Ostermarsch in
Kiel
Am Sonnabend,
22. März, fand in Kiel unter dem Motto „Auslandseinsätze beenden! – Dem Frieden
eine Chance!“ der diesjährige Ostermarsch statt. Arbeit Zukunft war dabei
und verteilte Probeexemplare und Flugis mit einem Aufruf zur bevorstehenden
Antifa-Demo in der Nachbarstadt Lübeck.
Die
Friedensaktion war gut vorbereitet, leider fanden sich um 11 Uhr nur 170
Teilnehmer/innen auf dem Asmus-Bremer-Platz in der Kieler Innenstadt ein. Es
sprachen Christian Koberg, stellv. (Bezirksvorsitzender von Ver.di SH), Bernd
Meimberg (ZAA-S-H), Pastor Volker Bethge (Lübeck) und Benno Stahn vom Kieler
Friedensforum. Für Stimmung durch Musik und Gesang sorgten das „Duo Eric &
Anders – Folk für den Frieden“ und die Gruppe „Colibri“, die auch das „Solidaritätslied“
und „Die Matrosen von Kronstadt und Kiel“ vortrugen, was viele der Anwesenden
zum Mitsingen animierte.
Die Reden selbst
waren wie üblich informativ, aber nicht auf den Punkt gebracht. Das
allherrschende Monopolkapital wurde nicht als Ursache für Ausbeutung,
Unterdrückung und Kriege in dieser Welt benannt!
Eine der
informativen Reden hielt Bernd Meimberg vom ZAA der Schleswig-Holsteinischen
Friedensbewegung, die wir im nachfolgenden wortgetreu wiedergeben:
„Liebe Friedensfreundinnen und Friedensfreunde!
Die USA sind dabei ein
Raketenabwehrsystem gegen Interkontinentalraketen rund um den Globus zu
errichten. In Alaska und Kalifornien sind bereits solche Systeme installiert.
Nun soll ein System in Europa stationiert werden, und zwar das Radarsystem in
Tschechien und die Raketenstationierung in Polen.
Also 62 Jahre nach dem 8. Mai 1945, dem
Kriegsende und der Befreiung Europas, und exakt 20 Jahre nach dem INF-Abkommen[1]
über die Vernichtung aller Mittelstreckenraketen in Europa und 15 Jahre der KSE[2]-Vereinbarung
über den Abbau aller größeren konventionellen Rüstungssysteme in Europa wollen
die USA die Architektur der europäischen Sicherheit aufsprengen.
NMD[3]
ist die Bezeichnung eines Raketenabwehrsystems, das die USA vor feindlichen
Raketen schützen soll. Dieses Verteidigungssystem soll einen möglichen Angriff
mit interkontinentalen Atomraketen für den potentiellen Angreifer aussichtslos
machen, da nicht nur mit einer Vergeltung, sondern mit dem Misslingen des
Angriffs selbst zu rechnen ist. Die geplanten Abwehrraketen der USA gefährden
weltweit den Abrüstungsprozess. Sie beschwören ein neues nukleares Wettrüsten
herauf. Sie erhöhen damit die Atomkriegsgefahr. Sie haben einen aggressiven
Charakter für die anderen Atommächte, da diese damit rechnen müssen, dass ihre
Zweitschlagfähigkeit vermindert oder gar ganz ausgeschaltet wird. Die USA
können angreifen, ohne einen Gegenschlag fürchten zu müssen. Das weckt wiederum
den Ruf nach Gegenmaßnahmen zu mehr Atomraketen.
Das System bedeutet auch einen weiteren Bruch
des Völkerrechts. Der 1967 abgeschlossene Weltraumvertrag sieht ausdrücklich
das Recht aller Nationen vor, den Weltraum ungehindert für ausschließlich
friedliche Zwecke zu nutzen. US-Politiker argumentieren, das System richte sich
gegen „Schurkenstaaten“ wie Iran und
Nordkorea. Mittlerweile wird aber offen eingeräumt, dass das Raketensystem sich
vor allem gegen China richte. China hat nur 20 einsatzbereite atomare
Interkontinentalraketen. Wenn die Abfangraketen stationiert werden, müsste
China ernsthaft um seine Zweitschlagfähigkeit fürchten. Zu Recht fühlt sich
auch Russland bedroht und hat die Abrüstungsverträge auf Eis gelegt.
Durch die geplante Raketenstationierung
in Polen stehen wir vor einer neuen Runde des atomaren Wettrüstens auch in
Europa. Die Stationierung des Raketenabwehrsystems in Polen und Tschechien betrifft die Interessen
aller europäischen Staaten und erst recht Russlands, das sich zu Recht bedroht
fühlt.
Liebe Friedensfreundinnen und
Friedensfreunde!
Der „Ersteinsatz“ von Atomraketen blieb
bisher undenkbar, sodass sich die Völker vor einem Atomkrieg relativ sicher
fühlen konnten. Dieses Raketensystem gefährdet diese „Strategie des
Gleichgewichts“, die gegenseitig gesicherte Verwundbarkeit der großen
Atommächte.
Die Friedensbewegung sollte alles
daransetzen eine Stationierung von Raketen in Europa zu verhindern, wie das in
den 80er Jahren schon einmal gelungen ist. In Tschechien und Polen existiert
eine breite Bewegung gegen die Stationierung – sie brauchen unsere Solidarität.
Die deutsche Außenpolitik muss mit noch
größerer Dringlichkeit als die anderer Staaten darauf gerichtet sein ein
internationales Klima der Gemeinsamkeiten der „Friedlichen Koexistenz“ aller
Staaten auf der Basis der UN-Charta zu befördern.
Keine neuen Raketen nach Europa!
Die Fortführung und Weiterentwicklung
aller Abrüstungsverträge für Europa!
Die Rückkehr zu einem Europa des
Friedens, der Zusammenarbeit und der gemeinsamen Entwicklung!
Ohne Druck der Friedensbewegung wird das
nicht funktionieren – deshalb packen wir es an!“
Nachdem wir über
eine Stunde mit vielen Fahnen und Transparenten durch die belebte Kieler
Innenstadt gezogen sind, endete der diesjährige Kieler Ostermarsch um 14 Uhr
mit einer Abschlusskundgebung am Ausgangspunkt. Arbeit Zukunft und seine
Sympathisanten konnten viele Gespräche mit Teilnehmer/innen und Passanten
führen, wobei sich vorrangig auf junge Menschen konzentriert wurde.
ag/kb
[1] Waffenabbau-Abkommen
zwischen den USA und der UdSSR
[2] Konventionelle
Streitkräfte in Europa
[3] National Missile Defense bzw. Nationales
Raketenabwehrsystem
Ostermarsch in Stuttgart
Rund 1000 Kriegsgegnerinnen und –gegner kamen zum
landesweiten Ostermarsch am Samstag, dem 22.3., in Stuttgart zusammen. Das
waren leider weniger als im vergangenen Jahr, obwohl es sich um eine zentrale Demonstration
für Baden-Württemberg handelte.
Die Aktion begann mit einer Kundgebung am Deserteursdenkmal
beim Stuttgarter Theaterhaus auf dem Pragsattel. Unter anderem sprach Elisabeth
Hartnagel, die Schwester von Sophie und Hans Scholl, zu den Teilnehmern. Sie
rief auf, den „Mantel der Gleichgültigkeit“ gegenüber den
heutigen Kriegen zu zerreißen.
Die Teilnehmer/innen marschierten dann bis in die
Stuttgarter Innenstadt zum Schlossplatz, wo auf der Abschlusskundgebung Leni
Breymaier, die baden-württembergische ver.di Vorsitzende, Heike Hänsel, für das
Friedensnetz Baden-Württemberg und Odilo Metzger für Pax Christi sprachen. Sie
wandten sich gegen die aktuellen imperialistischen Kriege und forderten, dass
Bundeswehrtruppen nicht im Ausland eingesetzt werden dürfen.
Im Aufruf wurde darauf hingewiesen, dass z. Zt. die
Rüstungsausgaben weltweit pro Jahr 1,3 Billionen US-Dollar betragen. Davon
entfallen 45% auf die USA und rund zwei Drittel auf die gesamte NATO.
Deutschland ist mittlerweile drittgrößter Rüstungsexporteur auf der Welt. Zu Recht
wurde darauf hingewiesen, dass nur mit einem Bruchteil dieser Summe, die für
Rüstung und Krieg ausgegeben wird, der Hunger in der Welt beseitigt werden
könnte. Immerhin wurde im Aufruf auch darauf eingegangen, dass um „die
Schaffung und Erhaltung von profitablen Ausbeutungsstrukturen“ geht.
Wir verkauften und verteilten „Arbeit Zukunft“. Es kam dabei
zu einigen interessanten und intensiven Diskussion z.B., wie man zu einer
starken marxistisch-leninistischen Partei kommen kann.
Ostermarsch in München
„Es werden jedes Jahr weniger“, war die Aussage eines meiner
Bekannten, als die Teilnehmer des Münchener Ostermarsches nach und nach auf dem
Platz der Auftaktkundgebung eintrafen. Ob das wirklich so ist, weiß ich nicht,
denn ich war das erste Mal beim Ostermarsch in München dabei.
Nach meiner Schätzung waren es etwa knapp 1.000 Menschen,
die den Demozug vom Orleansplatz zum Marienplatz bildeten. Angesichts der
massiven Auslandseinsätze der Bundeswehr nicht gerade viel und schon gar nicht
mit der Demonstration gegen die NATO-„Sicherheits“- Konferenz im Februar zu
vergleichen. Da waren es 8.000 bis 10.000 Teilnehmer.
Die Organisierung des Ostermarsches liegt in den Händen des
„Münchner Friedensbündnis und Friedensbüro e.V.“ und darin haben die
Revisionisten und verschieden christliche Gruppen eindeutig die Oberhand. Das
zeigte sich natürlich auch im Bild der Demo.
Zurück zur Auftaktkundgebung: Die Eröffnungsrede hielt ein
ehemaliger US-Soldat, der jetzt im „Munich American Peace Committee“ arbeitet. Seine Schilderung des Widerstands der
US-Bürger und US-Soldaten gegen die Bush-Kriege war sehr anschaulich und
interessant.
Eventuell ist sie in den nächsten Tagen nachzulesen bei www.muenchner-friedensbuendnis.de.
Wie schon gesagt: Aufgefallen ist mir die starke Präsenz der
Revisionisten, besonders der DKP durch Fahnen, Zeitungsverkäufer und einen
ansehnlichen Büchertisch am Marienplatz.
Ebenso auffällig war das komplette Fehlen der Partei „die
Linke“. Keine einzige Fahne und kein Transparent von ihnen waren zu sehen. Liegt
der Grund vielleicht darin, dass der EU-Abgeordnete der „Linken“ André Brie für
die Fortführung und den Ausbau der
Besatzung Afghanistans eintritt, und die Mitglieder jetzt ein Problem haben,
sich auf Antikriegs-Demos und –Kundgebungen zu zeigen? Wohl kaum. Aber es fiel
mir eben auf, dass von der „Linken“ gar nichts zu sehen war. Ein
Armutszeugnis!!!
Schwach war auch der Auftritt der MLPD mit einem
Transparent, das ganz allgemein für den „echten“ Sozialismus (das Wort
war wirklich rot unterstrichen) warb. Als ob es angesichts der inzwischen
wirklich zahlreichen und massiven Kriegseinsätze der Bundeswehr (um nur mal
einen zu nennen: Afghanistan) keine konkreteren Forderungen und Parolen gäbe.
Wir konnten von unserer Zeitung ungefähr 60 bis 70 Stück
teils verkaufen, teils kostenlos abgeben.
Ostermarsch in Hamburg
Auch in
Hamburg gab es am Ostermontag, 50 Jahre nach den ersten deutschen Ostermärschen,
wieder eine zweistündige Aktion mit Kundgebungen und einem Marsch von der
Friedenskirche in Altona bis zum Großneumarkt, wo ein Friedensfest stattfand.
Dort gab es politische und kulturelle Stände und fürs leibliche Wohl war auch
gesorgt.
„Kriege
beenden! Abrüstung statt Sozialabbau! Für eine Friedensstadt Hamburg!“ war
das diesjährige Leitthema. Dem Aufruf des „Hamburger Forums für Völkerverständigung
und weltweite Abrüstung e.V.“ folgten bei echtem Hamburger „Schietwedder“ rund
1000 Teilnehmer/innen und hörten sich die Reden von Tobias Pflüger
(GUE/NGL-Fraktion), Rolf Becker (Schauspieler) und Sönke Wandschneider (Pastor
i.R.) an. Themen waren u. a. die Lage im Irak, Afghanistan dem Nahen Osten,
Kurdistan, Kosova und Tibet. Die Reden waren zum Teil informativ aber wie nicht
anders erwartet, nicht konsequent in der Aussage. Wenn schon festgestellt wird
das Kriege das lukrativste Geschäft für die Banken und Industrie sind, dann ist
es doch nicht weit zur Erkenntnis das es das beste wäre, diese „Institutionen“
abzuschaffen und ihr tragendes kapitalistisches Wirtschaftssystem gleich mit.
Eine
Ausnahme machte die „Sozialistische Linke SOL“, ein revolutionärer Hamburger
Jugendverband, der mit einem Transparent erschien, auf dem zu lesen war: „Der
Hauptfeind steht im eigenen Land – zerschlagt den deutschen Imperialismus!“.
Vielleicht
hat es einigen der „Ostermarschlatscher“ die einmal wieder ihre jährliche
Alibidemo absolvierten und die auffallend vielen Fahnenträger der „Linkspartei“
ein wenig zum Nachdenken angeregt.
Ein
bedauerlicher Vorfall ereignete sich als eine Gruppe von Jugendlichen, bei
einer Zwischenkundgebung, eine Puppe in deutscher Bundeswehruniform an einem
mitgebrachten Galgen aufhing. So einfach ist es nicht! Nicht die einfachen
Soldaten sind unsere Feinde, sondern ihre Befehlshaber und Hintermänner in
Regierung, Banken und den Chefetagen der deutschen Imperialisten.
SOL
verteilte einen gemeinsam mit Arbeit Zukunft herausgegebenen Flyer der zur
Teilnahme an einer Antifaktion in Lübeck aufrief, sowie „Ratschlag“ Nr. 8, ihre
Zeitschrift, die mit dem passenden Leitartikel „Hinter dem Faschismus steht das
Kapital!“ beginnt.
Probelesen:
http://www.sol-hh.de/RatSchlag8.pdf
kb