchzusetzen, sollten sich die verantwortlichen Polizeileiter in der Zukunft
sparen! Der heutige Tag ist der Beleg dafür, dass es sich dabei nur um hohle
Sprüche handelt.
Der Tag verlief bis zu dem Zeitpunkt friedlich, bis
Polizeikräfte im Lübecker Hauptbahnhof den Versuch von Antifaschisten/-innen,
den Hinterausgang des Bahnhofes zu blockieren, mit Pfefferspray, Schlagstöcken
und Fausthieben vereitelten. Diese Strategie der Unverhältnismäßigkeit setzte
sich am Nachmittag an verschiedenen Plätzen fort: Näherten sich
Antifaschisten/-innen der Nazi-Route, wurden sie in mehreren, wenn nicht sogar
in den meisten Fällen von der Polizei angegriffen. Dabei ging es der Polizei
offenbar nicht darum, allein ein weiteres Vorrücken der Nazi-Gegner/innen (bspw.
mit einer Polizeikette) zu verhindern oder Menschen festzusetzen, sondern es
wurde auf Menschen eingeschlagen oder sie anderweitig verletzt.
Diese Aggression schlug in einigen wenigen Fällen auf die
Polizei zurück: Offenbar sind mehrere Einsatzfahrzeuge der Polizei beschädigt
worden und es wurden Gegenstände auf Beamten/-innen geworfen. Welches
tatsächliche Ausmaß diese Auseinandersetzungen wirklich hatte, können wir
zurzeit noch nicht sagen. Hier müssen noch Gerüchte von Tatsachen getrennt
werden. So wurde uns bspw. am Nachmittag vom Polizeieinsatzleiter mitgeteilt,
Fensterscheiben des Polizeirevieres in der Hansestraße wären eingeworfen
worden. Am Abend haben kirchliche Mitstreiter/innen in unserem Bündnis die
Hansewache aufgesucht und dort keinerlei Glasbruch feststellen können.
Auch Aussagen der Polizei, im Bahnhof wäre es vor dem
Einsatz der Polizei-Schlagstöcke zu Angriffen (darunter auch mit Pfefferspray)
auf Beamte/-innen gekommen, wurden von allen Beobachtern/-innen und Beteiligten
der Situation als unwahr bezeichnet. Wir haben nicht den geringsten Anlass, den
Aussagen der Polizei mehr Glauben zu schenken als den Aussagen unserer
Mitstreiter/nnen… Trotz des massiven Polizeieinsatzes war der
antifaschistische Widerstand entlang der Nazi-Route groß genug, um die Nazis
von ihrer Route abzubringen! Die gerade einmal 200 Nazis (im letzten Jahr waren
es noch deutlich mehr) konnten nicht auf die Schönböckener Straße, sondern
mussten die gesamte Richard-Wagner-Straße bis zur Artlenburger Str. (kurz vor dem
Ziegelteller) durchgehen. Damit ist ihre Route nicht entscheidend, aber
immerhin um einen nicht unwichtigen Bogen über eine größere Straße klar
verkürzt worden. Und damit ist auch bewiesen: In Lübeck werden die Nazis mit
ihren alljährlichen Aufmärschen nur ihre Schwäche demonstrieren. Sie brauchen
die Unterstützung unverhältnismäßiger Polizeieinsätze, um hier überhaupt einen
Meter weit zu kommen. Und ganz offenbar nimmt die Attraktivität ihrer
Aufmärsche schon in den eigenen Reihen ab.“
Ein 15-köpfiges Beobachterteam der Humanistischen Union
wurde von der Polizei massiv an ihrer Arbeit behindert. Schleswig-Holsteins
Innenminister Lothar Hay (SPD) hatte der Organisation aber im Vorfeld
mitgeteilt, man werde ihren Beobachtern nicht zu allen Schauplätzen Zutritt
gewähren.
Mehr: http://www.wirkoennensiestoppen.de/n/
Fotos und ein Video unter: http://www.hl-live.de/aktuell/text.php?id=51589
kb