Korrespondenz: Unter dem Motto „Gute Arbeit, Gute Löhne,
Gute Rente“ fand am 11. September eine Veranstaltung der Partei die Linke (PDL)
mit Hauptredner Oscar Lafontaine statt. Wegen Lafontaine und der bevorstehenden
Landtagswahlen in Bayern war der Saal des DGB- Hauses in München gut besetzt.
Begleitet von Sicherheitspersonal schritt Lafontaine ans Rednerpult und
lieferte nachdem Michael Wendel seine Austrittsgründe von der SPD und seinen
Wechsel zur PDL erklärte (inklusive Anbiederung um einen Posten), sogleich eine
dichte, kämpferische und inhaltlich interessante Rede. Schonungslos griff er
die Politik der SPD der letzten Jahre an. Die Agenda 2010 bezeichnete er als
Beginn des Verbrechens. Er bezeichnete die Politik des Arbeitmarktes als einen
deutschen Sonderweg, den es in dieser Form nirgends sonst in Europa und selbst
in den USA nicht gebe! Die SPD, so Lafontaine weiter, werbe zwar damit, dass
mehr Arbeitsplätze geschaffen wurden, in Wirklichkeit aber wurde der
Arbeitsmarkt in Deutschland verwüstet mit Leiharbeit, Zeitarbeit und Billigjobs
etc. Der Zeitgeist werde nicht von den Proletariern bestimmt, sondern von den
Mächtigen, dies hätte, angelehnt an ein Zitat, schon Goethe gesagt, so der Referent.
Lafontaine griff die Umverteilung zugunsten des Privatvermögens an und
verknüpfte dies mit der Frage der Demokratie, die nicht vorhanden ist, solange
noch das, was viele an Vermögen schaffen, nur Einzelne bekommen. In seiner
dichtgedrängten Rede klagte Lafontaine die Senkung der Lohnnebenkosten an und
die Rolle der Medien dabei. Ebenso sprach er den Krieg in Afghanistan und die
unsoziale Politik der CSU an usw.. Als Mittel gegen diese Politik sieht er
seine Partei Die Linke, die noch stärker werden muss und in der noch mehr Menschen aktiv werden müssten für
ihre Interessen. Als Vorbild und Ausweg
aus dieser Misere nannte Lafontaine aber auch die reformistische Politik Willi
Brandts und reformorientierte Forderungen wie: mehr Abgabenbelastungen für Konzern-
und Börsengewinne, einen höheren Spitzensteuersatz und andere Steuer- und
Abgabereformen. Die Rede machte wiederum deutlich, dass die PDL unter
Lafontaine und Gysi reformistische Illusionen schürt. Trotzdem sind viele ihrer
Forderungen berechtigt und verdienen solange Unterstützung, solange sich diese
gegen das Kapital richten und der Arbeiterklasse Nutzen bringen!
[bab]
Arbeit, Wohnung, Auskommen und gleiche Rechte für alle!